Vorlage - 5125/15

Betreff: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4773/15

Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen im kulturellen Bereich
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag FDP-Ratsfraktion
Federführend:FDP-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Entscheidung
05.05.2010 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
02.06.2010 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

In der Anlage 1 zur Vorlage wird die Ziffer 15 ersatzlos gestrichen.

Sachverhalt:

 

Der ausgewiesene Zuschuss von 2.000 Euro soll zur Unterstützung des Förderkreises Schloss Salder e.V. bei der Erreichung seiner satzungsgemäßen Ziele dienen.

 

Letztlich kommt der Betrag dem Museum Schloss Salder und damit dem Fachdienst 41 zugute. Dem FD 41 steht für seine Aufgaben ein Budget zur Verfügung, das der Rat mit dem Haushalt 2010 beschlossen hat. Eine Aufstockung der Mittel über den Umweg eines gemeinnützigen Vereins widerspricht den haushaltswirtschaftlichen Grundsätzen.

 

Der r die Beschlussvorlage 4773/15 federführende Fachdienst Kultur hat sich mit seinem Vorschlag selbst begünstigt. Dies ist insbesondere auch deshalb bedenklich, weil der Fachdienstleiter gleichzeitig Schatzmeister im Vorstand des rdervereins ist.