Vorlage - 5064/15-AW

Betreff: Straßenerneuerungen/Straßenausbaubeitragsgebühren
Anfrage der Ratsgruppe LAS/Gründe vom 06.04.2010 im Umwelt-, Planung- und Bauausschuss am 14.04.2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Planung   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Information
11.08.2010 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Die Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 06.04.2010 wird wie folgt beantwortet:

 

 

Frage 1:

Wie viele Straßen mussten in den letzten 5 Jahren erneuert werden?

 

Antwort der Verwaltung:

In den vergangenen fünf Jahren wurden insgesamt 33 zum Anbau bestimmte Straßen erneuert bzw. verbessert worden. In Abhängigkeit von dem jeweiligen Bauprogramm wurden die Straßen insgesamt oder nur einzelne Abschnitte oder Teileinrichtungen (z. B. nur Gehweg) ausgebaut.

 

 

Frage 2:

Wie hoch waren in den letzten 5 Jahren die Einnahmen bei den Straßenausbaubeitragsgebühren „pro Bauvorhaben“.

 

Antwort der Verwaltung:

Straßenausbaubeiträge können erst erhoben werden, wenn das Bauprogramm beendet worden ist und auch die übrigen Voraussetzungen vorliegen, z. B. Eingang der Schlussrechnung. Die Durchführung der Ausbaumaßnahme und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erfolgen deshalb zeitversetzt. Die nachstehende Aufstellung umfasst die seit 2005 abgerechneten straßenausbaubeitragspflichtigen Maßnahmen:

 

Beitragsfähiger Aufwand insgesamt              1.852.080 €

Beitragsrückfluss insgesamt                              446.919 €             

Durchschnittlicher Rückfluss                               26.289 €

 

 

Frage 3:

Wie hoch war die Zahl der Einwendungen gegen die Gebühren?

 

Antwort der Verwaltung:

In den vergangenen fünf Jahren sind gegen zwei Straßenausbaubeitragsbescheide Rechtsmittel eingelegt worden.

 

 

Frage 4:

Wie hoch ist die Prognose bei den Erhebungen der Straßenausbaubeiträge bis 2015?

 

Antwort der Verwaltung:

Eine gesicherte Prognose über die Höhe der künftigen Beitragseinnahmen ist nicht möglich, da der Beitragsrückfluss entscheidend von der Finanz- und Maßnahmenplanung der Stadt abhängig ist und deshalb erheblichen Schwankungen unterliegen kann. Dem Haushaltsplan der Stadt Salzgitter für das Jahr 2010 sind Einnahmen in Höhe von 710.000 € und dem Investitionsprogramm 2011 - 2013 sind hrliche Einnahme in Höhe von 200.000 € zugrunde gelegt worden. 

 

 

Frage 5:

Wie werden die Straßenausbaubeitragsgebühren berechnet? Bitte nennen Sie ein Beispiel.

 

Antwort der Verwaltung:

In der anliegenden Berechnung ist die Ermittlung eines Straßenausbaubeitrages beispielhaft dargestellt worden und erläutert worden.

 

 

Frage 6:

Über welchen Zeitraum kann eine Ratenzahlen gestreckt werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Nach Maßgabe des § 11 NKAG i. V. m. den §§ 163, 222 und 227 der Abgabenordnung können die Straßenausbaubeiträge im Einzelfall aus Billigkeitsgründen ganz oder teilweise erlassen, gestundet oder eine Ratenzahlung zugelassen werden. Stundungen mit Ratenzahlungen sind auf maximal drei Jahren zu beschränken.

 

Anlage:

Berechnung eines Straßenausbaubeitrages

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beispiel für die Berechnung eines Straßenausbaubeitrages (64 KB) PDF-Dokument (77 KB)