Vorlage - 5162/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg"
Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
11.08.2010 
37. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgestellt   
01.09.2010 
38. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd abgelehnt   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.09.2010 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.09.2010 
42. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.

2.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

3.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 14. Änderung überdeckten Teilbereichs des Bebauungsplans Bad 19r Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 4). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 19, 14. Änderung ersetzt.

 

Sachverhalt:

 

Im rechtskräftigen Bebauungsplan Bad 19r SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" aus dem Jahr 1959 ist der überwiegende Bereich der vorgesehenen Planänderung als Freifläche festgesetzt und wird derzeit als Grünfläche genutzt.

Anlass der Aufstellung der 14. Änderung des Bebauungsplans Bad 19 war die Planung eines Hospizgebäudes auf der oben genannten Fläche. Hierfür sollten die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

 

Ziel der Planung ist die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes auf der bislang als Freifläche festgesetzten Fläche.

 

Im Zuge des Planverfahrens ist mittels eines schalltechnischen Gutachtens unter anderem die Verträglichkeit des Plangebiets zur östlich gelegenen Sportanlage des SV Union und zu einem Kleinspielfeld untersucht worden. Die Ergebnisse dieses Gutachtens sind in die vorliegende Planung einbezogen worden. Es wurde festgestellt, dass beim Trainings- und Spielbetrieb des SV Union keine Nutzungskonflikte zu erwarten sind.

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

Anlagen:

 

1.     Übersichtsplan

2.     Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderungr Salzgitter-Bad Schlingelahweg / Hasenspringweg

3.     Begründung des Bebauungsplans Bad 19, 14. Änderungr Salzgitter-Bad Schlingelahweg / Hasenspringweg

4.     Der aufzuhebende Teilbereich des Bad 19r Salzgitter-Bad Schlingelahweg / Hasenspringweg

5.     Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Lageplan (131 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich B_Plan Bad 19, 14. Änderung (1706 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Anlage 3 Begründung (171 KB)      
Anlage 1 4 öffentlich Anlage 4 Bad 19 (20516 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 5 Abwägungstabelle (75 KB)