Vorlage - 5163/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 47, 8. Änderung für SZ-Bad "Gewerbegebiet am Fuchsbach"
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
06.09.2011 
46. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
14.09.2011 
50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1.     Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 47, 8. Änderung für Salzgitter-Bad, Gewerbegebiet am Fuchsbach, (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

 

2.     Der durch den Bebauungsplan Bad 47, 8. Änderung überdeckte Teilbereich des Bebauungsplans Bad 47 (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 47, 8. Änderung, ersetzt.

 

Sachverhalt:

 

Der Bebauungsplan Bad 47 für SZ-Bad,Gewerbegebiet am Fuchsbach“, ist seit dem 08.11.1979 rechtskräftig. Der Bebauungsplan setzt Gewerbegebiete fest, in denen nach den Regelungen der Baunutzungsverordnung 1977 auch großflächige Einzelhandelbetriebe zulässig wären. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplans soll ein Teilergebnis des Einzelhandelsentwicklungskonzepts der Stadt Salzgitter planungsrechtlich umgesetzt werden. Es wird das Ziel verfolgt, großflächige Einzelhandelsbetriebe mit negativen Auswirkungen auf den zentralen Versorgungsbereich Altstadt Salzgitter Bad bzw. auf den innenstadtnahen Versorgungsstandort „An der Erzbahn“ auszuschließen. Desweiteren werden nahversorgungsrelevante Branchen ausgeschlossen, da das Gewerbegebiet keine Nahversorgungsfunktion ausfüllen kann. Im Bebauungsplan Bad 47 sind Flächen für Gewerbegebiete festgesetzt worden, die bereits weitgehend bebaut sind. In dem Gebäudebestand sind inzwischen Leerstände zu verzeichnen, die r großflächige Einzelhandelsbetriebe genutzt werden könnten.

Im Zuge des Planverfahrens werden außerdem, auf der Basis eines neuen Schallgutachtens, Festsetzungen hinsichtlich des Schallschutzes aktualisiert, da die entsprechenden Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 47 nicht mehr rechtssicher in die 8. Änderung übernommen werden können.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

Anlagen:

 

1.     Übersichtsplan

2.     Entwurf des Bebauungsplans Bad 47, 8. Änderung für Salzgitter-Bad, Gewerbegebiet am Fuchsbach

3.     Entwurf der Begründung des Bebauungsplans Bad 47, 8. Änderung für Salzgitter-Bad, Gewerbegebiet am Fuchsbach

4.     Bebauungsplan Bad 47 r Salzgitter-Bad, Gewerbegebiet am Fuchsbach, mit der Darstellung des überdeckten Teilbereichs.

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen hrend der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 1 Lageplan (218 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Anlage 2 B-Plan-Entwurf (2356 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 3 Begründung_Bad47-8 (302 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Bad 47 (12976 KB)