Vorlage - 5215/15

Betreff: Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg Zentrum"
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
11.08.2010 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.08.2010 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.08.2010 
41. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

2.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der Bebauungspläne Leb 72 und Leb 72, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum“ in den durch den Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung überdeckten Teilbereichen (Anlagen 4 und 5).

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 27.11.2007 gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a Abs. 4 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Leb 72, 3. Änderung beschlossen.

Mit diesem Bebauungsplan soll die geplante Umgestaltung des Marktplatzes innerhalb des Einkaufszentrums zwischen Gaußstraße und Einsteinstraße und die geplante öffentliche Widmung dieses Bereichs durch die Festsetzung einer Verkehrsfläche planungsrechtlich gesichert werden.

Im Rahmen der Beteiligungen der Behörden und der Öffentlichkeit sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen abgegeben worden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Der Stadt Salzgitter entstehen durch diesen Bebauungsplan unmittelbar keine Kosten.

 

Die Planungs- und Baukosten für die geplante Umgestaltung des Marktplatzes werden nach vorliegenden Informationen insgesamt 664.090 € betragen. Prozentual betrachtet trägt davon die Stadt ca. 21 % der Kosten. Die Anlieger werden ca. 55 % tragen und in Form von Städtebauförderungsmitteln können dann noch ca. 24 % der Gesamtkosten des gesamten Projektes Marktplatz, Verbindungsweg und Anbindungsbereich finanziert werden.

 

Die Herstellung des Marktplatzes ist erschließungsbeitragspflichtig gem. §§ 127 ff BauGB. Der Rückfluss beträgt 90 % der beitragsfähigen Kosten.

 

 

Anlagen:

1.     Übersichtsplan

2.     Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum

3.     Begründung des Bebauungsplans Leb 72, 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum

4.     Der aufzuhebenden Teilbereich des Bebauungsplans Leb 72 r Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum

5.     Der aufzuhebenden Teilbereich des Bebauungsplans Leb 72, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt „Fredenberg Zentrum

 

Die Anlagen 2, 4 und 5 sind dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Lageplan (90 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Anlage 2_B_Plan_Leb_72_3 (1204 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 3 Begründung_Leb72_3 (100 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Leb 72 (2604 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5_Leb 72_1 (2292 KB)