Vorlage - 5302/15

Betreff: ASG mbH; Jahresabschluss 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss nachrichtlich
07.09.2010 
35. Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) in der Gesellschafterversammlung der ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) ist anzuweisen nachfolgenden Beschlüsse zu fassen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

 

1.      Der Jahresabschluss der ASG zum 31.12.2009
abschließend mit einer Bilanzsumme von                                                           102.357.097,13 €
und einem Bilanzgewinn von                                                                    0,00 €
wird in der von der PricewaterhouseCoopers AG (PwC), Zweigniederlassung Hannover, geprüften Form und Fassung festgestellt.

 

2.      Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der ASG wird für das Geschäftsjahr 2009 Entlastung erteilt.

 

 

Sachverhalt:

Die Stadt Salzgitter ist über die VVS zu 100% am Stammkapital der ASG beteiligt.

 

Gemäß § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ASG ist der Gesellschafter zuständig für:

-          die Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Ergebnisses einschließlich der Abdeckung von Verlusten (Buchst. e),

-          die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung (Buchst. g und h).

 

Zur Sicherstellung der Stimmfähigkeit in der Gesellschafterversammlung ist daher ein Gesellschafterbeschluss durch die Stadt Salzgitter herbeizuführen.

 

r den Vertreter der VVS in der Gesellschafterversammlung der ASG ist für seine Abstimmung ein Weisungsbeschluss erforderlich.

 

Die Prüfungsgesellschaft PwC hat ihre Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie des Lageberichtes und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in den Monaten März bis Mai 2010 in den Geschäftsräumen der Gesellschaft durchgeführt und am 20. Mai 2010 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In seiner Sitzung am 18.06.2010 hat sich der Aufsichtsrat mit der Abschlussprüfung befasst und der Gesellschafterversammlung empfohlen, die oben formulierten Beschlüsse zu fassen.

 

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Bilanz zum 31.12.2009, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2009 sowie ein Abgleich zwischen den Geschäftsjahren 2008 und 2009 sowie der Planung und dem Ergebnis für das Geschäftsjahr 2009 in den wesentlichen Positionen. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Prüfberichtes zur Einsichtnahme vor.

 

Zwischen der ASG und der VVS wurde im Jahr 2008 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen (steuerliche Organschaft). Der Jahresüberschuss der ASG für 2009 wird dementsprechend an die VVS abgeführt, ohne dass es eines Gesellschafterbeschlusses über die Ergebnisverwendung bedarf. Die steuerliche Belastung erfolgt auf Ebene des Organträgers VVS.

 

Die ASG investierte 2009 2,918 Mio. €. Die Abschreibungen, Beiträge und Zuschüsse reichten aus, um diese Investitionen zu finanzieren, so dass eine Darlehensaufnahme nicht für Investitionen, sondern nur zum Zwecke der Refinanzierung von Kredittilgungen erfolgte.

 

Die ASG verzeichnete im Jahr 2009 ein Jahresergebnis (vor Ergebnisabführung) in Höhe von 1.950 T€. Die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zum Vorjahr bzw. zur Wirtschaftsplanung sind zurückzuführen auf die geringere Steuerbelastung (Verlagerung auf VVS durch Organschaft) sowie auf die Zunahme der Sonstigen betrieblichen Erträge aufgrund von Ausbuchungen von Altverbindlichkeiten, Rückstellungsauflösungen und Anlagenabgängen.
Denckgängen bei den Umsatzerlösen und Bestandsveränderungen gegenüber dem Wirtschaftsplan stehen Einsparungen in ähnlicher Größenordnung auf der Aufwandsseite (insbes. Materialaufwand) gegenüber.
Die Übrigen Aufwendungen und Erträge zeigen keine wesentlichen Abweichungen bzw. bewegten sich im Rahmen der Erwartungen.

Die Bilanzsumme bewegte sich im Vergleich zum Vorjahr auf ähnlichem Niveau. Auf der Aktivseite ist vorherrschend eine Verringerung des Anlagevermögens bei gleichzeitiger Zunahme der liquiden Mittel zu erkennen. Auf der Passivseite dominiert eine Verschiebung von den Rechnungsabgrenzungsposten hin zu den Verbindlichkeiten aufgrund der Wahl der Finanzierungsform.

 

Finanzielle Auswirkungen:   siehe Anlage

 

 

Anlagen:

Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV

Anlage 2 - Vergleichsdaten

Prüfbericht 2009 (ein gedrucktes Exemplar je Fraktion)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV, 2009 ASG (3130 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Vergleich Bilanz, GuV 2009 ASG (42 KB) PDF-Dokument (72 KB)