Vorlage - 5443/15

Betreff: 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Information
13.10.2010 
21. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nord Information
03.11.2010 
37. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Südost Information
09.11.2010 
19. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft West Information
11.11.2010 
24. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Information
25.11.2010 
26.nichtöffentliche /öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd Information
03.11.2010 
39. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgestellt   
01.12.2010 
40. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Ost Information
02.12.2010 
24. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Information
08.12.2010 
22. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Information
10.11.2010 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses (offen)   
12.01.2011 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Information
11.11.2010 
36. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zurückgezogen   
13.01.2011 
38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss SRB Information
15.03.2011 
28. Öffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Information
16.11.2010 
32.Öffentliche Sitzung des Werksausschusses Grundstücksentwicklung (offen)   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Information
19.01.2011 
38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Jugendhilfeausschuss Information
20.01.2011 
34. Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Seniorenbeirat Information
04.11.2010 
22. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates zurückgestellt   
10.02.2011 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Rechnungsprüfungsausschuss Information
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Information
17.11.2010 
18. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung zurückgestellt   
01.03.2011 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Bildung und Kultur Information
03.11.2010 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
02.02.2011 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nord Information
02.02.2011 
39. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Information
03.02.2011 
27. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Soziales und Integration Information
04.11.2010 
26. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses zurückgezogen   
Ortsrat der Ortschaft Ost Information
10.02.2011 
25. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Information
28.10.2010 
62. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
17.02.2011 
67. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd Information
02.03.2011 
42. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Südost Information
08.03.2011 
20. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft West Information
08.03.2011 
25. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Information
Rat der Stadt Salzgitter Information
23.03.2011 
48. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Mitteilung

 

Mit der Bestandserhebung BLICKPUNKT FAMILIE wurde der 1. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Frank Klingebiel vorgelegt. Diese Bestandserhebung machte den Umfang und die Vielgestaltigkeit der kinder- und familienfreundlichen Angebote und Initiativen in Salzgitter deutlich. Die Datenerhebung bildet gleichzeitig die Grundlage für die nächste Etappe bei der strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter.

 

Im 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Frank Klingebiel sind die LEITLINIEN - STADT MIT ZUKUNFT formuliert. Sie beschreiben zukunftsweisend die grundlegende Richtung zur weiteren Gestaltung der kinder- und familienfreundlichen Lernstadt. Die Leitlinien berücksichtigen die bisherige Stadtentwicklung unter dem besonderen Fokus des strategischen Ziels, Salzgitter bis zum Jahr 2015 zu einer der kinder und familienfreundlichsten Lernstädte zu gestalten. Zukunftsfähig ist und bleibt, wer eine konsequente, zielgerichtete und nachhaltige Kinder-, Familien- und Bildungspolitik vorantreibt. Diese Aufgabe wird in den Leitlinien verankert und gibt Orientierung für künftige Entscheidungen. Indem die beabsichtigte Wirkung genannt und die Leitlinien in den einzelnen Themenfelder begründet werden, entwerfen die Leitlinien eine Vision der Stadt Salzgitter, die Familien ein lebenswertes Umfeld und Perspektiven bietet.

 

Die Leitlinien sind geeignet, für strategische Handlungsfelder Vorhaben zu entwickeln, deren Erreichbarkeit in harten Fakten messbar wird. Die Bestandserhebung stellt eine Datensammlung dessen dar, was in der Stadt an Angeboten, Initiativen und Einrichtungen vorhanden ist. Anhand der Leitlinien werden Maßnahmen entwickelt, deren Zielerreichung in Kennzahlen gemessen werden kann. Kinder- und Familienfreundlichkeit wird damit nicht zur gefühlten Größe, sondern ein überprüfbarer Fakt.

 

Ausgangslage:

 

Bevölkerungsentwicklung

 

Statistiken und Prognosen warnen seit mehreren Jahren, dass die Zahl der Bevölkerung in Deutschland und auch in Salzgitter zurückgeht und die Bewohnerschaft überaltert.

Salzgitters Einwohnerzahl ist seit Mitte der 90er Jahre rückläufig. Der Verlust betrug in den letzten 10 Jahren bis 2009 absolut 9.693 Einwohner. Das entspricht einem relativen Rückgang der Einwohnerzahl von 9,0 Prozent. Gründe für den Verlust sind dem bundesweiten Trend entsprechend auch in Salzgitter anhaltende Geburtenrückgänge und negative Wanderungssalden, also weniger Zuzüge als Fortzüge.

Auch für die Zukunft wird keine Änderung an der aufgezeigten Entwicklung erwartet, wenn nicht nachhaltig gegengesteuert wird. Berechnungen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen sagen voraus, dass die Einwohnerzahl Salzgitters pro Jahr um zirka 1.000 abnehmen wird. Nach dieser Vorausberechnung werden schon im Jahr 2012 weniger als 100.000 Einwohner in Salzgitter leben.

 

In diese Bevölkerungsvorausberechnung für die Stadt Salzgitter flossen folgende zwei Annahmen ein:

1. Konstant weniger Geburten, die derzeitige ungünstige Altersstruktur und eine schwach ansteigende Lebenserwartung bewirken weiterhin sinkende Lebendgeborenenzahlen und weiter steigende Zahlen Gestorbener.

2. Die Wanderungssalden - Zuzüge minus Fortzüge - sind seit 1996 negativ. Für die Zukunft sind weitere Wanderungsverluste zu erwarten, deren Höhe jedoch auch von der wirtschaftlichen Lage der Salzgitteraner Unternehmen abhängt.

Diesen Annahmen folgend lässt sich prognostisch errechnen, dass die Einwohnerzahl von 101.516 im Jahr 2011 auf 90.800 zum Jahresanfang 2021 in Salzgitter stetig abnehmen wird. Das entspricht einer relativen Zahl von 10,6 Prozent.

 

Altersstruktur

 

Die Altersstruktur wird sich ebenfalls verändern. Maßgeblich dafür ist die gegenwärtige Struktur der Bevölkerung.

 

 

Der Anteil der Kinder und Jugendlichen bis unter 20 Jahren an der Gesamtbevölkerung wird von 19,2 Prozent auf 17,9 Prozent sinken. Zunehmen wird dagegen die Bevölkerung ab 60 Jahre. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung wird deutlich von 29,6 Prozent auf 34,9 Prozent steigen. Der Anteil der erwerbsfähigen Bevölkerung im Alter von 20 bis unter 60 Jahren an der Gesamtbevölkerung wird sich wahrscheinlich von 51,2 Prozent auf 47,2 Prozent verringern.

 

Bildungsniveau / Schulabschlüsse

 

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit einem gymnasialen Schulabschluss liegt mit 20 Prozent unter dem Landesdurchschnitt von 24 Prozent. Um die eignen Zukunftsfähigkeit zu sichern und die der Wirtschaft müssen Schülerinnen und Schüler die Chance erhalten und befähigt werden, hochwertige Schulabschlüsse zu erreichen. Daneben müssen größte Anstrengungen unternommen werden, dem drohenden Facharbeitermangel nachhaltig entgegenzusteuern. Hier wird auf das mit den Big Five, der Arbeitsagentur Braunschweig, der Stadt Salzgitter, den Schulen und der Projektregion Braunschweig erfolgreich laufende Projekt BONA SZ verwiesen.

 

 

Beschäftigten- und Arbeitsmarktlage

 

Die Bevölkerungsentwicklung Salzgitters ist eng mit der Beschäftigten- und Arbeitsmarktlage der Stadt verbunden. Eine positive konjunkturelle Lage hat auch positive Auswirkungen auf das Wanderungsverhalten der Einwohner und damit auf die Bevölkerungszahl.

 

Geeignete Indikatoren für die Beschreibung der aktuellen wirtschaftlichen Situation sind u. a. Werte über die Arbeitsplatzeigenversorgung, das Bruttoinlandprodukt (BIP) je Einwohner, die Arbeitslosenquote sowie die Zahl derjenigen Menschen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II-Quote) erhalten. Sie geben Auskunft über vorhandene Kapazitäten sowie die Entwicklungs- und Ausgleichsfähigkeit einer Kommune.

 

Der Wirtschaftsraum Salzgitters ist durch eine gute industrielle Struktur des Arbeitsplatzangebotes gekennzeichnet. Das Übergewicht des produzierenden Gewerbes drückt sich derzeit mit einem hohen Beschäftigtenanteil von 46 Prozent in diesem Wirtschaftsbereich in Salzgitter aus. Ergänzt wird das Arbeitsplatzangebot durch den Dienstleistungsbereich, welcher mit derzeit 52,9 Prozent aller Erwerbstätigen am Arbeitsort Salzgitter deutlich unter dem niedersächsischen Landesschnitt liegt. Er beträgt 72,4 Prozent.

 

 

 

Salzgitter weist mit Stand zum 30.06.2009 eine Eigenversorgungsquote von 66,9 Prozent aus. Das heißt, 66,9 Prozent der im Stadtgebiet lebenden sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben ihren Arbeitsort auch in Salzgitter. Dieser Wert ist im Vergleich zu vergangenen Jahren rückläufig. Er lag im Jahr 1998 bei 72,8 Prozent. Im Vergleich zu anderen niedersächsischen Gebietskörperschaften liegt er für Salzgitter im mittleren Bereich rechnet man die Stadt Wolfsburg (84,6 Prozent) ab - allerdings immer noch im oberen Bereich der kreisfreien Städte.

 

Das Bruttoinlandprodukt (BIP) bewertet die Wirtschaftskraft und ist in Salzgitter in den letzten Jahren angestiegen. Es lag im Jahr 2007 bei 4.133,1 Millionen Euro, pro Einwohner ausgedrückt waren das 38.955 Euro. Parallel dazu ist ein Rückgang der Arbeitslosenquote zu beobachten. Sie lag, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, im Jahrschnitt 2009 bei 10,4 Prozent. 2007 waren es 11,4 Prozent und im Jahr 2005 14,4 Prozent. Auch das Land Niedersachsen und der Bund konnten im Zeitraum von 2005 bis 2009 Rückgänge der Arbeitslosenquote verzeichnen. Diese sind allerdings nicht so hoch ausgefallen.

 

Die Quote der SGB II-Bezieher beträgt mit Stand vom April 2010 in Salzgitter 14, 9 Prozent. Dieser Wert ist typisch für Industriestandorte wie Salzgitter und stellt damit ein strukturelles Problem dar.

 

Anhand der beschriebenen Indikatoren kann für Salzgitter insgesamt ein positiver wirtschaftlicher Trend festgestellt werden, welcher zum einen durch die hervorragende Entwicklung der Salzgitter AG - bedingt durch kluge strategische Entscheidungen - und zum anderen durch die eingeleitete Entwicklung Salzgitters zu einem ausgewogeneren und den Dienstleistungsbereich weiter stärkenden Wirtschaftsraum zustande gekommen ist.

 

Dieser positive Trend wird seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Frank Klingebiel im November 2006 nachhaltig verstärkt. Darüber hinaus wurden Ende 2006 die strukturellen Probleme der Stadt dezidiert analysiert. Aufgrund dieser Erkenntnisse hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel eine Initiative entwickelt, die breit getragen wird und der demografischen Entwicklung aktiv und nachhaltig entgegenwirken soll.

 

Auf der Grundlage der strategischen Neuausrichtung, die Stadt Salzgitter bis zum Jahr 2015 zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Lernstädte Deutschlands zu gestalten, wurden seit dem Jahr 2006 und mit der Initiative „Kinder fördern und Familien unterstützen“ gemeinsam mit Politik, Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und rgerschaft konsequent konkrete Schritte für eine gestärkte Familien- und Bildungspolitik in Salzgitter unternommen.

 

 

·         Der KiTa-Besuch ist seit dem 1. August 2008 in allen drei Jahren beitragsfrei. Die Inanspruchnahme der vorhandenen KiTa-Plätze ist seitdem von 78 Prozent im Jahr 2005 auf 92 Prozent im Jahr 2009 gestiegen.

 

·         Der Krippenausbau wurde konsequent vorangetrieben. Die stadtweite Versorgung wurde von 8 Prozent im Jahr 2005 auf aktuell 27 Prozent gesteigert.

 

·         In Salzgitter betreut und fördert seit dem 01.01.2010 eine zusätzliche dritte Betreuungsperson je Gruppe in den Krippen die Kinder.

 

·         hrlich investiert Salzgitter zusätzlich zu den Landesmitteln 300.000 Euro in die Sprachförderung.

Im Jahr 2005 wurden in einer stadteigenen Erhebung noch bei 30,6 Prozent der einzuschulenden Kinder Sprachauffälligkeiten festgestellt. Im Jahr 2008 waren es auf der Grundlage der gleichen Erhebungssystematik nur noch 14,75 Prozent.

Mit der Änderung der statistischen Erhebungsgrundlage ergibt sich für das Jahr 2009 eine neue Ausgangszahl. Bei der Schuleingangsuntersuchung 2009 waren 20,2 Prozent der einzuschulenden Kinder sprachauffällig.

 

·         Das Projekt Brückenjahr zwischen KiTa und Grundschule bereitet Kinder auf einen guten Start ins Schulleben vor.

 

·         Als zentrale Stelle für Fragen rund um die Kinderbetreuung wurde das Familienservicebüro im Sommer 2007 eröffnet. Die Stadt Salzgitter beteiligte sich an der Finanzierung mit mehr als 230.000 Euro im Jahr.

 

·         Das Ganztagsbetreuungsangebot wurde kontinuierlich ausgebaut. Von 37 Schulen wurden zum 01.08.2010 in der Stadt 15 Schulen als Ganztagsschulen ausgebaut. Im Jahr 2005 gab es 9 Ganztagsschulen, im Jahr 2009 waren es 13.

 

 

·         Der Rat verabschiedete Ende 2007 einen auf zehn Jahre ausgelegten „Schulsanierungsplan 2007 plus“ im Umfang von 73 Millionen Euro. Das Sanierungskonzept basiert auf einer Prioritätenliste. Dafür wurde der Sanierungsstau im Jahr 2006 ermittelt. Das Sanierungsprojekt startete im Jahr 2008. Begonnen wurde mit der Sanierung der Grundschule Kranichdamm und der Gottfried-Linke-Realschule in Lebenstedt. Die Sanierung der Hauptschule in Thiede hat 2009 begonnen. Die Arbeiten an diesen drei Schulen sollen im nächsten Jahr fertiggestellt werden. In 2009 sind die beiden im Konjunkturpaket II enthaltenen Sanierungen der Grund-, Haupt- und Realschule Amselstieg und der BBS Fredenberg begonnen worden. Diese umfangreichen Sanierungen werden noch in diesem Jahr abgeschlossen. Auch im Jahr 2010 sind die Sanierungsmaßnahmen an weiteren sechs Schulen (Grundschule Am See, Realschule Salzgitter-Bad, Außenanlage der Förderschule Maria-Montessori, Grundschule Am Sonnenberg, Gymnasium Salzgitter-Bad und das Gebäude Gymnasium/Hauptschule Am Fredenberg) begonnen worden. Hierfür sind zum Teil noch Planungsleistungen vor dem Sanierungsbeginn zu erbringen. Teilweise wurde auch schon mit den Arbeiten begonnen, die dann im Jahr 2011 fortgeführt werden. Bisher sind in das Budget für die Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen aus dem Umsetzungskonzept „Schulsanierung 2007 plus“, aus dem Wirtschaftsplan und aus dem Konjunkturpaket II seit 2007 rund 51 Millionen Euro geflossen. Von dieser Gesamtsumme fließen bis Ende 2010 rund 45 Millionen Euro in die Sanierung von Schulen.

 

·         r das Haushaltsjahr 2008 wurden 200.000 Euro zur Umsetzung von weiteren Vorhaben aus dem Maßnahmeplan des Zukunftsplans 60plus unter Berücksichtigung des strategischen Ziels „kinder- und familienfreundliche Lernstadt“ zur Verfügung gestellt.

 

·         Der Rat der Stadt Salzgitter hat seit dem Haushaltsjahr 2007 jährlich zusätzlich 100.000 Euro für die Förderung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Vereinen, Verbänden, Organisationen und Institutionen bereitgestellt. Damit wird die sehr hoch anzuerkennende ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen und Verbänden unterstützt und gewürdigt.

 

·         Das Projekt Berufsorientierung und Nachwuchssicherung für gewerblich-technische und naturwissenschaftliche Berufe BONA SZ unterstützt Jugendliche seit 2009 bei der zukunftsorientierten Berufswahl.

Salzgitter ist der drittgrößte Industriestandort in Niedersachsen und mit seinen Großunternehmen und den zahlreichen kleinen und mittelständischen Betrieben ein Arbeitsstättenschwerpunkt. Die Sicherung des Wirtschaftswachstums ist jedoch nur mit gut qualifizierten Fachkräften möglich.

BONA SZ ist ein Gemeinschaftsprojekt von Salzgitter AG und Stadt Salzgitter zusammen mit der Agentur für Arbeit Braunschweig, der Volkswagen AG, der MAN Nutzfahrzeuge AG, der Alstom Transport Deutschland GmbH, der Robert Bosch Elektronik GmbH sowie aller 14 allgemeinbildenden Schulen Salzgitters und der projekt REGION BRAUNSCHWEIG GMBH.

Beginnend im 2. Schulhalbjahr aller 7. Klassen der Hauptschulen und aller 8. Klassen der Realschulen und Gymnasien haben die Projektbeteiligten ein Basislehrprogramm mit vier Modulen entwickelt und umgesetzt. Die Bausteine sind so angelegt, dass sie in Praxis und Theorie durch Erleben und Reflexion zur Wahl gewerblich-technischer und naturwissenschaftlicher Ausbildungsberufe und Studiengänge motivieren. Die Module sind aufeinander abgestimmt und bauen aufeinander auf.

Verschiedene Personengruppen ziehen Nutzen aus BONA SZ: Schülerinnen und Schüler erhalten eine klar gegliederte und aussagefähige Kompetenzbilanz. Lehrerinnen und Lehrer erhalten die Möglichkeit, das gewonnene Bild über ihre Schülerinnen und Schüler systematisch zu schärfen. Eltern erhalten Informationen über die Kompetenzen und Potenziale ihrer Kinder. Unternehmen haben vermehrt Kontakte mit Schülerinnen und Schülern, die sich im Hinblick auf ihre Berufswahlentscheidung über ihre Potenziale und Kompetenzen bewusster sind.

Das modellhaft angelegte Projekt BONA SZ wird von Salzgitter in die gesamte Wirtschaftsregion ausstrahlen.

 

Diese Maßnahmen einer zukunftsorientierten Familien- und Bildungspolitik dienen dazu, die Lebens- und Wohnverhältnisse zu verbessern, das Familiengefüge zu stärken, Salzgitter für qualifizierte junge Familien attraktiv zu machen, zu Familiengründung zu ermutigen, und damit die rückläufige demografische Entwicklung zu stoppen und ihr im Idealfall entgegenzuwirken.

Die in den neuesten Gutachten bestätigten Tendenzen einer negativen natürlichen Bevölkerungsentwicklung aufgrund unzureichender Geburtenzahlen sowie der arbeitsmarkt- und ausbildungsbedingten Abwanderung junger Menschen wurden in Salzgitter bereits frühzeitig erkannt. Um der vorausgesagten negativen Entwicklung wirksam und nachhaltig entgegenzuwirken, entwickelte Salzgitter Strategien und begann sie nachhaltig und gezielt umzusetzen.

 

 

Begründung:

 

Kinder- und Familienfreundlichkeit, verzahnt mit einer Bildungsoffensive, ist Salzgitters Antwort auf den demografischen Wandel. Konsequente Familien- und Bildungspolitik macht Salzgitter zukunftsfähig und sichert, dass die Stadt im Wettstreit mit anderen Großstädten besteht. Dem Einwohnerverlust soll nachhaltig entgegengewirkt, die Altersstruktur der Bevölkerung verjüngt und das Bildungsniveau erhöht werden. Die Rahmenbedingungen sollen so gestaltet werden, dass gerade junge Familien sich in Salzgitter niederlassen, mehr Ehepaare sich für Kinder entscheiden und Bildungsmaßnahmen bereits im frühkindlichen Alter ansetzen.

 

Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit erfordert eine Kombination von verschiedenen Einzelfaktoren. Isolierte Ansätze und Aspekte besitzen für sich genommen nur eine eingeschränkte Wirkung. Es braucht ganzheitliche Lösungsansätze, die den vielfältigen individuellen Lebenssituationen besser gerecht werden, um erfolgreich zu sein. In gleicher Weise wie die Prognosen müssen dabei auch die Wirkungen nicht kurzfristig, sondern über einen längeren Zeitraum betrachtet werden. Viele familien- und bildungspolitische Vorhaben wirken erst mit Zeitverzug. Besserer Zugang zu frühkindlicher Bildung wird sich beispielsweise in besseren Bildungsabschlüssen niederschlagen. Das hat Auswirkungen auf Ausbildung, Berufsfindung, finanzielle Unabhängigkeit und Selbstständigkeit. Das ermöglicht letztlich gesicherte Familienplanung und entlastet langfristig den städtischen Haushalt.

 

Das Beispiel der zusätzlichen Sprachförderung soll das verdeutlichen. Innerhalb von drei Jahren, in denen die Stadt jährlich 300.000 Euro in zusätzliche Sprachförderung investiert, verringerte sich die Zahl der sprachauffälligen Kinder deutlich. Eine bessere Sprach- und Sprechfähigkeit verbessert die Voraussetzungen für Lernerfolge in der Grundschule und legt den Grundstein für qualitative Abschlüsse in den weiterführenden Schulen. Somit erhöhen sich für die jungen Menschen die Chancen auf einen Ausbildungsplatz. Eine erfolgreich beendete Berufsausbildung eröffnet schließlich eine Berufskarriere, die eine unabhängige Familienplanung ermöglicht. Die anzunehmende größere Zahl junger Menschen mit Berufsabschluss entlastet den Sozialetat der Stadt und sichert deren finanziellen Handlungsspielraum.

 

 

Leitlinien beschreiben Zielvorgaben

 

Um Salzgitter weiter konsequent kinder- und familienfreundlich zu entwickeln, wird der 2. Teil des Arbeitsprogramms mit den Leitlinien „Stadt mit Zukunft“ vorgelegt.

 

Der erste Teil des Arbeitsprograms beinhaltet die Bestandserhebung als Überblick über Angebote für Kinder und Familien in Salzgitter.

 

 

 

Im zweiten Schritt des Arbeitsprogramms wurden Leitlinien entwickelt, die als Handlungsleitfaden für die Verwaltung und ihre Partner dienen sollen. Diese Leitlinien liegen jetzt zusammen mit der jeweils bezweckten Wirkung und einem Vorhabenkatalog vor. Dieser Katalog ist als Diskussionsgrundlage zu verstehen. In einem breiten demokratischen Dialog mit Stadtverwaltung, Politik, Fachkräften und Bevölkerung sollen die vorgeschlagenen Vorhaben abgewogen und ergänzt werden.

 

Um diesen Prozess zu lenken, ist die Bildung von Arbeitsgruppen geplant. In diesen Arbeitsgruppen sollen zu den Leitlinien Vorhaben entwickelt werden, die geeignet sind, die Leitlinien umzusetzen und ihre Wirkung zu erreichen. Die Vorhaben sollen - soweit möglich - mit Kennzahlen hinterlegt werden, um einen direkten Zusammenhang zwischen den Vorhaben und ihren Auswirkungen auf die Kinder- und Familienfreundlichkeit herstellen zu können. Eine jährliche Evaluation ist vorgesehen.

 

Eine konsequente Prioritätensetzung ist zwingend erforderlich, um unter den gegebenen finanziellen Voraussetzungen den größtmöglichen Erfolg zu erzielen. Es gilt der Grundsatz: Nicht alles, was wünschenswert ist, kann auch umgesetzt werden.

 

Die in den Arbeitsgruppen vorgeschlagenen Vorhaben werden dem Rat voraussichtlich im Dezember 2011 als Empfehlung zum Beschluss vorgelegt. Damit wird sichergestellt, dass sich Salzgitter auf der Grundlage eines breiten demokratischen Beteiligungsprozesses nachhaltig zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Lernstädte Deutschlands entwickelt.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Leitlinien

Anlage 2: Vorhaben Überblick - Diskussionspapier

Anlage 3: Muster für die Vorgehensweise in den Arbeitsgruppen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Leitlinien (59 KB) PDF-Dokument (188 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Vorhaben - Überblick - Diskussionspapier (56 KB) PDF-Dokument (188 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Muster Vorgehensweise Arbeitsgruppen (73 KB) PDF-Dokument (137 KB)    
Stammbaum:
     
2970/14   Änderung der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter   20-Stadtkämmerei-   Beschlussvorlage
0001/14   Geschäftsordnung des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
0003/14   Bildung von Ratsausschüssen, Verteilung der Ausschussvorsitze und Jahressitzungskalender   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
0408/14   Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter   20-Stadtkämmerei-   Beschlussvorlage
1679/14   Abschluss einer D&O-Versicherung durch die städtischen Gesellschaften und Beteiligungen   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
1895/14   Evaluation gem. § 10 Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG)   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    20-Stadtkämmerei-   Beschlussvorlage
2274/14   Beantwortung der Anfrage der SPD Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordost Anfrage 2212/14 "Bebauungsplan Th 23 Wohngut Steterburg"   61-Stadtplanungsamt-   Beantwortung von Ortsratsanfragen
2161/14-1   Änderung der Ordnung für die Berufung eines Seniorenbeirates in der Stadt Salzgitter vom 27. Mai 1992 Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Salzgitter vom 27. Mai 1992   50-Sozialamt-   Ergänzungsvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
3276/14   Entgelteordnung für die Kniestedter Kirche, Salzgitter-Bad Entgelteordnung für die Kulturscheune im Alten Dorf Lebenstedt Entgelteordnung für den Bürger- und Vereinssaal Alte Feuerwache   47-Kulturamt-   Beschlussvorlage
3433/14-2   Umsetzung der Schulstrukturreform in Salzgitter   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
3666/14   Umgestaltung des Altstadtweges in Salzgitter-Bad im Rahmen der Altstadtsanierung   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
3966/14   Bedarfs-Plan des Sozialpsychiatrischen Verbundes   53-Gesundheitsamt-   Mitteilungsvorlage
    66-Tiefbauamt-   Ergänzungsvorlage
    66-Tiefbauamt-   Ergänzungsvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
4130/14/1   Deckensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter-Lebenstedt   66-Tiefbauamt-   Ergänzungsvorlage
4560/14   Bericht der Frauenbeauftragten über ihre Tätigkeiten in den Jahren 2002 und 2003   Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Mitteilungsvorlage
4595/14   Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter, hier: Dezernatsverteilung   1.2-Referat Organisation, IT und Controlling   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
4544/14   Änderung der Hauptsatzung   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
4542/14   Änderung der Hauptsatzung   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
    1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
5074/14   Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIS   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
4978/14   Bildung von Ratsausschüssen   1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   Beschlussvorlage
    62-Vermessungs-u. Liegenschaftsamt-   Beschlussvorlage
5087/14   Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Klinikum Salzgitter GmbH   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Ergänzungsvorlage
    62-Vermessungs-u. Liegenschaftsamt-   Ergänzungsvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
5258/14   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005   20-Stadtkämmerei-   Beschlussvorlage
    20-Stadtkämmerei-   Beschlussvorlage
    20-Stadtkämmerei-   Ergänzungsvorlage
5472/14   Erschließung des Baugebietes Moränenweg in Salzgitter-Lebenstedt (Leb 132, 1.Änderung)   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
    32-Ordnungsamt-   Mitteilungsvorlage
5576/14   Report zum Zins- und Schuldenmanagement für das Jahr 2004   20-Stadtkämmerei-   Mitteilungsvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalmitteilungsvorlage
6030/14   Jahresabschluss 2004 der WIS   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
6111/14   Zustand des Klinkerpflasters im nördlichen Bereich der Bismarckstraße hier Abplatzungen, Pflasterverschiebungen, loses Pflaster Antrag Nr. 5943 des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 04.07.2005   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    1.2-Fachdienst Organisation, IT, Controlling   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
4480/14   Radweg an der Kreisstraße 40 zwischen Salzgitter-Lichtenberg und Salzgitter-Salder   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
0243/15   Radweg an der Kreisstraße 40 zwischen Salzgitter-Lichtenberg und Salzgitter-Salder   66-Tiefbauamt-   Beschlussvorlage
0904/15   Radweg an der Kreisstraße 40 zwischen Salzgitter-Lichtenberg und Salzgitter-Salder   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
6574/14   Trinkwasserverunreinigung/Frischwasserversorgung   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Mitteilungsvorlage
6425/14   Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
6734/14   zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6891/14   Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag 6734/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14 und 6425/14-1   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6993/14   Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6630/14   Haushaltsplanentwurf 2006   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6646/14   Vermarktung des Baugebietes " Lange Äcker West " 1. Bauabschnitt in Salzgitter - Ringelheim   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Ergänzungsvorlage
6598/14   Erschließung für das Baugebiet Rpn 5 - Welfengrund   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
7027/14   Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen - IE-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2006 vorgesehenen Maßnahmen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
7021/14   Erschließung für das Baugebiet He 5 - Bahnhofsallee   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
7241/14   Städtebaulicher Rahmenplan - Innenstadt Salzgitter-Lebenstedt   61 - Fachdienst Planung   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalmitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
7472/14   IE Programm Straßenunterhaltung Anfrage Nr. 7409 14 des Ortsrates der Ortschaft Nordost   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
7483/14   Jahresabschluss 2005 der WIS   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
7488/14   Umgestaltung der Albert Schweitzer Straße in Salzgitter Lebenstedt im Zuge des Neubaus des Einkaufszentrums City Carrée hier: Zustimmung zur Gewährung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen und zur Vergabe von Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Eilentscheidungsvorlage
0001/15   Besetzung von Aufsichtsräten städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungen, der Beiräte EZS, SFS und Braunschweigische Landessparkasse und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes kommunales Kreditwesen   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Ergänzungsvorlage
0012/15   Besetzung von Organen städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungsgesellschaften; Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
0015/15   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik   1.2-Fachdienst Organisation, IT, Controlling   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
0028/15   Bildung und Besetzung von Ratsausschüssen Verteilung der Ausschussvorsitze und Jahressitzungskalender   1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
0030/15   Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung sowie Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden   1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
0030/15-1   Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung sowie Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden   1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   Ergänzungsvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
0154/15   Besetzung des Aufsichtsrates der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG)   1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
0056/15   5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung von Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünften 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
0302/15   Wahl zweier Mitglieder des Grundstückverkehrsausschusses   36-Fachdienst Umwelt   Beschlussvorlage
0277/15   Ausbau der Straße "Söhlekamp" (Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 9) in Salzgitter- Bruchmachtersen hier: Berichtspflicht zur Kostenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   Beschlussvorlage
0344/15   Beratende Mitglieder   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
0500/15   Umgestaltung der Straßenzüge Albert-Schweitzer-Straße Willy-Brandt-Straße in Salzgitter- Lebenstedt im Zuge der Neubebauung City-Carree   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0270/15   Berufung anderer Personen in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bau gem. § 51 Abs. 7 NGO   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0873/15   Aufgaben, Strukturen und Programmprofil der Städtischen Volkshochschule   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
0883/15   Haushaltsplanentwurf 2007   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
0563/15-AW   Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu "Trinkwasserpreise in Salzgitter"   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
0893/15   Neuberufung des Seniorenbeirates der Stadt Salzgitter für den Berufungszeitraum 2007 - 2012   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0296/15   Erschließung für das Baugebiet Lich 21 - westlich Stukenbergweg   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0586/15-1   Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Ergänzungsvorlage
0586/15-2   Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Ergänzungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
1081/15   Instandsetzung von Straßen, Wegen, Plätzen - I-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2007 vorgesehenen Maßnahmen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
1110/15   Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
1299/15   Bebauungsplan Bdg 6 für Salzgitter-Beddingen "Industriegebiet Beddingen" zur Überdeckung und der Aufhebung der rechtskräftigen Bebauungspläne Bdg 1 samt Änderungsplänen, Bdg 3 und Bdg 4 hier: Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
1530/15   Zins- und Schuldenmanagement   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1558/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH Schaffung der Rahmenbedingen für die Einrichtung einer Strandbar am Salzgittersee   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1512/15   Umsetzungskonzept "Schulsanierungsplan 2007 plus"   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
1808/15   Entgelteordnung für die Benutzung städtischer Sportstätten   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1834/15   Sportförderung; Verträge mit dem Kreissportbund und den Sportvereinen   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1742/15   Konzessionsvertrag Strom mit E.ON Avacon AG   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1839/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
1751/15   Neubildung und Neubesetzung von Ratsausschüssen und Ältestenrat sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
1751/15-1   Neubildung und Neubesetzung von Ratsausschüssen und Ältestenrat sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Ergänzungsvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
1934/15   Besetzung von Aufsichtsräten   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
2053/15   Zins- und Schuldenmanagement   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
1942/15-1   WEVG mbH und WEVG Service GmbH; Besetzung des Aufsichtsrates   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
2190/15   Dienstvereinbarung zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und der Übernahme von Auszubildenden, Anwärterinnen und Anwärtern (Nachwuchskräfte)   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2274/15   Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes in Salzgitter-Bad im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter-Bad - Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung -   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
2287/15   Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Wirtschaftsplan 2008 und Bestellung eines Geschäftsführers   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2243/15   Instandsetzung von Straßen, Wegen, Plätzen - I-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen an Gemeindestraßen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
2242/15   Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
2317/15-AW   Rad Fußweg an der B 248 von SZ Thiede nach SZ Drütte Immendorf Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 17.03.2008   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
2463/15   Zweckverband für das kommunale Kreditwesen in Braunschweig   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
2468/15   Sanierung der Cyanidkontamination im Raum SZ-Beddingen/SZ-Bleckenstedt/SZ-Engelnstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
2497/15   Neufassung der Richtlinien der Stadt Salzgitter für Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) zum 01.01.2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2513/15   Vermarktung von städtischen Gewerbegrundstücken   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
2494/15-AW   Pflegeheime hier: Anfrage der Ratsfraktion der Republikaner vom 16.04.2008 (2494/15)   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
2599/15   Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
2739/15   Satzung zur Durchführung von Bürgerbefragungen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
2726/15   Wiederwahl von Herrn Ekkehard Grunwald für das Amt des Stadtrats   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
2752/15   Abberufung des Stadtbaurates Wolfgang Rosenthal und Anordnung der sofortigen Vollziehung der Abberufung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
2747/15   WEVG Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2007 und Wahl des Abschlussprüfers 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2791/15   Verwendung der Ortsratsmittel 2007   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
2808/15   Mitwirkungsverbot gem. § 26 Niedersächsischer Gemeindeordnung (NGO)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
2809/15   Amtsverschwiegenheit gem. § 25 Niedersächsischer Gemeindeordnung (NGO)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2870/15   Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
3071/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2007   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3088/15   Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
2843/15   Verkehrsberuhigung SZ Flachstöckheim K 26 Neue Straße südliche Ortszufahrt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
3100/15   Wirtschaftsplan 2009 für den Städtischen Regiebetrieb   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3116/15   Fahrbahneinengung der Teichstraße in Salzgitter- Bleckenstedt durch Unkraut vom Fußweg an der Brandruine; Beschluss des Ortsrates der Ortschaft Ost 2943/15 vom 04.09.2008   32-Fachdienst Ordnung   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
3082/15   Radweg an der L 670 (Gustedter Straße) in Salzgitter-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Eilentscheidungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3231/15   Beleihung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH durch die Stadt Salzgitter zur Abwicklung der KMU-Förderung analog §44 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3214/15   Eröffnungsbilanz der Stadt Salzgitter zum 01.01.2007   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3326/15   2. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung   32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
2898/15   Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3363/15   Ausbauplan für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gem. § 24 a SGB VIII hier: Ausbauplan 2009   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
3312/15   Anbindung des geplanten MAN- Logistikzentrums an die Kreisstraße 30 (Industriestraße- Mitte) hier: Projektfeststellung und Gewährung außerplanmäßiger Mittel   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
2898/15-1   Konzessionsvertrag Gas und Wasser mit der WEVG Salzgitter GmbH   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3440/15   Termine der Ortsheimatpflege für 2009   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlageaußerhalb TO
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
3583/15   Erneuerung der Straße Wallmerkamp in Salzgitter - Lichtenberg   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
3641/15   Neugestaltung des Martin-Luther- Platzes in Salzgitter- Bad im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Salzgitter- Bad - Soziale Stadt/Ost- und Westsiedlung hier: Berichtspflicht und Kostenerhöhung   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
3755/15   Ausbau der Windmühlenbergstraße in Salzgitter - Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
3722/15   Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Umfirmierung   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3761/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH, Freigabe des Investitionskostenzuschusses für 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
3817/15   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
3750/15   Ausbau der Karl-Scharfenberg-Straße in SZ-Calbecht hier: Neubau eines Straßenentwässerungskanals   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
3453/15-MV   Ergänzung der Verkehrsführung an der Kreuzung Neißestraße Westfalenstraße Richtung Salzgittersee in Salzgitter Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
3868/15   Vertreter der Stadt Salzgitter in der Bildungsvereinigung ARBEIT und LEBEN Salzgitter e.V.   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
3874/15   RegioStadtBahn: Haltestellenkonzept für SZ-Thiede   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
3728/15-MV   Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
3900/15   WEVG Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2008 und Wahl des Abschlussprüfers 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
3909/15   Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
3975/15   Zins- und Schuldenmanagement - Riskreport zum 29.05.2009   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
4035/15   Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4049/15   Erweiterung der Kindertagesstätte Pusteblume, Entenspill 5, Salzgitter-Lebenstedt   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
3985/15   ASG mbH; Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4075/15   Zuwendungen an Vereine, Verbände und Organisationen   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4085/15   2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
4085/15-1   2. Nachtragshaushalt 2009 - Nachtragshaushaltssatzung sowie Haushaltssicherungskonzept 2009   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Ergänzungsvorlage
4129/15   Änderung der Besetzung von Ausschüsse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
4139/15   Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter, Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4142/15   Verwendung der Ortsratsmittel 2008   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
4152/15   Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
4198/15   Ergebnis der Untersuchung des Wohnens in Watenstedt Sachstandsbericht   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Mitteilungsvorlage
4215/15   Zuschüsse an das Netzwerk für Ausbildung   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
4225/15   Vermarktung der KMU-Area Engelnstedt   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
4115/15   Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
4239/15   Bericht über den Sachstand im Projekt Gesamtabschluss der Stadt Salzgitter   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
4258/15   Herstellung der öffentlichen Grünanlagen und der Ausgleichsmaßnahmen im Baugebiet SZ-Ringelheim, RGH-18 "Lange Äcker West"   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    41 - Fachdienst Kultur   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4298/15   Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
4320/15   Bebauungsplan Leb 127, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
4317/15-AW   Verkehrsberuhigung Salzgitter Flachstöckheim   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
4308/15-AW   Ausgabe von Gelben Säcken Anfrage der Gruppe CDU/FDP im Ortsrat Süd vom 24.09.2009   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
2450/15   Erneuerung der Schlosserstraße in SZ Lebenstedt 1. Feststellung des Straßenbauprojekts 2. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
4373/15   Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter; Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4388/15   Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses, des Ältestenrates, der Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonstigen Gremien   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
4379/15-AW   Bau des Tierheimes; Anfrage der Ratsfraktion F.U.W. vom 14.10.2009   32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Anfragen
4283/15-AW   Handlungsorientierte Sozialberichterstattung für das Braunschweiger Land hier: Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 05.10.2009   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4225/15-1   Vermarktung der KMU-Area Engelnstedt   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Ergänzungsvorlage
4445/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2008   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4525/15-AW   Leinenpflicht in der Ortschaft Süd Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 18.11.2009   32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
4578/15   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
4593/15   Pilot-Gesamtabschluss der Stadt Salzgitter   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
4601/15   Sitzverlust und Festlegung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
4602/15   Sitzverlust und Festlegung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
4600/15-AW   Vorgang Cargill Beschlussvorlage 4359/15, die im Rat am 25.11.2009 mit Mehrheit beschlossen wurde hier: Anfrage des Ratsherrn Kozlik vom 11.12.2009 (4600/15)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
4615/15   Dritte Untersuchung zur Kundenzufriedenheit   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
4167/15-AW   Mehrkosten Gradierwerk; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 01.09.2009 im WSA   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
4427/15   Umgestaltung des Einkaufszentrums Gaußstraße in Salzgitter-Lebenstedt im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt"   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
4639/15   Erarbeitung eines Spielhallenkonzeptes   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
4690/15   Bebauungsplan Leb 80, 1. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt "Berliner Straße" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
4711/15   Bebauungsplan Leb 161 für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" - Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
4666/15   Bebauungsplan Bad 107 für SZ-Bad, "Am Pfingstanger" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4762/15   Stellenplan 2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
4765/15   Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
4805/15   Delegation der Entscheidungsbefugnis für die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen vom Rat auf den Verwaltungsausschuss   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
4809/15   Aufhebung der Schulterparkzone auf der Liebenhaller Straße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
4812/15   Förderung der Kinder- und Jugendarbeit nach den Förderungsrichtlinien des Rates der Stadt vom 24. April 2008; Förderjahr 2009   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
4718/15   Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) Salzgitter hier: Bildung der Lenkungsgruppe   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
4914/15   Haushaltssatzung für das Jahr 2010   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
4920/15   Platzbenennung im Bereich der Chemnitzer Straße   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
4969/15   Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII für den Arbeitsbereich der Hilfen zur Erziehung   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5010/15   Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad, "SMG-Siedlung" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5003/15   Einziehung einer Teilfläche der Straße Einsteinstraße in Salzgitter Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5560/15   Einziehung des Radweges an der Kreisstraße K 40 zwischen SZ-Lichtenberg und SZ-Osterlinde (Nordseite)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0404/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Auf der Kappe" in Salzgitter-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0415/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Südwall" in Salzgitter-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5019/15   Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme 'Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung'   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
5023/15   Integriertes Handlungskonzept für die Stadtumbaumaßnahme 'Seeviertel'   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
5048/15   Vermögensübertragung des bauleitplanerischen Ökokontos von dem Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksverwaltung SZGE an die "Kernverwaltung"   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
4942/15   Sanierung von schadstoffbelasteten Bauteilen in Kitas, Schulen und sonstigen Gebäuden der Stadt Salzgitter   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5086/15   5. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
5094/15   Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen bei der Stadt Salzgitter   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5121/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5122/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5124/15   Bebauungsplan Lich 19, 2. Änderung für SZ-Lichtenberg "Nordost" i.V.m. der 77. Änderung (N.N.) des Flächenutzungsplans der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Lichtenberg Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5273/15   Bushaltestelle in Salzgitter-Ringelheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5147/15   Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gemäß § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5100/15   Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, "Abschnitt X, Breierscher Plan" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5064/15-AW   Straßenerneuerungen/Straßenausbaubeitragsgebühren Anfrage der Ratsgruppe LAS/Gründe vom 06.04.2010 im Umwelt-, Planung- und Bauausschuss am 14.04.2010   61 - Fachdienst Planung   Beantwortung von Anfragen
5104/15   KVG mbH Braunschweig; Besetzung des Aufsichtsrates   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5163/15   Bebauungsplan Bad 47, 8. Änderung für SZ-Bad "Gewerbegebiet am Fuchsbach" Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5057/15-MV   Gerhart Hauptmann Straße in Thiede Steterburg   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5172/15   Sachstandsbericht zur Einrichtung eines Seniorentreffs in Salzgitter-Thiede   01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Mitteilungsvorlage
5173/15   Ausbauplan 2010 und 2011 für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gemäß § 24 a SGB VIII   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5176/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5178/15   Information über das Riskreporting   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5190/15   Kindergarten in Salzgitter-Ohlendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5139/15-AW   Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr zwischen der Stadt Salzgitter und den von ihr beauftragten Firmen Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 18.05.2010 für die Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses am 24.08.2010   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beantwortung von Anfragen
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
4735/15   Bebauungsplan Bdg 6, Teilfläche A für SZ-Beddingen, "Industriegebiet Beddingen" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5193/15-AW   Beschädigte Straßenbeleuchtung in der Straße An den Rotten in Salzgitter Flachstöckheim Anfrage Nr. 5193 15 des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 26.05.2010 für die Sitzung am 16.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5191/15-AW   Winterschäden an den Straßen in der Ortschaft Südost Anfrage Nr. 5191 15 des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 26.05.2010 für die Sitzung am 16.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5216/15-AW   Erdwall an der B 248 / Th 29 Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion vom 02.06.2010 für die Sitzung des OR Nordost am 17.06.2010   61 - Fachdienst Planung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5222/15   Einzäunung des Schulgeländes der Grundschule Lesse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5223/15   Erfahrungsbericht über die Arbeit der Streetworker in der Ortschaft Nordwest   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5224/15   Erfahrungsbericht des Kinder- und Jugendtreffs Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5225/15   Toilettengebäude der Grundschule Lesse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5190/15-AW   Kindergarten in Salzgitter-Ohlendorf; Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 26. Mai 2010 für die Sitzung am 16. Juni 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5001/15-AW   Bericht über Straßenreparaturen der FUW-Ratsfraktion vom 17.03.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauauschuss am 17.03.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5228/15   Radwegeverlauf an der Burgbergstraße in Salzgitter-Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5229/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5230/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5541/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
5231/15   Bau- und Ausstattungsmaßnahmen für die Grundschule Dürerring im Rahmen des Ganztagsschulunterrichts   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
5233/15   Umbaumaßnahmen an der Hauptschule An der Klunkau zur Schaffung zusätzlicher Unterrichts- und Nebenräume   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5237/15   zur Vorlage 4588/15: Investorenwettbewerb Reppnersche Bucht, Salzgitter-See   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5240/15   Sanierung und Umgestaltung des Marktplatzes im Einkaufszentrum Fredenberg   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5241/15   Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Goslar   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
4926/15-MV   Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Verkehrssituation Heckenstraße in SZ-Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5243/15   Genehmigung von Auslandsdienstreisen städtischer Bediensteter im Rahmen der internationalen Jugendarbeit und Freizeitmaßnahmen im Jahr 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5244/15   Gibt es Gen-Mais verunreinigtes Saatgut in Salzgitter?   Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
5245/15   380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5226/15-AW   Standortverlegung "Netto"-Markt Anfrage der CDU/FDP-Fraktion vom 03.06.2010 im Ortsrat der Ortschaft Nordwest am 16.06.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
5247/15   Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände   Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
5198/15-AW   Lagerplatz Klosterweg Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 31.05.2010 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 17.06.2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5206/15-AW   Ehemaliges Getreide- und Pflanzenschutzlager in Salzgitter-Thiede, Hoheweg Anfrage der F.U.W-Fraktion vom 01.06.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5249/15   Planungskosten Ost- und Westsiedlung   FDP-Ratsfraktion   Anfrage FDP-Ratsfraktion
4877/15-MV   Antrag zum HH 2010 - Preise der WEVG; Antrag der FUW-Ratsfraktion (4877/15)   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5253/15   Nachfrage zur Beantwortung meiner Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad   Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5218/15-AW   Beleuchtung des Rad und Fußweges im Hagenholz Anfrage Nr. 5218 15 des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 02.06.2010 für die Sitzung am 17.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5256/15   Projekt der internationalen Jugendarbeit im Jahr 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5258/15   Erweiterungsbau und Umgestaltung der Pausenhalle an der Ludwig-Erhard-Schule   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
5180/15-MV   Verkehrsschilder auf der Industriestraße Mitte zur Verkehrsführung für LKW in das Gewerbegebiet Antrag des Ortrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 10.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5259/15   Prüfung der gesamten Verkehrslenkung auf folgenden Straßen Bleckenstedts: Feuerlöschbrunnen, Mulle, Hinterdorf und Teichstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5253/15-AW   Nachfrage des Ratsherrn Peter Kozlik zur Beantwortung seiner Anfrage 5153/15 Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad - Anfrage vom 16.06.2010 im Rat am 25.08.2010   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Anfragen
5070/15-AW   Wasserlieferverträge für Salzgitter; Anfrage der SPD-Fraktion (5070/15) vom 12.04.2010 im Umwelt-, Planungs- Bauauschuss am 14.04.2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
5260/15   Dringlichkeitsantrag zur geplanten Hochspannungsleitung Wahle-Mecklar   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5019/15-1   Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme 'Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung'   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Ergänzungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5264/15   Kalischacht in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5214/15-MV   Geh- und Fahrradweg Harzstraße in SZ-Barum Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 16.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5167/15-MV   Überprüfung der Angaben des Vorwegweisers auf der Industriestraße Nord vor der Abfahrt Bleckenstedt aus der Richtung kommend, in Richtung Lebenstedt Antrag Nr. 5167/15 des Ortrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 10.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5266/15   Jahresbericht 2009 der Psychologischen Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Eltern der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
5264/15-AW   Kalischacht in Salzgitter-Thiede Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion Nordost vom 22.06.2010 im Ortsrat am 23.09.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    Ratsfraktion Aufbruch 21   Anfrage Aufbruch 21 - Ratsfraktion
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5271/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5194/15-MV   Fahrbahnverschwenkung am westlichen Ortsausgang in SZ-Ohlendorf, Antrag der CDU-Ortsratsfraktion des Ortsrates Südost vom 16.06.10   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beantwortung von Anfragen
    41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
    41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
5257/15   Jahresbericht 2009 der Abfallwirtschaft   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5166/15-MV   Erneuerung bzw. Erweiterung des Spielgeräteangebotes auf dem Spielplatz Bleckenstedt, Antrag der SPD-Ortsratsfraktion des Ortsrates Ost vom 10.06.10   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5280/15   Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
5281/15   Ernennung zum stellvertretenden Stadtbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
5282/15   Bebauungsplan Ghg 33, 3. Änderung für SZ-Gebhardshagen, "Hardeweg / Hagentrift" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5283/15   Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5286/15   Freie Mitarbeiter für die Musikschule   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5182/15-MV   Rasenpflege in der Drütter Straße, Antrag der CDU-Ortsratsfraktion des Ortsrates Ost vom 10.06.10   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5240/15-AW   Sanierung und Umgestaltung des Marktplatzes im Einkaufszentrum Fredenberg Anfrage der SPD-Ratsfraktion im Verwaltungsausschuss am 08.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5292/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 84 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5305/15   Bestellung des Naturschutzbeauftragten gemäß § 34 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz.   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Anfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5110/15   Bebauungsplan Cal 3 neu für SZ-Calbecht "Fachhochschule und Technologiezentrum" Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5308/15   Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Thiede, "Panscheberg Süd/Frankfurter Straße"   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5309/15   Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Salzgitter und unbefristete Weiterbeschäftigung   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
5310/15   Zuwendungen 2010   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5313/15   Widerspruch (Nr. 36/2010) vom 07.05.2010 gegen den Bescheid vom 07.04.2010 bezüglich der Ablehnung der Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5314/15   Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt, "Stadtkern"   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
5262/15   Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5316/15   Parksituation Söhlekamp   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5317/15   Konzeption zur Errichtung eines Verkaufsladens/ Kiosks am Piratenspielplatz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5318/15   Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizei als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter; Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5319/15   Betriebsabrechnung des Städtischen Regiebetriebes Salzgitter 2009   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5320/15   380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5116/15   Bebauungsplan Leb 156 für SZ-Lebenstedt, "Leibnizstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5162/15   Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
5322/15   Ablehnung der Gewährung einer Bedarfszuweisung für das Haushaltsjahr 2010 aufgrund einer außergewöhnlichen Lage gemäß § 13 Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5249/15-AW   Planungskosten Ost- und Westsiedlung; Beantwortung der Anfrage der FDP-Ratsfraktion im Finanzausschuss am 17.06.2010 für die Sitzung des Finanzausschusses am 19.08.2010   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beantwortung von Anfragen
5215/15   Bebauungsplan Leb 72, 3. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg Zentrum" Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5317/15-AW   Betreff: Konzeption zur Errichtung eines Verkaufsladens/Kiosks am Piratenspielplatz Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates am 11.08.2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5327/15   Auftragsvergabe für die Herstellung von Sport- und Spielflächen an der "Seewegachse" in SZ-Lebenstedt/Fredenberg im Rahmen des Förderprogrammes "Soziale Stadt"   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5329/15   Altstadt/ Fußgängerzone   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5302/15   ASG mbH; Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5331/15   Vergabe von Ortsratsmitteln der Ortschaft Nord für das Jahr 2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5274/15   Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5334/15   Ergreifung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz der bürger vor unerwünschter Veröffentlichung von Aufnahmen ihrer Liegenschaften im weltweiten Netz durch den Dienst Google Street View   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5335/15   Rechtsextreme Plakatierungen in Salzgitter- Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5316/15-AW   Parksituation Söhlekamp Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates am 11.08.2010   33-Fachdienst Bürgerservice   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5131/15-AW   Betreff:Altes Backsteingebäude Vorsalzer Straße/Ecke Passage 1 Beantwortung der Anfrage der M.B.S.-Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates Süd am 11.08.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beantwortung von Anfragen
5340/15   Zwischenbericht des Städtischen Regiebetriebes zum 30.06.2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5204/15-MV   Verlegung der B 248 zwischen Salzgitter-Immendorf und BS-Rüningen Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 17.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5197/15-MV   Ortseinfahrt Üfingen Antrag Nr. 5197/15 des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 17.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5244/15-AW   Gibt es Gen-Mais verunreinigtes Saatgut in Salzgitter? Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Scherer 09.06.2010 für die Sitzung des Umwelt-, Planungs-und Bauausschusses am 08.09.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
5344/15   „Allerlei Getier – Aus der Schatzkammer vergangener Kindertage“   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
5347/15   Spielzeugbörse und Adventsvergnügen im Schloß Salder   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
5352/15   Bedarfsanalyse KJT 2010 Ost- und Westsiedlung   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5354/15   Bericht über die Entwicklung der Neuanmeldungen und Ausleihen in der Stadtbibliothek Salzgitter   42 - Fachdienst Bibliothek   Mitteilungsvorlage
5356/15   Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Erstellung eines Dokumentarfilms „Demontage und Arbeiterwiderstand in Salzgitter 1947-1951“   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5299/15   Tätigkeitsbericht des Fachdienstes Soziales der Stadt Salzgitter für das Jahr 2009   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5332/15   Jahresabschluss 2009 des Städtischen Regiebetriebes   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5329/15-AW   Altstadt / Fußgängerzone Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Süd für die Sitzung am 11.08.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5360/15   Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
5362/15   Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
5363/15   Verwendung der Ortsratsmittel 2009   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
    53 - Gesundheitsamt   Mitteilungsvorlage
5365/15   Veranstaltungen des Literaturbüros im 2. Halbjahr 2010   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
5368/15   Verkehrssicherheit - Humboldtallee   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5369/15   Erneuerung/ Umgestaltung des "Platz der Städtepartnerschaft"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalmitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5337/15   Feststellung der Jahresrechnung 2007   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
5338/15   Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
    Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5377/15   Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5379/15   Information über das Riskreporting   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5381/15   Zuschüsse an das Netzwerk für Ausbildung   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5385/15   Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter Bad Anfrage Nr. 3   Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5386/15   Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zum 30.06.2010 gemäß § 17 EigBetrVO   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5391/15   Raumluftmessung und Schadstoffkataster   SPD-Ratsfraktion   gemeinsamer Antrag SPD/LAS/Grüne
5392/15   Anbringen von Hinweisschildern für Fahrradfahrern in der Einbahnstraße "Am Berghof"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5393/15   Ausbau der Straße "Forellenweg" in Salzgitter- Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5273/15-MV   Bushaltestelle in Salzgitter-Ringelheim   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5168/15-MV   Schaffung eines Rundweges unterhalb des Dammes der Industriestraße Nord auf der Südseite im Bereich Bleckenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5397/15   Schülerströme aus den Grundschulen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5398/15   Ganztagsangebote an Grundschulen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5399/15   Situation der Grundschulen Salzgitters   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5400/15   Künftige Abiturjahrgänge   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5401/15   Ausbildungsplatzsituation   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Ergänzungsvorlage
5368/15-AW   Verkehrssicherheit - Humboldtallee Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 10.08.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 11.08.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5162/15-1   Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg"   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Ergänzungsvorlage
5385/15-AW   Gradierwerk im Rosengarten Salzgitter-Bad   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Anfragen
5407/15   Kinder- und Jugendfreizeitstätten in der Ortschaft West   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5407/15-AW   Kinder- und Jugendfreizeitstätten in der Ortschaft West; Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 26. August 2010 - 5407/15 -   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5408/15   Spielplatz hinter dem Amtsteich   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5408/15-MV   Spielplatz hinter dem Amtsteich   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5335/15-AW   Rechtsextreme Plakatierungen in Salzgitter-Bad Beantwortung der Anfrage des Ortsratsmitgliedes Martin Lippert vom 28.07.2010 für die Sitzung des Ortsrates Süd am 06.10.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5409/15   Aufstellen von Verkehrsschildern in der Straße "Am Immenhof" in Hallendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5410/15   Entfernen des Grünbewuchses an der Ecke Bleckenstedter Straße hinter der Einmündung Teichstraße in Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5413/15   Versetzung eines OD-Steins in SZ-Gebhardshagen   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD,CDU
5414/15   Verbesserung des Stadt(teil-)bildes in Salzgitter- Watenstedt durch regelmäßige Erfüllung der Pflichten gemäß Straßenreinigungssatzung der Stadt Salzgitter durch die Grundstückseigentümer   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5415/15   Gefahrenpotential am Spielplatz/ Feuerwehrgerätehaus in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5416/15   Instandsetzung des Fußweges an der Ecke Hüttenstraße/ Bahnhof im Stadtteil Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5417/15   Mittel des Ortsrates der Ortschaft Ost 2010- Restmittel   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5418/15   zur Vorlage 5094/15 Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen bei der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5419/15   Wertstoffcontainer an der Watenstedter Straße in Salzgitter-Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5420/15   Jugendtreff in Salzgitter- Hallendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5429/15   Versetzung des Ortsschildes an der K 2, SZ-Osterlinde   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5159/15-MV   Ampelschaltung an der Nord-Süd-Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung vom 10.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5411/15   Rad- und Fußweg an der südlichen Rampe von der Konrad-Adenauer-Straße zur Peiner Straße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5412/15   Beseitigung von Strauch- und Baumbewuchs an der Theodor-Heuss-Straße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5421/15   Radweg an der Nordseite der K 40, SZ-Lichtenberg - SZ-Osterlinde   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5422/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwednungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5378/15   Grundstücksveräußerung in Salzgitter - Engelnstedt, Am Meer   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5424/15   Nahversorgung in den Stadtteilen der Ortschaft Ost, Diskussion aus Anlass des Bürgerforums "Senioren" der Ortschaft Ost -Anregung gemäß § 55g Abs. 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5425/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5476/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5618/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5746/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5821/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6014/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6042/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6233/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6411/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6524/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0191/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0352/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0390/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0632/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1012/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1180/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1194/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1405/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1459/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5678/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (Ratsentscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5398/15-AW   Ganztagsangebote an Grundschulen; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.08.2010 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.09.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5426/15   Zuwendungen in 2010 an Träger der freien Jugendhilfe nach § 74 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
5397/15-MV   Schülerströme aus den Grundschulen; Antrag (5397/15) der SPD-Ratsfraktion vom 24.08.2010   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5399/15-AW   Situation der Grundschulen Salzgitters; Beantwortung der SPD-Ratsfraktion vom 01.09.2010 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.11.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5400/15-AW   Künftige Abiturjahrgänge; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.09.2010 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.11.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5430/15   Ausstellung neuer Personalausweise   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5431/15   Zahlung einer überplanmäßigen Ausgabe   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5434/15   Infektionshygienische Überwachung durch das Gesundheitsamt   53 - Gesundheitsamt   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5406/15   Projektvorlage Ausbau des 10. OG im Rathaus   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5437/15   Haltestreifen Wolfenbüttler Straße 3 in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5438/15   Verkehr am Hagenholz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5439/15   Einzäunung an der alten Tennishalle am Panscheberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5440/15   Zustand des öffentlichen Verkehrsraumes am Bildungshaus Gerhart- Hauptmann- Straße 4   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5430/15-AW   Ausstellung neuer Personalausweise; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.09.2010 im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 15.09.2010   32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Anfragen
5444/15   Seniorentreff in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5445/15   Buswartehalle an der Eisenhüttenstraße in Thiede/ Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5446/15   Verwahrloste Grundstücke in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5447/15   Planungsstand der Autobahnraststätte Salzgitter- Sauingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5447/15-AW   Planungsstand der Autobahnraststätte Salzgitter-Sauingen; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 10.09.2010 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 23.09.2010   61 - Fachdienst Planung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5448/15   Änderung des Sitzungsrasters für die 15. Wahlperiode   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5449/15   Errichtung eines Denkmals in der städtischen Grünanlage neben dem Haus des Handwerks an der Liebenhaller Straße   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
4989/15   Erneuerung der Flachstöckheimer Straße in Salzgitter - Lobmachtersen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5287/15   Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter- Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5451/15   Neue Möglichkeiten des E-Government   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5453/15   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0556/16   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Ergänzungsvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5415/15-AW   Gefahrenpotential am Spielplatz/ Feuerwehrgerätehaus in Salzgitter- Watenstedt; Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost am 16.09.2010   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5455/15   Vergabe von Ortsratsmitteln der Ortschaft Nord für das Jahr 2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5456/15   Winterschäden an den Straßen Watenstedter Straße, Hüttenstraße und der Straße Am Ehrenmal in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5457/15   Tiefer liegende Kanalschächte in der Hüttenstraße (zwischen Kreuzung Watenstedter Straße und der Straße Am Ehrenmal/ Mausestraße) im Stadtteil Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5459/15   Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5460/15   Fahrradständer vor den City Carree   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5461/15   Behebung einer Verkehrsgefährdung Gablonzer Straße / Martin-Luther-Platz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
5445/15-AW   Buswartehalle an der Eisenhüttenstraße in Thiede / Steterburg Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 10.09.2010 für die Sitzung am 23.09.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5464/15   Neubau Radweg an der K6 zwischen Theodor-Heuss-Straße und Salzgitter - Lesse   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5465/15   Ganztagsbetrieb an Schulen   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5466/15   Auswahlverfahren für Auszubildende   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5467/15   Sachstandsbericht LOB   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5468/15   Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag 5391/15 Raumluftmessung und Schadstoffkataster   SPD-Ratsfraktion   gemeinsamer Antrag SPD/LAS/Grüne
5470/15   Fußweg zum Friedhof in SZ-Groß Mahner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5471/15   Windmühlenbergstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5472/15   Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 55g Abs.4 Niedersächsische Gemeindeordnung -Nahversorgung in den Stadtteilen der Ortschaft Ost, Diskussion aus Anlass des Bürgerforums "Senioren" in der Ortschaft Ost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5473/15   Betonwartehäuschen an den Bushaltestellen der KVG   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5451/15-AW   Neue Möglichkeiten des E-Government Anfrage 5451/15 der CDU-Ratsfraktion vom 14.09.2010   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beantwortung von Anfragen
5439/15-AW   Einzäunung an der alten Tennishalle am Panscheberg Anfrage der CDU- Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost für die Sitzung am 23.09.2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5469/15   Standortuntersuchung zur Ansiedlung von Einzelhandel an der Frankfurter Straße in SZ-Thiede   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5353/15   Zuwendungen an Vereine, Verbände und Organisationen   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5443/15   2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT   01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Mitteilungsvorlage
5443/15-1   Ergänzung zum 2. Teil des Arbeitsprogramms von Oberbürgermeister Klingebiel - LEITLINIEN zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Salzgitter unter dem Motto: STADT MIT ZUKUNFT   01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Ergänzungsvorlage
5473/15-AW   Betonwartehäuschen an den Bushaltestellen der KVG Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 22.09.2010 für die Sitzung am 06.10.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5478/15   Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010   53 - Gesundheitsamt   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5481/15   Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5440/15-AW   Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordost vom 09.09.2010; Zustand des öffentlichen Verkehrsraumes am Bildungshaus Gerhart- Hauptmann- Straße 4   32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Mitteilungsvorlage
5446/15-AW   Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordost vom 10.09.2010; Verwahrloste Grundstücke in Thiede   32-Fachdienst Ordnung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5460/15-AW   Fahrradständer vor dem City-Carrée Anfrage der CDU/FDP/F.U.W.-Gruppe des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 16.09.2010 für die Sitzung am 06.10.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5437/15-AW   Haltestreifen Wolfenbütteler Straße 3 in Salzgitter-Thiede Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 09.09.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5483/15   Wiederherstellung des Kinderspielplatzes "Festwiese" in Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5484/15   Errichtung eines Fußweges/ Lesser Straße in Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5486/15   Errichtung eines Fußweges/ Bolzplatzausgang in Richtung Ortseingang Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5487/15   Restmittel des Ortsrates der Ortschaft Nordwest 2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5488/15   Begrünung des alten Festplatzes am " Zingel" Antrag 297/15 vom 25.08.2008   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5488/15-AW   Begrünung des alten Festplatzes am " Zingel" Antrag 297/15 vom 25.08.2008 Anfrage vom 29.09.2010 der Gruppe der SPD/Bündnis90/Die Grünen im Ortsrat der Ortschaft Nordwest im Ortsrat am 13.10.2010   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5489/15   Sachstandbericht über die Stadtteilentwicklung von Lesse und Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5490/15   Literarischer Herbst 2010 in der Stadtbibliothek   42 - Fachdienst Bibliothek   Mitteilungsvorlage
5491/15   Geschwindigkeitsmessgerät an der Burgdorfer Straße in SZ- Osterlinde   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5492/15   Netto- Markt Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5493/15   Humboldtallee   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5228/15-AW   Radwegeverlauf an der Burgbergstraße in Salzgitter-Lichtenberg Anfrage der Gruppe der SPD/Bündnis '90/Die Grünen im Ortsrat der Ortschaft Nordwest vom 04.06.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5480/15   Platzbenennung "In den Blumentriften"   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5499/15   Projekt: „Interkulturelles Frauencafe“ im Fachdienst Bildung, Bereich Integration   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5504/15   Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter; Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5505/15   Kommunalwahl am 11. September 2011 hier: Berufung der Gemeindewahlleitung   30 - Fachdienst Recht   Beschlussvorlage
5471/15-AW   Windmühlenbergstraße Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat der Ortschaft Süd vom 22.09.2010 für die Sitzung am 03.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5457/15-MV   Tiefer liegende Kanalschächte in der Hüttenstraße (zwischen Kreuzung Watenstedter Straße und der Straße Am Ehrenmal / Mausestraße) im Stadtteil Salzgitter-Watenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Anfrage Ortsrat
5212/15   Städtebaulicher Rahmenplan Altstadt Salzgitter-Bad   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5395/15   Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik SZ-G.E.L. - Berichterstattung - Statusbericht   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5510/15   Austausch einer Betonwartehalle an der Erzwäsche   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5511/15   Kappstein-Installation an der Bushaltestelle Erzwäsche   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5512/15   Anbringung eines Geländers an der Straße Alter Weg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5513/15   Integrationsklassen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5515/15   Gelbe Warnampel Kreuzung Kattowitzer Straße/ Bruchmachtersenstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5516/15   Projekt „Sprich mit mir“- zusätzliche Sprachförderung in der Schule   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5517/15   Interessenbekundungsverfahren des Projektes “Elternkompass“   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5489/15-AW   Betreff: Sachstandsbericht über die Stadtteilentwicklung von Lesse und Reppner Anfrage der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2010 im Ortsrat der Ortschaft Nordwest am 13.10.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5510/15-AW   Austausch einer Betonwartehalle an der Erzwäsche Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 08.10.2010 für die Sitzung am 11.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5465/15-AW   Ganztagsbetrieb an Schulen; Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.09.2010 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.11.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5466/15-AW   Auswahlverfahren für Auszubildende Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2010 im Verwaltungsausschuss am 28.09.2010   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beantwortung von Anfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5485/15   Wirtschaftsplan 2011 für den Städtischen Regiebetrieb   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5524/15   Gebührenbedarfsberechnung 2011 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung   32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
5525/15   Sachstandsbericht der städtischen Heimaufsicht 2010   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5436/15   28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5526/15   Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2011   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5467/15-AW   Sachstandsbericht LOB; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.9.2010 im Verwaltungsausschuss am 28.9.2010   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5531/15   Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Mitteilungsvorlage
5533/15   Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters der Polizeiinspektion Salzgitter/ Peine / Wolfenbüttel als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5450/15   Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
5498/15   Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5538/15   Konzessionsvertrag Strom mit der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5438/15-AW   Verkehr am Hagenholz Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 09.09.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5392/15-MV   Anbringen von Hinweisschildern für Fahrradfahrer in der Einbahnstraße "Am Berghof"   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5542/15   Verwendung der Haushaltsmittel 2009 für den Aufgabenbereich "Abwasserbeseitigung" - Produkt 538   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5544/15   Röhrenrutsche am Fredolino   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5546/15   Teilweise Unwirksamkeit des Bebauungsplans Rgh 18 für SZ-Ringelheim, "Lange Äcker West"   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5547/15   Zusätzliche Ausweisungen von Gewerbegrundstücken   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5550/15   Aktueller Sachstand des Verfahrens zur Anerkennung als Ort mit Solekurbetrieb für Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5551/15   Verhütungsmittel für Bezieher von ALG-II-Leistungen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5552/15   Bedeutung des Rückgangs der Einwohnerzahlen auf unter 100000 Einwohner in Salzgitter   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5553/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5680/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5800/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5910/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5999/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6050/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6202/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6350/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6350/15-1   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Ergänzungsvorlage
6474/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6540/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6547/15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0192/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0354/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0391/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0411/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0468/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0616/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0673/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1353/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0866/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1179/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1196/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1218/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1239/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1318/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1204/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
1406/16   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5550/15-AW   Aktueller Sachstand des Verfahrens zur Anerkennung von Salzgitter-Bad als "Ort mit Sole-Kurbetrieb"; Beantwortung der Anfrage des Ortsratsmitgliedes Martin Lippert im Ortsrat Süd am 03.11.2010   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5558/15   6. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5731/15-AW   6. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II (Nr. 6 Förderschwerpunkt "Aufbau eines Hochgeschwindigkeits-Schulnetzwerkes, 1. BA") ; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 30.11.2010 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.3)   Beantwortung von Anfragen
5562/15   Wohnsituation von Studenten in Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5563/15   Verkehrssituation Einmündung Petershagener Straße / Gittertor   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5564/15   Einrichtung eines Halteverbotes an der Kreuzung Vöppstedter Ruine   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5565/15   Änderung der Parkregelung am Pommernring   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5566/15   Werbung für Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5568/15   Verlegen einer Druckleitung im Bereich der Gemarkung Bleckenstedt durch das Bundesamt für Strahlenschutz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5563/15-AW   Verkehrssituation Einmündung Petershagener Straße / Gittertor Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 20.10.2010 für die Sitzung am 03.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5569/15   Ausnahmeregelung für Radfahrer in der Fußgängerzone   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5551/15-AW   Verhütungsmittel für Bezieher von ALG-II-Leistungen Anfrage des Ortsratsmitglieds Martin Lippert vom 19.10.2010 vom 19.10.2010 für die Sitzung des Ortsrates Süd am 03.11.2010   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5572/15   Schülerbeförderung nach Schulschluss zwischen SZ-Bad und SZ-Ohlendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5573/15   Versetzen des Ortseingangsschildes SZ-Flachstöckheim an der K 26 aus Richtung SZ-Lobmachtersen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5574/15   Fahrbahndecke Neue Straße in Salzgitter-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5575/15   Graben am Verbindungsweg zwischen der K 26 und der K 25 an der Südseite in Salzgitter-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5576/15   Bewerbung um einen Ausbildungsplatz bei der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5376/15-MV   Rückstellungen für Altersteilzeit   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Mitteilungsvorlage
5530/15   Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter; Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5578/15   Situation auf der Straße An der Zuckerfabrik in Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5579/15   Haushalt 2011 des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
5543/15   Anpassung der Abwassergebühren 2011 für die zentralen und dezentralen Abwasseranlagen der Stadt Salzgitter   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5584/15   Bebauungsplan Bad 101 für Salzgitter-Bad, "Hinter dem Salze-West" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5589/15   Schadstoffmessungen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5526/15-AW   Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2011 Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 14.10.2010 im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss am 02.11.2010   30 - Fachdienst Recht   Beantwortung von Anfragen
5456/15-MV   Winterschäden an den Straßen Watenstedter Straße, Hüttenstraße und der Straße Am Ehrenmal in Salzgitter-Watenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5591/15   Vermarktung des Baugebietes "Welfengrund" 2. Bauabschnitt in Salzgitter-Reppner   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5592/15   Infektionshygienische Überwachung durch das Gesundheitsamt - Sachstand November 2010   53 - Gesundheitsamt   Mitteilungsvorlage
5495/15   Kooperations- und Nutzungsvertrag zur Nutzung des Gemeindezentrums "Haus für Generationen" der Kirchengemeinde St. Bernward in Salzgitter-Thiede/Steterburg   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5544/15-AW   Röhrenrutsche am Fredolino Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe vom 18.10.2010 im Ortsrat der Ortschaft Nord am 03.11.2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0042/16   Entgeltetarif und Bedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
5555/15   Aktuell durchgeführte PAK-Schadstoffmessungen und weitere Schadstoffsanierungen an Schulen   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5596/15   Verkehrszählung Eisenhüttenstraße L618 und L615   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
5598/15   Parkplatz Adalbert- Stifter- Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5602/15   Widerspruch gegen die Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2009   Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
5603/15   Prüfung für die Einrichtung eines Rechtsausschusses   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5432/15   Winterdienst an Schulen   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5369/15-MV   Erneuerung / Umgestaltung des "Platz der Städtepartnerschaft"   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalmitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5612/15   Begrüßungs- und Infomappe für die Neubürger der Stadt Salzgitter   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5617/15   Schadstoffmessungen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5619/15   Bebauungsplan Leb 162 für SZ-Lebenstedt, "VEP Restaurant Reppnersche Bucht"; Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5620/15   Grünfläche an der Albert-Schweitzer-Straße   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5621/15   Grünpfeil an der Ampel Kattowitzer Straße/ Riesentrapp   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5622/15   Kastration von Katzen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
4534/15-MV   Wassergebundene Decke auf dem Festplatz Salzgitter-Flachstöckheim; Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 08.12.2009 für die Sitzung des Ortsrates Südost am 07.12.2010   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Mitteilungsvorlage
5596/15-AW   Verkehrszählung Eisenhüttenstraße L 618 und L 615 Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 01.11.2010 für die Sitzung am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5491/15-MV   Geschwindigkeitsmessgerät an der Burgdorfer Straße in SZ-Osterlinde   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5506/15   Ausbau der Fahrbahndecke und der Parkstreifen in der Straße Hammerschlag in Salzgitter- Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5561/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2009   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5571/15   Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) Entwurf einer Änderung und Ergänzung hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5513/15-AW   Integrationsklassen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.10.2010 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5631/15   Straße "Schwarzer Weg" in Salzgitter-Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5632/15   Riedebach in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5633/15   Überhängende Äste der Bäume am HFB Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5634/15   Zusätzliche Verkehrsregeln für den Durchgangsverkehr durch Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5636/15   Eichen am Panscheberg in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5637/15   Parkende LKW auf der Schäferwiese in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5638/15   Bahnhofstraße und Salinenstraße in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5565/15-MV   Änderung der Parkregelung am Pommernring   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5639/15   Beleuchtung und Wegebeschaffenheit am waldseitigen Eingang zur Grundschule Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5602/15-AW   Widerspruch gegen die Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2009 Anfrage des M.B.S. Ratsherrn Peter Kozlik vom 29.10.2010 im Rat am 24.11.2010   30 - Fachdienst Recht   Beantwortung von Anfragen
5640/15   zu TOP 3 Schacht Konrad Asse des öffentlichen Teils der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses am 10.11.2010   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5568/15-AW   Verlegen einer Druckleitung im Bereich der Gemarkung Bleckenstedt durch das Bundesamt für Strahlenschutz Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 20.10.2010 für die Sitzung am 02.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5564/15-MV   Einrichtung eines Halteverbotes an der Kreuzung Vöppstedter Ruine   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    30 - Fachdienst Recht   Mitteilungsvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Eilentscheidungsvorlage
5645/15   Grundstücksveräußerung zur Umgestaltung des Einkaufszentrums Gesemannstraße in Salzgitter-Lebenstedt im Rahmen der Stadtumbaumaßnahme "Seeviertel"   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
5961/15-AW   Grundstücksveräußerung zur Umgestaltung des Einkaufszentrums Gesemannstraße in Salzgitter-Lebenstedt im Rahmen der Stadtumbaumaßnahme "Seeviertel" (Vorlage Nr. 5645/15) Anfrage der Ratsgruppe "LAS/Grüne" im Finanzausschuss am 17.02.2011   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beantwortung von Anfragen
5646/15   Ortsratsmittel des Ortsrates Nordost 2010- Restmittel für die rollstuhlgerechte Herrichtung des Kirchwegs in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5574/15-MV   Fahrbahndecke Neue Straße in Salzgitter-Flachstöckheim   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5575/15-MV   Graben am Verbindungsweg zwischen der K 26 und der K 25 an der Südseite in Salzgitter-Flachstöckheim   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5573/15-MV   Versetzen des Ortseingangsschildes SZ-Flachstöckheim an der K 26 aus Richtung SZ-Lobmachtersen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5648/15   Schadstoffbelastungen an Thieder Schulen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5649/15   Unordentliche Nebenanlagen im Eingangsbereichder Wolfenbüttler Straße in Salzgitter-Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5650/15   Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Frankfurter Straße in Salzgitter-Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5652/15   Parkverbot Gerhart- Hauptmann- Straße in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5653/15   Freizeit- und Bildungsangebote im Kinder- und Jugendtreff Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5653/15-AW   Freizeit- und Bildungsangebote im Kinder- und Jugendtreff Thiede; Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 10. November 2010 in der Sitzung des Ortsrates Nordost am 25.11.2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5654/15   Fußgängerüberwege Panscheberg Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5655/15   Ampelanlage Eisenhüttenstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5656/15   Neuberechnung der Verkehrslärmuntersuchung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5410/15-MV   Entfernen des Grünbewuchses an der Ecke Bleckenstedter Straße hinter der Einmündung Teichstraße in Bleckenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5461/15-MV   Behebung einer Verkehrsgefährdung Gablonzer Straße / Martin-Luther-Platz   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5658/15   Aufhebung des absoluten Halteverbotes vor der neuen Poststelle, Petershagener Straße Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5654/15-AW   Fußgängerüberwege Panscheberg Salzgitter-Thiede Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 10.11.2010 für die Sitzung am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5631/15-AW   Straße "Schwarzer Weg" in Salzgitter-Thiede Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 08.11.2010 für die Sitzung am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5659/15   Sperrung der Kanalbrücke der L615 für Fahrzeuge über 30t   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5661/15   Ausbesserungsarbeiten der K12 zwischen Sauingen und Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beantwortung von Anfragen
5663/15   Trinkwasserversorgung in der Ortschaft Nordost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5659/15-AW   Sperrung der Kanalbrücke der L 615 für Fahrzeuge über 30 t Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 11.11.2010 für die Sitzung am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5614/15   Einkaufszentrum Gesemannstraße (Rückbau Neißestraße und Erneuerung Banater Weg) in Salzgitter - Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
5665/15   Anfrage zur Mitteilungsvorlage 5549/15 Sachstand Cargill   Ratsmitglied   Anfrage Ratsmitglied
5668/15   Sanierung des Treppenaufgangs vom ehemaligen Karstadtgelände zur Brücke Nord-Süd-Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5669/15   Wegfall der Parkplätze Martin-Luther-Platz auf der Straßenseite der Apotheke   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5671/15   Bedarfsbeurteilung zur Errichtung eines wohnungsnahen Jugendtreffs in der Ost- und Westsiedlung in Salzgitter-Bad   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5414/15-MV   Verbesserung des Stadt(teil-)bildes in Salzgitter- Watenstedt durch regelmäßige Erfüllung der Pflichten gemäß Straßenreinigungssatzung der Stadt Salzgitter durch die Grundstückseigentümer; Beschluss des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 16.09.2010   32-Fachdienst Ordnung   Mitteilungsvorlage
5609/15   Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Zweckvereinbarungen mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen "Gesundheitswesen" und "Verbraucherschutz und Veterinärwesen"   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5666/15   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5667/15   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5670/15   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5665/15-AW   Sachstand Cargill Anfrage 5665/15 des Ratsherrn Peter Kozlik vom 12.11.2010 zur Mitteilungsvorlage 5549/15 für die Sitzung des Rates am 24.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
    30 - Fachdienst Recht   Beantwortung von Anfragen
5676/15   Umnutzung von Wohngebäuden im Ortskern von Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5677/15   Mittel des Ortsrates der Ortschaft Ost 2010- Restmittel   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5679/15   Sicherung von Teichen am Westerholz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5684/15   Unfallsituation Kreuzung Kattowitzer Straße/ Bruchmachtersenstraße/ Willy- Brandt- Straße (sogenannter "Kreisel")   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5685/15   Gewährung einer 10% igen Zuwendungserhöhung an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010   53 - Gesundheitsamt   Beschlussvorlage
5686/15   Fußgängerüberquerungen in der Baustelle Kreuzung Peiner Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5687/15   Massive Staubentwicklung an der Baustelle Kanalstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5688/15   Zukunftsfähigkeit der Stadt Salzgitter   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5689/15   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5511/15-MV   Buskapstein-Installation an der Bushaltestelle Erzwäsche   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
    Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5697/15   Sperrung der Hüttenstraße für LKW über 7,5 t Gesamtgewicht   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5699/15   Instandsetzung des Fußweges an der Watenstedter Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5700/15   Präsentation von Bauvorhaben der Verwaltung im Ortsrat Süd   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5701/15   Wiederaufstellung der Poller auf der Klesmerstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5572/15-MV   Schülerbeförderung nach Schulschluss zwischen SZ-Bad und SZ-Ohlendorf; Beschluss des Ortsrates der Ortschaft Südost am 09.11.2010   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5552/15-AW   Bedeutung des Rückganges der Einwohnerzahlen auf unter 100.000 Einwohner in Salzgitter Anfrage der Ortsratsmitglieder Martin Lippert und Michael Walter vom 19.10.2010 in der Sitzung des Ortsrates Süd am 03.11.2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5615/15   Feststellung der Jahresrechnung 2008   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
5627/15   Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
5656/15-AW   Neuberechnung der Verkehrslärmuntersuchung für die Ortsdurchfahrten in Salzgitter - Thiede Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion vom 10.11.2010 für die Sitzung des Ortsrates Nordost am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beantwortung von Anfragen
5706/15   Geschäftshauserweiterung Chemnitzer Straße 42 in SZ-Lebenstedt   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5590/15   Kanalbaumaßnahme in SZ-Calbecht für die Erweiterung der Fachhochschule (2. Bauabschnitt)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5661/15-AW   Ausbesserungsarbeiten der K 12 zwischen Sauingen und Bleckenstedt Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 11.11.2010 für die Sitzung am 03.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5640/15-AW   Anfrage der SPD Ratsfraktion zu TOP 3) "Schacht Konrad/Asse" des öffentlichen Teils der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses am 10.11.2010   30 - Fachdienst Recht   Beantwortung von Anfragen
5707/15   Änderung des Entgeltekataloges für die Benutzung von Schulen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5708/15   Neubauvorhaben an der Albert-Schweitzer-Straße in SZ-Lebenstedt   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5710/15   Errichtung von Geschäftsflächen in der Lebenstedter Innenstadt   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5512/15-MV   Anbringung eines Geländers an der Straße Alter Weg   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5684/15-AW   Unfallsituation Kreuzung Kattowitzer Straße / Bruchmachtersenstraße / Willy-Brandt-Straße (sogenannter "Kreisel") Anfrage der SPD- und LAS / Die Grünen-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 16.11.2010 für die Sitzung am 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5711/15   Ergänzungsantrag zur Vorlage 5287/15 - Umgestaltung des Platzes der Städtepartnerschaft in Salzgitter-Lebenstedt -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5712/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5287/15, Umgestaltung des Plates der Städtepartnerschaft in Salzgitter-Lebenstedt   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5715/15   Eisenplakette auf dem "Platz der Städtepartnerschaft"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5716/15   Änderungsantrag zum CDU-Antrag 5674/15   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5589/15-AW   Schadstoffmessungen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.10.2010 für die Sitzung des Rates am 24.11.2010   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
5617/15-AW   Schadstoffmessungen Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Linke Alternative Salzgitter und Bündnis 90 Die Grünen vom 03.11.2010   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
5612/15-AW   Begrüßungs- und Infomappe für die Neubürger der Stadt Salzgitter Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe des Ortsrats Nord vom 03.11.2010 in der Sitzung vom 01.12.2010   33-Fachdienst Bürgerservice   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5719/15   Radwegeverlauf in Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5720/15   Erhalt der Grundschule Lesse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5721/15   Vorlagengestaltung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5722/15   Grünfläche vor der Grundschule Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5723/15   Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Dolmenkotten 4 (St. Joseph), 38226 Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5724/15   Bebauungsplan Ghg 33, 3. Änderung für SZ-Gebhardshagen, "Hardeweg / Hagentrift", Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5727/15   Gewährung eines Zuschusses an die AWO-Junioruniversität gGmbH   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5483/15-MV   Wiederherstellung des Kinderspielplatzes "Festwiese" in Reppner Beschluss des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 13.10.2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5731/15   zur Vorlage 5558/15: 6. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II (Nr. 6 Förderschwerpunkt "Aufbau eines Hochgeschwindigkeits-Schulnetzwerkes, 1. BA")   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5732/15   Bebauungsplan Lich 19, 2. Änderung für SZ-Lichtenberg "Nordost" - Standortvarianten für Nahversorger   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5733/15   Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad, "SMG-Siedlung"; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5735/15   Einstellung Projekt RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig Regionalbahnkonzept 2014+   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
    Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5739/15   Bildungspaket der Bundesregierung - Bildungskarte   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5741/15   Antrag zur Beschlussvorlage 5464/15   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5742/15   Regelbreite von Radverkehrsanlagen   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5676/15-AW   Umnutzung von Wohngebäuden im Ortskern von Salzgitter-Watenstedt Antrag der SPD-Ortsratsfraktion im Ortsrat der Ortschaft Ost vom 15.11.2010 in der Sitzung am 02.12.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5744/15   Neuorganisation der städtischen Gesellschaften   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5849/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5744/15 - Neuorganisation der städtischen Gesellschaften   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5745/15   Änderungsantrag zum CDU-Antrag 5716/15   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5710/15-AW   Errichtung von Geschäftsflächen in der Lebenstedter Innenstadt - Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.11.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 08.12.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
4925/15-AW-1   "Musiktage" Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 01.03.2010 im Verwaltungsausschuss   41 - Fachdienst Kultur   Beantwortung von Anfragen
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5655/15-AW   Ampelanlage Eisenhüttenstraße Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 10.11.2010 für die Sitzung am 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5715/15-AW   Eisenplakette auf dem "Platz der Städtpartnerschaft" Anfrage der Gruppe LAS / Die Grünen des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 23.11.2010 für die Sitzung am 02.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5748/15   Projektförderung "Elternarbeit, Frühe Hilfen und Migrationsfamilien (EFI)"   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5750/15   Bebauungsplan Leb 72, 4. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt "Fredenberg-Zentrum" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5700/15-MV   Präsentation von Bauvorhaben der Verwaltung im Ortsrat Süd Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5751/15   Wahl einer ehrenamtlichen Vertreterin bzw. eines ehrenamtlichen Vertreters des Oberbürgermeisters sowie Vertretung des Ratsvorsitzenden   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5752/15   Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses, des Ältestenrates und der Ausschüsse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5578/15-AW   Situation auf der Straße An der Zuckerfabrik in Salzgitter; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Umwelt-, Planungs-und Bauausschusses am 12.01.2011   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beantwortung von Anfragen
5609/15-1   Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Zweckvereinbarungen mit dem Landkreis Goslar in den Bereichen "Gesundheitswesen" und "Verbraucherschutz und Veterinärwesen"   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Ergänzungsvorlage
5708/15-AW   Betr.: Neubauvorhaben an der Albert-Schweitzer-Straße in SZ-Lebenstedt Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.12.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
5754/15   Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Hermann Eppers   32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
5756/15   36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 3. bis 5. Mai 2011 in Stuttgart   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
5589/15-AW-1   Schadstoffmessungen - Fragen der SPD-Ratsfraktion in der Ratssitzung am 24.11.2010 zur Anfragenbeantwortung Nr. 5589/15-AW vom 24.11.2010   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
5758/15   Bebauungsplan Bad 114 für SZ-Bad, "Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
4844/15-MV   Tiefgarage SZ-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5625/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan 2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5660/15   Straßenbenennung in SZ-Reppner, Baugebiet "Welfengrund", 2. BA   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Mitteilungsvorlage
5259/15-MV   Prüfung der gesamten Verkehrslenkung auf folgenden Straßen Bleckenstedts: Feuerlöschbrunnen, Mulle, Hinterdorf und Teichstraße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5409/15-MV   Aufstellen von Verkehrsschildern in der Straße "Am Immenhof" in Hallendorf   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5686/15-AW   Fußgängerüberquerungen in der Baustelle Kreuzung Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 16.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5687/15-AW   Massive Staubentwicklung an der Baustelle Kanalstraße Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 16.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5641/15   Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, "Abschnitt X - Breierscher Plan" Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5768/15   Weiterentwicklung des Regionalen Integrationskonzepts der Stadt Salzgitter   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
5769/15   Information über das Riskreporting   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5559/15   Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5771/15   Kooperationsvereinbarung zum gemeinsamen Betrieb der AWO Junioruniversität   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5773/15   Wahlbereichseinteilung für die Wahl zum Rat der Stadt Salzgitter am 11.09.2011   32-Fachdienst Ordnung   Beschlussvorlage
5774/15   Wahlbereichseinteilung für die Wahl des Ortsrates der Ortschaft Nord am 11.09.2011; veränderte gesetzliche Vorgaben für die Einteilung des Wahlgebiets in Wahlbereiche   32-Fachdienst Ordnung   Mitteilungsvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.3)   Eilentscheidungsvorlage
5742/15-AW   Regelbreite von Radverkehrsanlagen; Anfrage der F.U.W.- Ratsfraktion vom 08.12.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
4796/15-MV   Seniorengerechtes Wohnen in Salzgitter - Zwischenbericht   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5780/15   Finanzielle Auswirkungen aus der Änderung der §§ 10 und 11 Niedersächsisches Pflegegesetz durch den Beschluss des Niedersächsischen Landtags vom 10. Dezember 2010 über den Artikel 4 des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 Wegfall der Förderung für eingestreute Plätze der Kurzzeitpflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
5781/15   Kosten für das Projekt RegioStadtBahn   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5606/15   Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan 2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5772/15   Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Jahresabschluss 2009 und Wirtschaftsplan 2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Ergänzungsvorlage
5781/15-AW   Kosten für das Projekt RegioStadtBahn; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.01.2011 für die Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.01.2011   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Anfragen
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5785/15   Projekt: Jugendkongress „Gegen Extremismus- für Toleranz und Vielfalt“   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5569/15-MV   Ausnahmeregelung für Radfahrer in der Fußgängerzone Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 03.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5652/15-MV   Parkverbot Gerhart-Hauptmann-Straße in Salzgitter-Thiede Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5621/15-MV   Grünpfeil an der Ampel Kattowitzer Straße / Riesentrapp Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5719/15-MV   Radwegeverlauf in Lichtenberg Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 08.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5787/15   Streusalzvorrat in Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5790/15   Behebung der Winterschäden 2010/2011   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5791/15   Bebauungsplan Leb 161 für SZ-Lebenstedt, "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5486/15-MV   Errichtung eines Fußweges / Bolzplatzausgang in Richtung Ortseingang Reppner   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5429/15-MV   Versetzung des Ortsschildes an der K 2, SZ-Osterlinde   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5730/15   Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bei der Investitionsnummer 6600 221 319 Radweg L 670, Am Berg - Haverlahwiese   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5794/15   Nachfragen zu Anfrage 5742/15-AW   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5798/15   Kurt- Schumacher- Ring, Gaußstraße, Hüttenstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5802/15   Geschwindigkeitsmessung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Anfrage Ratsmitglied
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5701/15-MV   Wiederaufstellung der Poller auf der Klesmerstraße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5668/15-MV   Sanierung des Treppenaufgangs vom ehemaligen Karstadtgelände zur Brücke Nord-Süd-Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5811/15   Straßen-Winterschäden   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5814/15   Ausbau des Sonnenbergwegs - östlicher Teil   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5815/15   Rückbau der Brücke Vor der Burg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5816/15   Vandalismusfeste Abfallbehälter an der Buslinie 612   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5679/15-MV   Sicherung von Teichen am Westerholz Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 02.12.2010   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5699/15-MV   Instandsetzung des Fußweges an der Watenstedter Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 02.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5819/15   Verbesserung des ÖPNV auf der Strecke SZ-Lebenstedt - Braunschweig und zurück   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5822/15   ÖPNV Braunschweig-Salzgitter   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5852/15   Änderungsantrag zum Antrag 5822/15 der Ratsfraktion F.U.W. - ÖPNV Braunschweig-Salzgitter   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
5824/15   Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
    FDP-Ratsfraktion   Anfrage FDP-Ratsfraktion
5826/15   Intrakommunale Zusammenarbeit BürgerCenter und Stadtteilbibliothek   FDP-Ratsfraktion   Antrag FDP-Ratsfraktion
5826/15-MV   Intrakommunale Zusammenarbeit BürgerCenter und Stadtteilbibliothek   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Mitteilungsvorlage
    Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5828/15   Schaffung von altersgerechtem Wohnraum in Salder; hier: Baugebiet Salder "Am Kleinen Kamp"   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5830/15   Schadstoffbelastung Sportplatz STV Ringelheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5798/15-AW   Kurt-Schumacher-Ring, Gaußstraße, Hüttenring Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 12.01.2011 für die Sitzung am 02.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5811/15-AW   Straßen-Winterschäden; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 12.01.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauauschuss am 12.01.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5831/15   Anregung gemäß § 55 g Abs. 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung zur Ansiedlung von Studenten in Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5833/15   Gedenken an die Verhinderung der Demontage   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5834/15   Fußweg an der "Hüttenstraße" und der Straße "Am Graben"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5835/15   Masterplan für Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5598/15-MV   Parkplatz Adalbert-Stifter-Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5658/15-MV   Aufhebung des absoluten Haltverbotes vor der neuen Poststelle, Petershagener Straße Salzgitter-Bad Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 01.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5836/15   Integration von Kindern mit Migrationshintergrund oder ausländischer Herkunft   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5484/15-MV   Errichtung eines Fußweges/ Lesser Straße Reppner Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest in der Sitzung am 13.10.2010   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Mitteilungsvorlage
5815/15-AW   Rückbau der Brücke Vor der Burg Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 13.01.2011 für die Sitzung am 10.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5837/15   Feinstaubbelastung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5838/15   Instandsetzung Fußgängerüberwege   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5637/15-MV   Parkende LKW auf der Schäferwiese in Salzgitter-Thiede Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5814/15-AW   Ausbau des Sonnenbergwegs - östlicher Teil Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 13.01.2011 für die Sitzung am 10.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5842/15   Verbundpflaster der Bushaltestellen in der Erich-Ollenhauer-Str.   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5794/15-AW   Nachfrage zu Anfrage 5742/15- AW, Regelbreite von Radverkehrsanlagen - Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 08.12.2010 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5846/15   Ausbau des letzten Streckenabschnittes Hinter dem Salze noch im Jahr 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5847/15   Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalmitteilungsvorlage
5778/15   Erweiterung der Bibliothek im Kleinen Rathaus in Salzgitter-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5850/15   Inanspruchnahme der Stellenreserve   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
5853/15   Bebauungsplan Bad 113 für SZ-Bad, "St. Elisabeth-Krankenhaus" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung - und Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad“ - Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur öffentlichen Auslegung -   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5854/15   Antrag zum Hh 2011 - Sanierung von Straßen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
    FDP-Ratsfraktion   Anfrage FDP-Ratsfraktion
5857/15   Änderungsantrag zum Antrag 5822/15 - ÖPNV Braunschweig-Salzgitter   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5840/15   Trinkwasserversorgung in Salzgitter ab 2016   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
5918/15   Trinkwasserversorgung in Salzgitter ab 2016   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5859/15   Antrag zum Hh 2011 - Projektvorlagen für den Ausbau von Gebäuden, Straßen und Plätzen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5860/15   Antrag zum Hh 2011 - Citynahe, seniorengerechte Wohnungen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5861/15   Antrag zum Hh 2011 - Erstellung von Straßenausbau- und Straßensanierungsprogrammen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5862/15   Antrag zum Hh 2011 - Wohnraumbedarf FH Ostfalen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5865/15   Antrag zum Hh 2011 - Ausbau der Danziger Straße in Thiede   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5867/15   Antrag zum Hh 2011 - Schaffung eines Campingplatzes am Salzgittersee   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5868/15   Antrag zum Hh 2011 - Kürzung des Haushaltsansatzes um 2 Prozent   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5870/15   Antrag zum Hh 2011 - Schuldenuhr   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5871/15   Antrag zum Hh 2011 - Bebauung des Geländes "Rittergut Thiede"   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5872/15   Antrag zum Hh 2011 - Sanierung der Breiten Straße in Salzgitter-Bad   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5873/15   Antrag zum Hh 2011 - Ortsdurchfahrt Thiede   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5874/15   Schülerbeförderung Bereich Sek. II   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5875/15   Schülerbeförderung zur IGS   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5876/15   Nachmittagsbetreuung an Ganztagsschulen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5837/15-AW   Feinstaubbelastung - Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordost vom 20.01.2011 für die Ortsratssitzung am 03.02.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5874/15-AW   Schülerbeförderung im Sekundarbereich II; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 27.01.2011 für Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.02.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5875/15-AW   Schülerbeförderung zur IGS; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 27.01.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.02.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5876/15-AW   Nachmittagsbetreuung an Ganztagsschulen; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 27.01.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.02.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5740/15   Bau eines Geh- und Radweges an der Humboldtallee (K9)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5879/15   Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten in Salzgitter - Regionale Vereinbarung 2011 für das gesamte Stadtgebiet zwischen der Stadt Salzgitter und den Kindertagestätten sowie den Vertreterinnen und Vertretern beteiligter Institutionen, Verbänden und Arbeitsgemeinschaften   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5880/15   Versetzen des Briefkastens der Deutschen Post im Stadtteil Salzgitter- Immendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5842/15-AW   Verbundpflaster der Bushaltestellen in der Erich-Ollenhauer-Straße Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 09.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
5883/15   Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Ortsrates der Ortschaft Süd, Herrn Jürgen Sonnemann   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beschlussvorlage
5836/15-AW   Integration von Kindern mit Migrationshintergrund oder ausländischer Herkunft; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20. Januar 2011 - 5836/15 -   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Anfragen
5884/15   Bau eines kombinierten Fuß- und Radweges zwischen Bleckenstedt und Sauingen entlang der K12   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5885/15   Antrag zum Hh 2011 - Errichtung von Hundestationen in Salder   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5886/15   Auswirkungen der sinkenden Einwohnerzahl   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5401/15-AW   Ausbildungsplatzsituation; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.08.2010 in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.09.2010   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5775/15   Stellenplan 2011   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
5851/15   zur Vorlage 5671/15: "Bedarfsbeurteilung zur Errichtung eines wohnungsnahen Jugendtreffs in der Ost- und Westsiedlung in Salzgitter-Bad" - Erstellung eines Konzeptes für die Jugendarbeit in der Ost- und Westsiedlung -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5887/15   zur Beantwortung der Anfrage 5731/15 zur Vorlage 5558/15: 6. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II (Nr. 6 Förderschwerpunkt "Aufbau eines Hochgeschwindigkeits-Schulnetzwerkes, 1. BA")   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5888/15   zur Vorlage 5766/15: "Groß- und Sonderveranstaltungen des Fachdienstes Kultur von Januar bis Mai 2011" - Fortführung des 'Festivals der Weltmusik' als eigenständige Veranstaltung -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5890/15   Antrag zum Hh 2011 - Neuorganisation der städtischen Gesellschaften   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5891/15   Öffentliche Nutzung des sog. Kirchweges in Salzgitter-Thiede   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5892/15   Hinweiszeichen "Erholungslandschaft Salzgittersee"   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5893/15   Antrag zum Hh 2011 - Mittel für den Kulturhaushalt   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5893/15-1   Änderungsantrag zum Hh 2011 - Mittel für den Kulturhaushalt   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5894/15   Sachberichte der Jugendberufshilfe für das Jahr 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5895/15   Erschließung SMAG-Siedlung   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5896/15   Perspektiven für ÖPNV / SPNV nach Ende der RegioStadtBahn   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5886/15-AW   Auswirkungen der sinkenden Einwohnerzahl Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 02.02.2011 für die Sitzung des Rates am 23.02.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Anfragen
5770/15   Stichweg Flachstöckheimer Straße in Salzgitter-Lobmachtersen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5950/15   Instandsetzung des südlichen Radweges zwischen SZ-Osterlinde und SZ-Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Beantwortung von Anfragen
5887/15-AW   Förderschwerpunkt Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsschulnetzes Anfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage 5731/15 zur Vorlage 5558/15 zum 6.Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Anfragen
5901/15   zum Antrag der SPD-Ratsfraktion 5847/15: "Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter"   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6066/15   Änderungsantrag zu 5901/15 SPD - Schulentwicklungsplan der Stadt Salzgitter   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5902/15   Ausstellungen: „Muslime in Niedersachsen“ und „Gesichter des Islam“   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5903/15   Interessenbekundungsverfahren des Projektes "Lokaler Aktionsplan"   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
5906/15   DISCO in Salzgitter   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5970/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5906/15 - DISCO in Salzgitter   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5981/15   DISCO in Salzgitter   Jugendhilfeausschuss   Antrag Ratsmitglied
5828/15-AW   Schaffung von altersgerechten Wohnraum in Salder; hier: Baugebiet Salder "Am Kleinen Kamp"; Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 18.01.2011 im Werksausschuss Grundstücksentwicklung vom 15.02.2011   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beantwortung von Anfragen
5835/15-AW   Masterplan für SZ-Watenstedt   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5908/15   Planungsüberlegungen zur zukünftigen Schulstruktur in Salzgitter   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
6167/15   Zukünftige Schulstruktur Fragen zur Vorlage 5908/15   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5909/15   "Bürgerpark" an der Albert-Schweitzer-Straße   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5915/15   Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5703/15   Bebauungsplan Cal 3 neu für SZ-Calbecht, "Fachhochschule und Technologiezentrum" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5789/15   Bebauungsplan Leb 124, 2. und 3. Änderung Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5832/15   Erneuerung der Straße Sonnenbergweg zwischen Am Fuchsloch und Hangweg in Salzgitter-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5830/15-AW   Schadstoffbelastung Sportplatz STV Ringelheim; Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft SÜD vom 18.01.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
0016/16   Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5921/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 715.000 € im FD 02_S, Produkt 208, SK 4315000, Transferaufwendungen WIS   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5922/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung um 100.000 € im FD 02_S, Produkt 195, Transferaufwendungen GEL, Schadstoffuntersuchungen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5923/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 100.000 € im FD 40, SK 40 1000 4120, Mobiliar an Schulen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5924/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 100.000 € im FD 51, Sachkonto 42 71 900, Zuschuss zum Schulessen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5925/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 1.200.000 € im Teilhaushalt 20_S, Produkt 170, Sachkonto 3031 000, Vergnügungssteuer   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5926/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzerhöhung um 100.000 € im FD 40, SK 4012 000, Stundenzahl der Schulsekretärinnen um 10 % erhöhen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5927/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung um eine zusätzliche Stelle (45.000 €) im FD 51 für die aufsuchende Jugendarbeit („Streetworker“)   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5928/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung um eine zusätzliche 50% Stelle (26.000 €) im FD 51 für zusätzliche Aufgaben im Bereich der Kindeswohlgefährdung   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5929/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung im FD 02_S, Produkt 195, Transferaufwendungen GEL, Wiederbesetzung zweier Stellen als Gebäudereiniger   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5930/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung im FD 02_S, Produkt 195, Transferaufwendungen GEL, Wiederbesetzung zweier Stellen als Hausmeister/Hauswart   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5931/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung im FD 02_S, Produkt 195, Transferaufwendungen GEL, Wiederbesetzung einer Stelle als Hausmeister   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5932/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 200.000 € im FD 40, Produkt 133, SK 44 31 760, Nachmittagsbetreuung an Schulen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5933/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 50.000 € im FD 61, Investitionsnummer 61 000 16 300, Städtebaulicher Rahmenplan City Lebenstedt   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5935/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 100.000 € im FD 66, Inv. Nr. 66 00 76 03 10, Rad- und Gehwegerneuerungen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5936/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 40.000 € im FD 66, Inv. Nr. 66 00 xx xx xx, Gebhardsh., Delle/Reichenbergerstr., KVP, Planungskosten   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5938/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung im FD 02_S, Produkt 165, Transferaufwendungen SRB, Wiederbesetzung von einer Stelle als Gärtner   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5939/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung im FD 02_S, Produkt 165, Transferaufwendungen SRB, Wiederbesetzung von zwei Gartenarbeiterstellen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5940/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 226.795 € im FD 40, Produkt 077, SK 44 31 760, Verbesserung der Weiterbildung durch die VHS   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5941/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Stellenplanänderung, Vorlage 5775/15 – Einrichtung einer Stelle als SchulbibliothekarIn im FD 42, Leseförderung und Unterstützung der Schulbibliotheken   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5942/15   Haushalt 2011 - Prüfauftrag: Einrichtung eines Ermäßigungstickets (Sozialtickets), KVG   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5943/15   Haushalt 2011 - Prüfauftrag: WC Anlage am Piratenspielplatz   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5943/15-MV   Prüfauftrag zur Errichtung einer WC-Anlage sowie zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5944/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 – Haushalt 2011 - Ansatzänderung auf 50.000 € Im FD 66, Inv. Nr. 66 00 xx xx xx, Grüne Welle auf der Nord-Süd-Straße bei Gebh.   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5945/15   Stellenplan 2011 - Mediengestalter für den Fachdienst Kultur II   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5946/15   Großveranstaltungen der Werbegemeinschaft Salzgitter - Bad e.V. im Innenstadtbereich von Salzgitter - Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5949/15   Raucherzone   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
5952/15   Teilnahme von Salzgitteraner Schülern an der IdeenExpo   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5954/15   Haushalt 2011 - Zusätzliche Mittel für die Straßensanierung   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5955/15   Haushaltsumfrage zur Wasserhärte   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5957/15   Verkehrssituation Osterlinder Kreuzung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5959/15   Haushalt 2011 - Gedenken an die Verhinderung der Demontage   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
5792/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5793/15   Haushalt 2011 - FD 41 - Kultur -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5795/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5796/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5797/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5799/15   Haushalt 2011 - FD 40 - Bildung -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5801/15   Haushalt 2011 - FD 40 - Bildung -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5803/15   Haushalt 2011 - FD 41 - Kultur -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5805/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5806/15   Haushalt 2011 - FD 40 - Bildung -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5808/15   Haushalt 2011 - FD 50 - Soziales -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5809/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5810/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5818/15   Haushalt 2011 - FD 51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5841/15   Haushalt 2011 - EB 85 - Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5877/15   Sachstand Abwasserentsorgung Cargill   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5904/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Tiefbau und Verkehr   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5913/15   Haushalt 2011 - FD 66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5914/15   Haushalt 2011 - FD 41 - Kultur -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5953/15   Änderungsantrag zum Antrag 5906/15 der CDU-Ratsfraktion: DISCO in Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5960/15   Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 - Haushalt 2011 - Zuschuss für das Hallenfreibad Thiede   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5961/15   Grundstücksveräußerung am EKZ Gesemannstraße   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5963/15   Schumannstraße in Salzgitter- Lebenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5964/15   Breitbandanschlüsse in der Ortschaft Nord   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5838/15-MV   Instandsetzung Fußgängerüberwege Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 03.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5967/15   Waldbad SZ-Gebhardshagen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5968/15   Veränderung der Einnahmesituation bei der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5968/15-AW   Veränderung der Einnahmesituation bei der Stadt Salzgitter; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 17.02.2011 für die Sitzung des Finanzausschusses am 17.02.2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beantwortung von Anfragen
5971/15   Woche der Kompetenzagenturen Niedersachsen und Bremen vom 07.02. bis 11.02.2011   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5547/15-MV   Zusätzliche Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Gewerbegebiet Gebhardshagen/Calbecht; Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 18.10.2010   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5972/15   Großveranstaltungen der CityLebenstedt e. V. im Innenstadtbereich von Salzgitter - Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5974/15   RESOLUTION Standortsicherung und Erhalt bei der ALSTOM Transport Deutschland GmbH   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5965/15   Ausschreibung der Stellen der Stadträte für die Dezernate I und III   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Mitteilungsvorlage
5969/15   Verbesserung des SPNV der Kursbuchstrecke 352 (SZ-Lebenstedt - Braunschweig)   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5975/15   Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in Salzgitter-Heerte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5976/15   Auswirkungen des Niedersächsischen Gesetzes über das Einladungs- und Meldewesen für Früherkennungsuntersuchungen von Kindern (NFrüherk.UG) sowie Auswirkungen auf die Meldungen bezüglich Kinderschutz   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5978/15   Anlegung eines Rad- und Wanderweges   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5982/15   Ausschilderung Radwanderweg Route 31 Nord-West   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5983/15   Wasserqualität des Sangebaches   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5982/15-AW   Ausschilderung Radwanderweg Route 31 Nord-West (hier: Änderung der Schrankenanlage) Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat der Ortschaft Nordwest vom 22.02.2011 für die Sitzung am 09.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5880/15-MV   Versetzen des Briefkastens der Deutschen Post im Stadtteil Salzgitter-Immendorf   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
5984/15   Absenkung des Bürgersteiges an der Burgbergstraße 30 a (Zahnarztpraxis)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5985/15   Haushalt 2011 - 02. Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik - Begutachtung der Transportstudie Konrad 2009 durch die INTAC SK 4431750 Aufwendungen für Gutachten und sonstige Beratungsleistungen   SPD-Ratsfraktion   gemeinsamer Antrag SPD/LAS/Grüne
6538/15   Anfrage zum Antrag 5985/15 "Begutachtung der Transportstudie Konrad 2009"   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5986/15   Umgestaltung des nördlichen Ortseinganges der B 248 in SZ-Lobmachtersen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5987/15   Nutzung der ehemaligen Schule durch die Freiwillige Feuerwehr Lobmachtersen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5988/15   Sanierung des Fußweges in SZ-Flachstöckheim, Am Platz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5989/15   Antrag zur Mitteilungsvorlage 5732/15 - Bebauungsplan Lich 19   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5990/15   Wiederanbringung Fußgängerschild   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5992/15   Ausbau des DSL-Netzes für SZ-Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5993/15   Anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof SZ-Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5964/15-AW   Breitbandanschlüsse in der Ortschaft Nord   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5992/15-AW   Ausbau des DSL-Netzes für SZ-Reppner; Anfrage der Gruppe SPD/B90/Die Grünen im Ortsrat Nordwest vom 23.02.2011 für die Sitzung am 09.03.2011   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5963/15-AW   Schumannstraße in Salzgitter-Lebenstedt Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 16.02.2011 für die Sitzung am 06.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5632/15-MV   Riedebach in Salzgitter-Thiede   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
5983/15-AW   Wasserqualität des Sangebaches; Anfrage der Gruppe der CDU/FDP vom 22.02.2011 im Ortsrat Nordwest am 09.03.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6003/15   Altstadtschule Salzgitter-Bad   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6004/15   Transport der Kindergartenkinder zum Sprachförderunterricht   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6006/15   Ausbesserung bzw. Instandsetzung des Fußweges in der Straße "Am Berghof" in Höhe des Friedhofes   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6007/15   Maria-Montessori-Schule   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6008/15   Unterschutzstellungsverfahren zur Ausweisung der Fuhseaue als Landschaftsschutzgebiet im Gebiet der Stadt Salzgitter   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
6009/15   Umlaufvermögen der VVS   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6010/15   Änderungsantrag zum Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne 5622/15: Kastration von Katzen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6011/15   Änderungsantrag zum Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne 5932/15: Änderungsantrag zur Vorlage 5453/15 Haushalt 2011 Ansatzänderung auf 200.000 € im FD 40, Produkt 133, SK 44 31 760 Nachmittagsbetreuung an Schulen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
5971/15-AW   Woche der Kompetenzagenturen Niedersachsen und Bremen vom 07. 02. bis 11. 02. 2011; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.02.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.03.2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Anfragen
6015/15   Auswirkungen der Einigung zu Hartz IV-Sätzen auf Salzgitter   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6017/15   Vermarktung des Industriegebietes Beddingen   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
5986/15-AW   Umgestaltung des nördlichen Ortseinganges der B 248 in SZ-Lobmachtersen; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion aus der Sitzung des Ortsrates Südost vom 08.03.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Ergänzungsvorlage
6020/15   Sanierung des A-Platzes des STV-Ringelheim   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6021/15   Möglichkeiten der Eigenversorgung mit Frischwasser   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6007/15-AW   Maria-Montessori-Schule; Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 01.03.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6004/15-AW   Transport der Kindergartenkinder zum Sprachförderunterricht; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 28.02.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
5952/15-AW   Teilnahme von Salzgitteraner Schülern an der IdeenExpo; Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.02.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
6024/15   Rückbau der Wohngebäude "Zwergenstieg 2" und "Westfalen-straße 7" im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Stadtumbau/Seeviertel"   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
5825/15-AW   WIS-GmbH; Nutzung des Technologie- und Gründerzentrums (TGZ) Anfrage der FDP- Ratsfraktion in der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschuss am 19.01.2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
5909/15-AW   "Bürgerpark" an der Albert-Schweitzer-Straße; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 09.02.2011 im Umwelt, Planungs- und Bauausschuss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
6027/15   Neubau des Tierheims in Salzgitter Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ratsmitglied
6028/15   Mitteilungsvorlage 5877/15 Sachstand Abwasserentsorgung Cargill   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ratsmitglied
    Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Mitteilungsvorlage
6030/15   Prüfung für Energiesparmaßnahmen von Nachtlaternen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6031/15   Akteneinsicht: hier: Vorgang Abwasserentsorgung "Cargill"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6032/15   Haushaltssatzung für das Jahr 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6032/15-1   Haushaltssatzung für das Jahr 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Ergänzungsvorlage
6034/15   Neubau des Zaunes an der Realschule SZ-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6033/15   Zusammenlegung der Feuerwehrleitstellen Salzgitter und Goslar   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
    01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Beantwortung von Anfragen
    01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Beantwortung von Anfragen
    01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Beantwortung von Anfragen
5987/15-AW   Nutzung der ehemaligen Schule durch die Freiwillige Feuerwehr Lobmachtersen Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 22.02.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beantwortung von Anfragen
6003/15-AW   Anfrage der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.03.2011 hier: Altstadtschule SZ-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
6035/15   Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, „Abschnitt X – Breierscher Plan“, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
5869/15-AW   Perspektiven für ÖPNV/SPNV nach Ende der RegioStadtBahn Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss am 16.02.11 und im Verwaltungsausschuss am 22.02.11   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
6037/15   Bebauungsplan Leb 127, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt, "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
0312/16   Verpachtung von verschiedenen Dachflächen zum Zwecke der Errichtung von Photovoltaikanlagen   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6039/15   Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen im kulturellen Bereich; Haushaltsjahr 2011   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
6015/15-AW   Auswirkungen der Einigung zu Hartz IV-Sätzen auf Salzgitter Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 01.03.2011 im Finanzausschuss am 17.03.2011 und im Sozial- und Integrationsausschuss am 07.04.2011   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6043/15   Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
6044/15   Antrag zum Haushalt 2011 FD 66 Bau von 12 Wohnmobilstellplätzen mit Strom- und Wasseranschlüssen auf em Schützenplatz in Salzgitter Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6045/15   Antrag zum Haushalt 2011 FD 66 Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in unserer Stadt Salzgitter   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6046/15   Antrag zum Haushalt 2011 FD 66 Architektenwettbewerb - Gestaltung öffentlicher Plätze - Marktplatz und Klesmerplatz in Salzgitter Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6047/15   Grünschnitt- und Baumfällarbeiten am Salzgittersee   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6048/15   Bebauungsplan Leb 162 für SZ-Lebenstedt „VEP Restaurant Reppnersche Bucht“; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6057/15   Nachfrage zur Errichtung von Stellplätzen für Wohnmobile auf dem Schützenplatz (Festplatz) in Salzgitter-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6051/15   Ganztagsangebots-Börse   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
5808/15-1   Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Ratsfraktion 5808/15: - Haushalt 2011 - FD 50 - Soziales - 4318200 -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6053/15   Arbeitsschwerpunkte 2011 des Fachdienstes Bildung - Fachbereich Integration   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
6054/15   Einteilung der Schulbezirke, hier: Ausnahmegenehmigungen   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
5648/15-MV   Schadstoffbelastungen an Thieder Schulen   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6055/15   Änderungsantrag zum CDU-Antrag 5955/15: Haushaltsumfrage zur Wasserhärte   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6056/15   Zusammenlegung der beiden Kindertagesstätten der Ev.-luth. Kirchengemeinden Salzgitter- Ohlendorf und Salzgitter-Flachstöckheim ab dem 01. August 2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
5967/15-AW   Waldbad SZ-Gebhardshagen; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion zur Sitzung am 08.03.2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5988/15-MV   Sanierung des Fußweges in SZ-Flachstöckheim, Am Platz Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 08.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6054/15-AW   Einteilung der Schulbezirke; Ausnahmegenehmigungen Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.03.2011 für die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.03.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6047/15-AW   Grünschnitt- und Baumfällarbeiten am Salzgittersee Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 15.03.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 13.04.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
6044/15-1   Änderungsantrag zum Haushalt 2011 FD 66; Bau von 12 Wohnmobilstellplätzen mit Strom- und Wasseranschlüssen auf dem Schützenplatz in Salzgitter-Bad   Ratsmitglied   Antrag Ratsmitglied
5944/15-1   Änderungsantrag bzgl. Grüne Welle auf der Nord-Süd-Straße bei Gebh.   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
6045/15-1   Änderungsantrag zum Haushalt 2011 FD 66; Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in unserer Stadt Salzgitter   Ratsmitglied   Antrag Ratsmitglied
6046/15-1   Änderungsantrag zum Haushalt 2011 FD 66; Architektenwettbewerb - Gestaltung öffentlicher Plätze - Marktplatz und Klesmerplatz in Salzgitter-Bad   Ratsmitglied   Antrag Ratsmitglied
6068/15   Baumfällungen im Stadtgebiet   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6070/15   Verlängerung der Verträge für die freiwilligen Leistungen im Kulturbereich   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
6067/15   Schulsozialarbeit   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6071/15   Parksituation in den Straßen Habichtweg und Zum Forst   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5860/15-1   Änderungsantrag zum Antrag 5860/15 zum Hh 2011 - Citynahe, seniorengerechte Wohnungen   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
5867/15-1   Änderungsantrag 5867/15 -1 zum Antrag 5867/15 zum Hh 2011 - Schaffung eines Campingplatzes am Salzgittersee   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6074/15   Sanierung der auf dem Bahnhofsvorplatz aufgestellten Loren   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5868/15-1   Änderungsantrag zum Hh 2011 - Kürzung des Haushaltsansatzes   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
6075/15   Reparatur eines Sperrpollers in der Korntweete in Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6076/15   Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung der Haushaltsanträge 5871/15, 5861/15, 5854/15 und 5862/15 der F.U.W.-Ratsfraktion in die zuständigen Fachausschüsse (Haushaltsanträge 2011, Liste E2)   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
6077/15   Markierung der Haltebereiche der beiden Bushaltestellen am Hilmsegraben   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6078/15   Bau eines Fahrradweges zwischen Bleckenstedt und Hallendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6079/15   Änderungsantrag zum Antrag der Ratsgruppe LAS/Grüne 6066/15:Änderungsantrag zu 5901/15 SPD Schulentwicklungsplan der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6080/15   Sicherung des Fußweges an der Watenstedter Straße, Südseite, in Salzgitter- Watenstedt gegen verbotswidriges Befahren/ Parken   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5949/15-AW   Raucherzone; Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 14.02.2011 im Verwaltungsausschuss am 22.02.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
6081/15   Beschilderung zur Verkehrslenkung auf der Industriestraße Mitte im Bereich von Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6082/15   Parkdeck zwischen der BBS- Fredenberg und dem Brassertweg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6083/15   Hinweisschilder Partnerstädte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6009/15-AW   Umlaufvermögen der VVS; Anfrage der Fraktion LAS/Grüne (6009/15) vom 01.03.2011 im Finanzausschuss am 03.03.2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
6086/15   Tierschutzhof Salzgitter-Immendorf   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6087/15   Tag der offenen Tür im Medienzentrum am 28.05.2011   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
6051/15-AW   Ganztagsangebots-Börse; Beantwortung der SPD-Ratsfraktion vom 15.03.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6041/15   Berufung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter für den Zeitraum April 2011 bis 30.10.2016   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
4795/15-MV   Anpflanzung von standortgerechten Gehölzen an der Fuhse Vorlage 4795/15   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6092/15   Bauarbeiten an der Industriestraße Nord   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6093/15   Verbesserung der Akustik im Realschul- Neubau   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6094/15   Instandsetzung der Bürgersteige in der Ortschaft Nordost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6096/15   380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Sachstand   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
6097/15   Planungsfortgang der Tank- und Rastanlage an der BAB 39 bei Sauingen und Üfingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6097/15-AW   Planungsfortgang der Tank- und Rastanlage an der BAB 39 bei Sauingen und Üfingen; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 31.03.2011 im Ortsrat der Ortschaft Nordost vom 14.04.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6098/15   LKW- Verkehr auf der Bahnhofstraße in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6099/15   Öffentliche Nutzung des Gebäudes des früheren Gemeindezentrums der Neuapostolischen Kirche in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6103/15   Freiflächen im Bereich der Realschule Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6104/15   Haltepunkt der Regionalbahn in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6106/15   Schwarzer Weg in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6107/15   Halteverbot Ecke Schützenstraße/ Bahnhofstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6108/15   Umsetzung des Bildungspaketes in den Thieder Schulen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5994/15   Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6025/15   Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) für die ländlichen Bereiche der Stadt Salzgitter hier: Sachstand und Prioritäten der ILEK-Leitprojekte   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
6088/15   Wolfenbüttelerbaugesellschaft mbH; Verkauf der Geschäftsanteile   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6109/15   Ernennung der Ortsheimatpfleger für den Stadtteil Lichtenberg der Ortschaft NORDWEST   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
6112/15   Ernennung zum Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
6115/15   Keine Tierfabriken in Salzgitter und Umgebung   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
6080/15-AW   Sicherung des Fußweges an der Watenstedter Straße, Südseite, in Salzgitter-Watenstedt gegen verbotswidriges Befahren / Parken Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 22.03.2011 für die Sitzung am 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6081/15-AW   Beschilderung zur Verkehrslenkung auf der Industriestraße Mitte im Bereich von Salzgitter-Watenstedt Anfrage derSPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 23.03.2011 für die Sitzung am 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6117/15   Lärm an der B 248 in Thiede   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6119/15   Übergänge zu den Fahrradwegen an den Auf-bzw. Abfahrten von der Peiner Straße zur Industriestraße Mitte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
5975/15-MV   Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in Salzgitter-Heerte Antrag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung vom 08.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6122/15   Tag der Weltmusik auf dem Klesmerplatz 2011   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
6123/15   Zukunftsatlas „Region 3 + 5“   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6114/15   Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6126/15   Groß- und Sonderveranstaltungen des Fachdienstes Kultur im 2. Halbjahr 2011   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6128/15   Therapiebecken im St. Elisabeth-Krankenhaus in Salzgitter-Bad   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6091/15   Festsetzung der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 13 - Neißestraße - in SZ-Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6110/15   Straßenbenennung in Salzgitter-Bad, Baugebiet "SMG Siedlung"   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
6129/15   Jahresplanung der Städtischen Kunstsammlungen für das Jahr 2011   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
6130/15   Betriebsabrechnung für den städtischen Rettungsdienst 2009   37 - Fachdienst Feuerwehr   Mitteilungsvorlage
6086/15-AW   Betr.: Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 13.04.2011 i.S. Tierschutzhof SZ-Immendorf   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
6132/15   Bebauung des Geländes " Rittergut Thiede"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6108/15-AW   Umsetzung des Bildungspaketes in den Thieder Schulen; Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion vom 01.04.2011 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 14.04.2011   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6098/15-AW   LKW- Verkehr auf der Bahnhofstraße in Thiede; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 31.03.2011 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 14.04.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0494/16-AW   LKW-Verkehr auf der Bahnhofstraße in Thiede, hier: Anfragenbeantwortung 6098/15-AW vom 14.04.2011; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 23.01.2012 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 02.02.2012   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5739/15-AW   Bildungspaket der Bundesregierung - Bildungskarte Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2010 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 02.02.2011   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
6137/15   Bebauungsplan Leb 161 für SZ-Lebenstedt, "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6117/15-AW   Lärm an der B 248 in Thiede hier: Anfrage der CDU- Ratsfraktion vom 06.04.2011 für die Sitzungdes Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses am 08.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6090/15   Wartung und Betreuung der Computer in Schulen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6092/15-AW   Bauarbeiten an der Industriestraße Nord Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 30.03.2011 für die Sitzung des Ortsrates Nordost am 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6092/15-AW-1   Bauarbeiten an der Industriestraße Nord Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
6142/15   Risiko-Reporting 1. Quartal 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
6417/15   Risiko-Reporting 2. Quartal 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
6144/15   Ersetzen der fehlenden Bäume auf der Konrad-Adenauer-Straße/ Willy-Brandt-Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6146/15   Bebauungsplan Bad 114 für Salzgitter-Bad, "Südlich Hinter dem Salze / Bergstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6111/15   Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in SZ-Bad, "Am Pfingstanger"   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6148/15   IT- Betreuung an den Schulen der Ortschaft Süd   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5697/15-MV   Sperrung der Hüttenstraße für LKW über 7,5 t Gesamtgewicht Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 02.12.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6021/15-AW   Möglichkeiten der Eigenversorgung mit Frischwasser; Anfrage der CDU-Fraktion (6021/15) vom 03.03.2011 im WSA am 16.03.2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
6150/15   Leitbild der Städtischen VHS Salzgitter   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
6151/15   Verbesserung Situation Fußgängerüberwege in Salzgitter- Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0046/16   Ausbau der Karl-Scharfenberg-Straße in Salzgitter- Calbecht   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5834/15-MV   Fußweg an der "Hüttenstraße" und der Straße "Am Graben" Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 10.02.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5884/15-AW   Bau eines kombinierten Fuß- und Radweges zwischen Bleckenstedt und Sauingen entlang der K 12 Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 31.01.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6133/15   Bauvorhaben: Erweiterung der Bibliothek am Standort Salzgitter-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6145/15   Bebauungsplan Leb 163 für SZ-Lebenstedt, "Zentraler Versorgungsbereich Stormstraße" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6078/15-MV   Bau eines Fahrradweges zwischen Bleckenstedt und Hallendorf Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6157/15   Bericht zur Arbeit der VHS   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
6054/15-AW-1   Einteilung der Schulbezirke; Ausnahmegenehmigungen Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.03.2011 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.04.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6159/15   Delegation der Entscheidungsbefugnis über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen vom Oberbürgermeister auf die Schulleiterinnen und Schulleiter   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
6077/15-MV   Markierung der Haltebereiche der beiden Bushaltestellen am Hilmsegraben Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6160/15   Tätigkeitsbericht Referat für Gleichstellung 09.2010-04.2011 im Vorgriff auf NGG Novellierung   Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Mitteilungsvorlage
6161/15   Klinikum Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6162/15   Sachbericht der Kompetenzagentur Salzgitter für das Jahr 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6165/15   Inanspruchnahme der Stellenreserve, hier: Personalbedarf Fachdienst BürgerService und Ordnung, Ausländerstelle   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
6166/15   IT-Betreuung an Schulen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
6057/15-AW   Nachfrage zur Errichtung von Stellplätzen für Wohnmobile auf dem Schützenplatz (Festplatz) in Salzgitter-Bad; Anfrage der M.B.S.-Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates Süd am 04.05.2011   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5566/15-MV   Werbung für Salzgitter-Bad   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
6152/15   WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2010 und Wahl des Abschlussprüfers 2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6153/15   WEVG Verwaltungs GmbH; Jahresabschluss 2010 und Wahl des Abschlussprüfers 2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6082/15-AW   Parkdeck zwischen der BBS-Fredenberg und dem Brassertweg Anfrage der CDU/FDP/FUW/MBS-Gruppe des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 24.03.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6172/15   Errichtung eines Radweges zwischen SZ-Lobmachtersen und SZ-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6173/15   Errichtung eines Hochbordes an der Bushaltestelle in der Ritter-Schwicheldt-Allee in SZ-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6174/15   Thieder Bad GmbH, Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6176/15   Vermarktung des Baugebietes Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad "SMG Siedlung"   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
6177/15   Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gem § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6167/15-AW   Zukünftige Schulstruktur; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 26.04.2011 zur Vorlage 5908/15 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6179/15   Erneuerung des Durchgangs am Gutspark SZ-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6180/15   Änderungsantrag zum Antrag 6114/15: "Benennung des Rathausvorplatzes als Otto-Brenner-Platz"   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6099/15-AW   Öffentliche Nutzung des Gebäudes des früheren Gemeindezentrums der Neuapostolischen Kirche in Thiede Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 31.03.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
5856/15   Behindertengerechte Umgestaltung der Bushaltestellen Kranichdamm in Salzgitter-Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6182/15   Anfragen und Anträge in der 15. Wahlperiode   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6183/15   Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Delle/Weddemweg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
5908/15-1   Planungsüberlegungen zur zukünftigen Schulstruktur in Salzgitter   40 - Fachdienst Bildung   Ergänzungsvorlage
6068/15-AW   Baumfällungen im Stadtgebiet Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 21.03.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 11.05.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
6006/15-MV   Ausbesserung bzw. Instandsetzung des Fußweges in der Straße "Am Berghof" in Höhe des Friedhofes Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6094/15-MV   Instandsetzung der Bürgersteige in der Ortschaft Nordost Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 14.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6188/15   Einsatz von Familienhebammen in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6189/15   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
6131/15   Tierhof des Tierschutz im Landkreis Wolfenbüttel e. V.   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6148/15-AW   IT-Betreuung an den Schulen der Ortschaft Süd; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Süd am 04.05.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.3)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6090/15-AW   Wartung und Betreuung der Computer in Schulen; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.3)   Beantwortung von Anfragen
6190/15   Winter/Weihnachtsmärkte in Salzgitter - Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
5817/15   Änderung der Wochenmarktsatzung   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6193/15   Städtische Briefkästen in den Ortsteilen Salzgitters   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beantwortung von Anfragen
6104/15-MV   Haltepunkt der Regionalbahn in SZ-Thiede   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6196/15   Verunreinigungen in der Sudetenstraße in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6197/15   Stellplätze für Container auf der Sudetenstraße in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5915/15-AW   Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter Anfragen aus der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 04.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
5915/15-AW-1   Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter Anfragen aus der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 01.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6084/15   Straßenrechtliche Neuordnung und Widmung in Salzgitter-Engelnstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6427/15   Umstufung einer Teilfläche in SZ-Lebenstedt, Albert-Schweitzer-Straße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6203/15   Benennung des Platzes der Städtepartnerschaft als Otto-Brenner-Platz   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
6204/15   Städtischer Verlustausgleich für den Betrieb der KLV-Anlage der Verkehrsbetriebe Peine-Salzgitter GmbH   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
5957/15-MV   Verkehrssituation Osterlinder Kreuzung Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 09.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6213/15   Erhöhung der Hortplätze in der Kita St. Gabriel   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
6214/15   Einführung eines Bürgerhaushaltes   Ratsfraktion F.U.W.   Antrag der Ratsfraktion F.U.W.
6215/15   Hauptamtliche Brandschauen der Schulen Salzgitters   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6216/15   Schulstruktur in Salzgitter - Änderungsantrag zum Antrag 5847/15 der SPD-Ratsfraktion   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
6075/15-MV   Reparatur eines Sperrpollers in der Korntweete in Bleckenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 07.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6071/15-MV   Parksituation in den Straßen Habichtweg und Zum Forst Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 04.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6107/15-MV   Halteverbot Ecke Schützenstraße / Bahnhofstraße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 27.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6106/15-MV   Schwarzer Weg in Thiede Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 14.04.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6218/15   Hortbetreuung   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6219/15   Abfallwirtschaft; Umnutzung des Langzeitzwischenlagers auf der Deponie Diebesstieg als Abfalleinlagerungsbereich   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6220/15   Vergabe von Ortsratsmitteln der Ortschaft Nord für das Jahr 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Ergänzungsvorlage
6218/15-AW   Hortbetreuung - Anfrage der Ratsgruppe LAS/ Grüne vom 18.5.2011 für den Jugendhilfeausschuss am 19.5.2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Anfragen
6143/15   Mietbericht 2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
5846/15-MV   Ausbau des letzten Streckenabschnittes Hinter dem Salze noch im Jahr 2011 Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 02.03.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6224/15   Vergabe der Ortsratsmittel 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6200/15   Jahresbericht 2010/2011 des Energiemanagements im EB SZ-G.E.L.   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6226/15   Verbundtarif Region Braunschweig   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
6030/15-MV   Prüfung für Energiesparmaßnahmen von Nachtlaternen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6228/15   Instandsetzung des Rad- und Fußweges an der K20 (Gießereistraße) im Bereich der Brücke der K30 (Industriestraße Mitte) bei Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6229/15   Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6230/15   Beflaggung von öffentlichen Gebäuden an Gedenk- und Feiertagen in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6234/15   Bereitstellung einer Fläche für halbanonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5885/15-MV   Errichtung von Hundestationen   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6151/15-AW   Verbesserung Situation Fußgängerüberwege in Salzgitter-Bad Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 20.04.2011 für die Sitzung am 04.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6183/15-AW   Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Delle / Weddemweg Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 05.05.2011 für die Sitzung am 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6119/15-MV   Übergänge zu den Fahrradwegen an den Auf- bzw. Abfahrten von der Peiner Straße zur Industriestraße Mitte Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 04.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6236/15   Sachstand zur Umsiedlung des NETTO-Marktes in SZ-Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5649/15-MV   Unordentliche Nebenanlagen im Eingangsbereich Wolfenbütteler Straße in Salzgitter-Thiede Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 25.11.2010   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6239/15   Wahl der Stadträtin bzw. des Stadtrates mit der Zuständigkeit für das Dezernat III   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
6240/15   Geschäftsführung des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6237/15   zum Antrag der F.U.W. Ratsfraktion 6214/15 "Einführung eines Bürgerhaushaltes"   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6241/15   Zuwendungen in 2011 an Träger der freien Jugendhilfe entsprechend § 74 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
6230/15-AW   Beflaggung von öffentlichen Gebäuden an Gedenk- und Feiertagen in Salzgitter-Watenstedt Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 23.05.2011 in der Sitzung des Ortsrates am 09.06.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6242/15   Erfahrungsbericht zur Drittkraft in Kinderkrippen   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6243/15   zum Antrag der CDU-Ratsfraktion 6216/15: Schulstruktur in Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6244/15   Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Ratsfraktion 6213/15: Erhöhung der Hortplätze in der Kita St. Gabriel   SPD-Ratsfraktion   gemeinsamer Antrag SPD/LAS/Grüne
6246/15   Förderung der Kinder- und Jugendarbeit nach den Förderungsrichtlinien des Rates der Stadt vom 24. April 2008; Förderjahr 2010   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6247/15   Zufahrt von der Immendorfer Straße in den Blumenweg in Salzgitter- Immendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6248/15   Rad-/ Fußweg an der B248 von Salzgitter- Thiede nach Salzgitter- Drütte/ Immendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6249/15   Erkennbarkeit der Leitplanke an der neuen Kreuzung Industriestraße- Mitte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6251/15   DISCO in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6083/15-AW   Hinweisschilder Partnerstädte Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW- Gruppe im Ortsrat Nord am 04.05.2011 für die Sitzung des Ortsrates Nord am 01.06.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6252/15   Erneuerung der Fahrbahnmarkierung auf der Seesener Straße (B248)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6173/15-MV   Errichtung eines Hochbordes an der Bushaltestelle in der Ritter-Schwicheldt-Allee in SZ-Flachstöckheim Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 17.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6253/15   Straßenzustand an der Osterlinder Kreuzung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6252/15-AW   Erneuerung der Fahrbahnmarkierung auf der Seesener Straße (B 248 ) Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 25.05.2011 für die Sitzung am 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6256/15   Steuerung der Ampel Sudetenstraße/ Eisenhüttenstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6257/15   Vergabe von Ortsratsmitteln der Ortschaft Ost für das Jahr 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5981/15-MV   DISCO in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6336/15   DISCO in Salzgitter - Antrag des Jugendhilfeausschusses zu 5981/15-MV   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6336/15-1   Durchführung einer monkeyage-Party in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
6418/15   Durchführung einer monkeyage-Party in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
6182/15-AW   Anfragen und Anträge in der 15. Wahlperiode; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates West am 09.06.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
5958/15   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6113/15   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6227/15   Mietvertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6260/15   Anzahl der Unterrichtsräume an Salzgitteraner Schulen   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
3864/15-MV   Erfahrungsbericht zur Drittkraft in Kinderkrippen   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6261/15   Vergabe der Ortsratsmittel 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
5993/15-AW   Anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof SZ- Reppner -Anfrage der SPD/B90/Die Grünen in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 09.03.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6263/15   Einrichtung einer IGS in Salzgitter-Bad   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6398/15   Einrichtung eines absoluten Halteverbotes am Hardeweg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6217/15   Angebot eines freiwilligen sozialen Jahres in städtischen Einrichtungen   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6217/15-MV   Stadt Salzgitter bietet Einsatz im Bundesfreiwilligendienst und im Freiwilligen Sozialen Jahr an / Neu eingeführter Bundesfreiwilligendienst erfolgreich gestartet   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Mitteilungsvorlage
6179/15-MV   Erneuerung des Durchgangs am Gutspark SZ-Flachstöckheim Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 17.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0031/16   Umgestaltung Marktplatz in Salzgitter- Bad hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Planung   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6229/15-AW   Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 23.05.2011 in der Sitzung des Ortsrates Ost am 09.06.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6074/15-MV   Sanierung der auf dem Bahnhofsvorplatz aufgestellten Loren Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 04.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6266/15   Neubau einer Wartehalle "Am Zolln" an der K 40 ("Alte Heerstraße"); Antrag 3372/15 aus der Ortsratssitzung vom 10.12.2008   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6267/15   Neubau Radweg an der K 6 zwischen "Theodor-Heuss-Straße" und SZ-Lesse   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6266/15-AW   Neubau einer Wartehalle "Am Zolln" an der K 40 ("Alte Heerstraße") Anfrage der Gruppe der SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Nordwest vom 01.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6267/15-AW   Neubau Radweg an der K 6 zwischen "Theodor-Heuss-Straße" und SZ-Lesse Anfrage der SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Nordwest vom 01.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6236/15-AW   Sachstand zur Umsiedlung des NETTO-Marktes in SZ-Lichtenberg Anfrage der CDU/FDP-Fraktion vom 24.05.2011 im Ortsrat der Ortschaft Nordwest am 15.06.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
6269/15   Auswirkungen des Ratsbeschlusses zur Schulstruktur   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6270/15   Eingangsbereich Salzgitter-Osterlinde   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6271/15   Geschwindigkeitsmessgerät   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6272/15   Ausbesserung der K 2   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6273/15   Zustände an der Emil-Langen-Realschule   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6274/15   Verkehrszählung Burgdorfer Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6275/15   Aufstellung 30 km/h-Schild   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6276/15   Instandsetzung Rad- und Fußweg an der K 40   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6254/15   Feststellung des Jahresabschlusses 2009   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
6255/15   Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
0037/16   Jahresbericht 2010 der Abfallwirtschaft   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6280/15   Gesamtes Gelände des Sportvereins Rot- Weiß Steterburg an der Eisenhüttenstraße in Salzgitter- Thiede (Steterburg)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6281/15   Ehemaliges Ellernbad in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6131/15-AW   Tierhof des Tierschutz im Landkreis Wolfenbüttel Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 10.05.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 11.05.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
6282/15   Änderung der Aufbauorganisation; hier: Dezernatsverteilung; Einführung des Verwaltungsvorstandsmodells   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
6248/15-AW   Rad-/Fußweg an der B 248 von Salzgitter-Thiede nach Salzgitter Drütte/Immendorf; Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion für die Sitzung des Ortsrates Ost am 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6284/15   Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beschlussvorlage
6284/15-1   Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Ergänzungsvorlage
6285/15   Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 6137/15: Bebauungsplan Leb 161, „Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße“   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6286/15   Vergabe von Ortsratsmitteln der Ortschaft Nordost für das Jahr 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
6289/15   Siedlung Steterburg in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6290/15   Schützenstraße in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6291/15   Modellprojekt "Bürgerarbeit"   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6292/15   Verkehrssicherheit am Kreisel, Wolfenbütteler Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
6294/15   Städtebauliche Entwicklung Rittergut in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6295/15   Sanierung Danziger Straße und Gerhart- Hauptmann- Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6296/15   Radweg- Verbindungen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6297/15   Einrichtung eines Bürgerbüros mit Bürgersprechtag in Thiede/ Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6298/15   Weiterentwicklung des Einzelhandels in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6299/15   Einrichtung eines Bürgerwaldes in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6301/15   Entwicklung eines Gesamtverkehrskonzeptes für die Ortschaft Nordost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6302/15   Mülleimer um Nahversorger am Panscheberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6303/15   Verkehrslenkung Richtung A 7   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6304/15   Schäden an der Pflasterung im Bereich Kurt- Tucholsky- Ring   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6305/15   Ausfahrt vom Gut   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6306/15   Unkrautbekämpfung in der Ortschaft Nordost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6307/15   Ergänzungsantrag zur Vorlage 6102/15: Verkehrsentwicklungsplan/Masterplan Mobilität   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6310/15   Dringlichkeitsantrag zur Sondernutzung des Dorfgemeinschaftsraums in Heerte für besondere Veranstaltungen während der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6310/15-MV   Dringlichkeitsantrag zur Sondernutzung des Dorfgemeinschaftsraums in Heerte für besondere Veranstaltungen während der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte; Antrag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung vom 09. Juni 2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6295/15-AW   Sanierung Danziger Straße und Gerhard - Hauptmann - Straße Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6313/15   Zugänge zur Tiefgarage SZ-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6314/15   Halteverbot auf der Straße "Hinter dem Salze"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6315/15   Parkregelung am "Pommernring"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6316/15   Bahnhofstunnel SZ-Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6317/15   Parkplätze vor der Postagentur "Petershagener Straße"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6263/15-AW   Einrichtung einer IGS in Salzgitter-Bad; Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.05.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.06.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6260/15-AW   Anzahl der Unterrichtsräume an Salzgitteraner Schulen; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.05.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.06.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6269/15-AW   Auswirkungen des Ratsbeschlusses zur Schulstruktur; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.06.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.06.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6311/15   Evaluationsbericht zur Kooperation der Stadt Salzgitter mit der Kirchengemeinde St.Bernward in Salzgitter-Thiede/Steterburg in der offenen Seniorenhilfe im Gemeindezentrum „Haus für Generationen“   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
6312/15   Einrichtung eines Radweges auf der Ludwig-Erhard-Straße stadteinwärts   CDU-Ratsfraktion   Antrag CDU-Ratsfraktion
6318/15   Wahl der Stadträtin bzw. des Stadtrates mit der Zuständigkeit für das Dezernat I ( ab 01.01.2012 Dezernat IV )   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
6321/15   Dringlichkeitsantrag zur Anordnung der Anpflanzbuchten im Neubaugebiet SZ-Reppner   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6294/15-AW   Städtebauliche Entwicklung Rittergut in Thiede Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.06.2011 im Ortsrat der Ortschaft Nordost am 23.06.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
    60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6329/15   Hortplätze und Ganztagsangebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf   SPD-Ratsfraktion   gemeinsamer Antrag SPD/LAS/Grüne
6275/15-MV   Aufstellung eines 30 km/h Schildes Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus seiner Sitzung vom 15.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6321/15-MV   Dringlichkeitsantrag zur Anordnung der Anpflanzbuchten im Neubaugebiet SZ-Reppner Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 15.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6340/15   Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost gemäß § 55 g Abs. 4 Niedersächsischer Gemeindeordnung (NGO) hier: Einrichtung eines Bürgerbüros mit Bürgersprechtag in Thiede/Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
6341/15   Vergabe der vom TV Gut-Heil Barum zurückgegebenen Ortsratsmittel 2010 in Höhe von 855,60 €   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6342/15   Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Eiskeller, Ritter-Schwicheldt-Allee, An der Freilichtbühne in Salzgitter-Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6343/15   Bushaltestelle am Ortseingang in SZ-Flachstöckheim an der K 26 in Höhe Steigerdamm   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6344/15   Gelände des Kindergartens auf dem Flurstück 106/5 in Salzgitter-Ohlendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6345/15   Spielgerät am Kindergarten in Salzgitter-Ohlendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6345/15-MV   Spielgerät am Kindergarten in Salzgitter-Ohlendorf; Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 12. Juli 2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
6272/15-MV   Ausbesserung der K 2 Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 15.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6280/15-AW   Gesamtes Gelände des Sportvereins Rot-Weiß Steterburg an der Eisenhüttenstraße in Salzgitter-Thiede (Steterburg), Anfrage des OM Leopold(FUW) in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost am 23.06.2011   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6348/15   Witterungsbedingte Schäden an den Hauptstraßen in Salzgitter- Flachstöckheim   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6349/15   Installation von Informations- und Namenstafeln auf dem Friedhof Jammertal   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6197/15-MV   Stellplätze für Container auf der Sudetenstraße in Salzgitter-Watenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Mitteilungsvorlage
6228/15-MV   Instandsetzung des Rad- und Fußweges an der K 20 (Gießereistraße) im Bereich der Brücke der K 30 (Industriestraße Mitte) bei Salzgitter-Watenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6249/15-MV   Erkennbarkeit der Leitplanke an der neuen Kreuzung Industriestraße Mitte Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    30 - Fachdienst Recht   Beschlussvorlage
6354/15   Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH; Beschluss des Gesellschaftsvertrages   30 - Fachdienst Recht   Beschlussvorlage
6355/15   Güterverkehrszentrum Beddingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6356/15   Beddingen II   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6245/15   Zusätzliche Investitionsmaßnahmen zur Straßensanierung 2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6358/15   Schülerbeförderung   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6359/15   Schulabgänger Gymnasien   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6271/15-MV   Geschwindigkeitsmessgerät Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 15.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6292/15-AW   Verkehrssicherheit am Kreisel, Wolfenbütteler Straße Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6361/15   Vergabe von Ortsratsmittel der Ortschaft Südost für das Jahr 2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6362/15   Geschwindigkeitsbeschränkung in Salzgitter-Flachstöckheim, Alte Landstraße / An der Freilichtbühne   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6363/15   StadtElternRat Salzgitter   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6365/15   Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2011   53 - Gesundheitsamt   Beschlussvorlage
6363/15-AW   Stadtelternrat Salzgitter; Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.06.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 06.07.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6359/15-AW   Schulabgänger Gymnasien; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 29.06.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 06.07.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6372/15   Jahresbericht 2010 der Psychologischen Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Eltern der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
5377/15-MV   Grundstücke für Seniorengerechtes Wohnen   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
6256/15-MV   Steuerung der Ampel Sudetenstraße / Eisenhüttenstraße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6373/15   Zuwendungen an Vereine, Verbände und Organisationen   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6305/15-MV   Ausfahrt vom Gut Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6375/15   Änderungsantrag zum Antrag 6166/15 i.S. IT-Betreuung in Schulen   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
6507/15   Inanspruchnahme der Personalreserve; hier: IT-Betreuung in Schulen   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
0026/16   Bebauungsplan Leb 119 für SZ-Lebenstedt "Südlich Verlängerung Spitzwegpassage" Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6377/15   Stichkanal Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6380/15   Fertigstellung des Tierheims in Salzgitter Bad   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ratsmitglied
6381/15   Anzeigen im Wochenblatt der FW Partei auch F.U.W. genannt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ratsmitglied
6381/15-AW   Anzeigen im Wochenblatt der FW Partei auch F.U.W. genannt; Anfrage des Ratsherrn Kozlik vom 08.07.2011 für die Ratssitzung am 24.08.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Anfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
6383/15   Zuwendungen 2011   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6314/15-MV   Halteverbot auf der Straße "Hinter dem Salze" Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 06.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6315/15-MV   Parkregelung am "Pommernring" Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 06.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6384/15   Ablösebeiträge für noch nicht erstmalig hergestellte Straßen   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6313/15-AW   Anfrage des OR Süd in der Sitzung vom 06.07.2011 hier:Tiefgarage SZ-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6387/15   Zwischenbericht des Städtischen Regiebetriebes zum 30.06.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6332/15   Bebauungsplan Leb 107 A, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt, "Ostertal - Meerweg" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
6290/15-MV   Schützenstraße in Salzgitter-Thiede Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6389/15   Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter, Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    01.3 - Referat für Ideen und Beschwerden   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5878/15   Versetzung eines OD-Steins in SZ-Gebhardshagen; Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der CDU-Ratsfraktion am 08.09.10 im Umwelt-, Planungs- und Bauauasschuss und am 14.09.10 im Verwaltungsausschuss   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6368/15   ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
6394/15   Rückforderung von am 09.06.1999 bewilligter Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Erschließung des Güterverkehrszentrums (GVZ) durch die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank); hier: Teilwiderruf des Zuwendungsbescheides und Rückforderung von Fördermitteln nebst Zinsen in der Gesamthöhe von ca. 625.000 €   30 - Fachdienst Recht   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6344/15-MV   Grundstück der Kindertagesstätte in SZ-Ohlendorf   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6348/15-MV   Witterungsbedingte Schäden an den Hauptstraßen in Salzgitter-Flachstöckheim Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 12.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6306/15-MV   Unkrautbekämpfung in der Ortschaft Nordost Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Beantwortung von Anfragen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6253/15-AW   Straßenzustand an der Osterlinder Kreuzung Anfrage der Gruppe der CDU/FDP im Ortsrat Nordwest vom 26.05.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6342/15-MV   Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Eiskeller, Ritter-Schwicheldt-Allee, An der Freilichtbühne in Salzgitter-Flachstöckheim Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 12.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6247/15-MV   Zufahrt von der Immendorfer Straße in den Blumenweg in Salzgitter-Immendorf Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Eilentscheidungsvorlage
6343/15-MV   Bushaltestelle am Ortseingang in SZ-Flachstöckheim an der K 26 in Höhe Steigerdamm Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 12.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6317/15-MV   Parkplätze vor der Postagentur "Petershagener Straße" Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 06.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
1671/16   Bahnhofstunnel SZ-Bad Antrag-Nr. 6316/15 des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 06.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6407/15   Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Grundstücksentwicklung SZGE - § 33 Eigenbetriebsverordnung   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
6402/15   Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss: Baumaßnahme: Herstellen der Zufahrt MAN - zusätzliche Auftragserteilung -   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Eilentscheidungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6369/15   Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6362/15-MV   Geschwindigkeitsbeschränkung in Salzgitter-Flachstöckheim, Alte Landstraße / An der Freilichtbühne Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 12.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6289/15-AW   Siedlung Steterburg in Salzgitter-Thiede Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion im Ortsrat der Ortschaft Nordost vom 09.06.2011 in der Sitzung am 23.06.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6429/15   Fußgänger-Querungshilfe Petershagener Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Personalbeschlussvorlage
6421/15   Zuschüsse an das Netzwerk für Ausbildung   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0044/16   Ausbau der Neißestraße zwischen der Peiner Straße (K10) und der Gleisanlage VPS   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
6302/15-MV   Mülleimer um Nahversorger am Panscheberg Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung am 23.06.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6431/15   Leistungen für Bildung und Teilhabe   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5029/15-MV   Verlegung der B 248 von der Immendorfer Kreuzung über die Heinrich-Büssing-Straße, Eisenhüttenstraße bis Anschlussstelle Thiede der A 39   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5634/15-MV   Zusätzliche Verkehrsregeln für den Durchgangsverkehr durch Salzgitter-Thiede   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6432/15   Erweiterungsbau der Bibliothek Salzgitter-Bad, Nutzung von Räumlichkeiten in der Wiesenschule   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6431/15-AW   Leistungen für Bildung und Teilhabe Anfrage der UWGS vom 04.08.2011 Ortsrat der Ortschaft Süd am 07.09.2011   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6436/15   Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter; Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0030/16   Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Grundstücken hier: 2. Änderungssatzung   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6103/15-MV   Freiflächen im Bereich der Realschule SZ-Thiede   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6093/15-MV   Verbesserung der Akustik im Realschul-Neubau SZ-Thiede   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6449/15   Verwendung der Ortsratsmittel 2010   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Mitteilungsvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
6452/15   Sanierungsarbeiten an der Turnhalle der Grundschule Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6453/15   Straßenbehördliche Anordnungen auf Grund von Lärmgrenzwertüberschreitungen in Thiede und Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6454/15   Geschwindigkeitsreduzierung an der Kindertagesstätte St. Bernward   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6456/15   Ev. Kindertagesstätte Steterburg   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6456/15-AW   Ev. Kindertagestätte Steterburg; Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.08.2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Anfragen
6457/15   Tierheimneubau   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
6461/15   Weiteres Vorgehen zur Schaffung eines Bürgerwaldes in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6462/15   Attraktivere und bürgerfreundlichere Busverbindungen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6358/15-AW   Schülerbeförderung; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 29.06.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 06.07.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6463/15   Container- Stellplätze in Thiede/ Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6464/15   Reaktion und weiteres Vorgehen der Verwaltung nach dem offenen Brief der Bürgerinitiative gegen den Schwerlastverkehr   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6465/15   Aktuelle Information über die Bemühungen um eine Entwicklung der Siedlung Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6466/15   Aktuelle Information über Bedarf und Ausbau von Krippen- und Hortplätzen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6466/15-MV   Aktuelle Information über Bedarf und Ausbau von Krippen- und Hortplätzen; Anfrage der SPD- Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18. August 2011 für die Sitzung am 01. September 2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6467/15   Container- Stellplatz am Bahnhof in Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6468/15   Schäden an der Fußgängerbrücke zwischen Sauingen und Beddingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6469/15   Bauarbeiten an der Industriestraße Nord/ Cyanidbelastung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6470/15   Löschwasserversorgung der Hähnchenmastanlage bei Üfingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6471/15   Sperrung der Kanalbrücke der L615 für Fahrzeuge über 30t   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beantwortung von Anfragen
6435/15   Tiefgarage SZ-Bad   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6472/15   Jahresabschluss 2010 des Städtischen Regiebetriebes   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6473/15   Lärmemissionen vom Kraftwerk der Salzgitter AG   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6455/15   Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zum 30.06.2011 gemäß § 17 EigBetrVO   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6462/15-AW   Attraktivere und bürgerfreundlichere Busverbindungen; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 18.08.2011 für die Sitzung des Ortsrates Nordost am 01.09.2011   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6465/15-AW   Aktuelle Information über die Bemühungen um eine Entwicklung der Siedlung Steterburg Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion im Ortsrat der Ortschaft Nordost vom 18.08.2011 in der Sitzung am 01.09.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6477/15   Zuwendungen der Stadt Salzgitter; Bezirksverbände der Kleingärtner e. V. Salzgitter-Nord und Salzgitter-Süd   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
1460/16   Zuwendungen der Stadt Salzgitter; Bezirksverbände der Kleingärtner e. V. Salzgitter-Nord und Salzgitter-Süd   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
6478/15   Sachstand Masterplan/ Machbarkeitsstudie Salzgitter- Watenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6479/15   Sachstand Störfälle durch kalkhaltige Niederschläge in der Ortslage von Salzgitter- Watenstedt und Salzgitter- Hallendorf   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6480/15   7. Bericht über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
6319/15   Bebauungsplan Leb 164 für SZ-Lebenstedt, "Tankstelle an der Ludwig-Erhard-Straße" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6481/15   Klimatisierung IGS Aula   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
6482/15   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6483/15   Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2010   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6484/15   Antrag zur GO zur Vorlage 6354/15 "Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH; Beschluss des Gesellschaftsvertrages"   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
6485/15   Änderung des Beschlusses über die Mittel des Ortsrates der Ortschaft Ost für 2011 hier: Geschwindigkeitsmessgerät   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6486/15   Teilrückzahlung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Erschließung des Güterverkehrszentrums (GVZ) in Salzgitter Beddingen durch die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD,CDU
    FDP-Ratsfraktion   Antrag FDP-Ratsfraktion
6475/15   Betriebsabrechnung des Städtischen Regiebetriebes Salzgitter 2010   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6240/15-AW   Geschäftsführung des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität Salzgitter; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2011 im Verwaltungsausschuss am 24.05.2011   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beantwortung von Anfragen
6491/15   Lärmbelästigung im Westen der Kleingartenanlage Bleckenstedt durch den KFZ- Verkehr auf der K12   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6492/15   Einrichtung eines "Friedwaldes"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6493/15   Radweg zwischen Salder und Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6494/15   Grünpfeil   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6495/15   Beseitigung der Winterschäden an den Fahrbahnen der Werk- und Harzstraße in SZ-Barum   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6496/15   Überholverbot zwischen Salder und Lichtenberg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
5638/15-MV   Bahnhofstraße und Salinenstraße in Salzgitter-Thiede   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Mitteilungsvorlage
6498/15   Grünpfeile in der Ortschaft Nord   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD,CDU,FDP
6500/15   Verkehrssituation Pennymarkt Ludwig- Erhard- Straße Ecke Reppnersche Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6396/15   Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6410/15   Bebauungsplan Bad 113 für Salzgitter-Bad, "St. Elisabeth-Krankenhaus", Satzungsbeschluss und Satzung über die teilweise Aufhebung der "Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad", Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6448/15   Bebauungsplan Leb 133, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Bundesamt für Strahlenschutz" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
6496/15-AW   Überholverbot zwischen Salder und Lichtenberg Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 24.08.2011 für die Sitzung am 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6493/15-AW   Radweg zwischen Salder und Lichtenberg Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 24.08.2011 für die Sitzung am 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6495/15-AW   Beseitigung der Winterschäden an den Fahrbahnen der Werk- und Harzstraße in SZ-Barum Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 24.08.2011 für die Sitzung am 13.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6501/15   Ersatzverkehr der Deutschen Bahn AG   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
6502/15   Bushaltestelle Watenstedter Straße/ Einmündung Hüttenstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0033/16   Erstellung eines Solarpotenzial-Dachkatasters für die Stadt Salzgitter sowie die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6505/15   Vertrag über die Unterbringung, Versorgung und ggf. Rückgabe oder Vermittlung von Fundtieren aller Art sowie von sichergestellten Tieren; Teil A: Änderung des Vertrages aufgrund der Beschlussvorlage 6413/15 Teil B: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Deckung des erhöhten Zuschussbedarfs des Tierschutzvereins Salzgitter und Umgebung e.V.   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beschlussvorlage
6466/15-AW   Aktuelle Information über Bedarf und Ausbau von Krippen- und Hortplätzen; Anfrage der SPD- Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18. August 2011 für die Sitzung am 01. September 2011   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6508/15   Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE zum 30.06.2011   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Mitteilungsvorlage
6468/15-AW   Schäden an der Fußgängerbrücke zwischen Sauingen und Beddingen Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.08.2011 für die Sitzung am 01.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6468/15-AW-1   Schäden an der Fußgängerbrücke zwischen Sauingen und Beddingen Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
0018/16   Erneuerung Mühlgraben in Salzgitter- Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6386/15   Bebauungsplan Leb 124, 2. und 3. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt "Westl. J.-F.-Kennedy-Straße" Satzungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
6498/15-AW   Grünpfeile in der Ortschaft Nord Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 24.08.2011 für die Sitzung am 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6514/15   Sanierung Spielplatz Roxy in SZ-Bad   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Anfragen
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6429/15-AW   Fußgänger-Querungshilfe Petershagener Straße Anfrage der Ortsratsmitglieder Martin Lippert und Michael Walter im Ortsrat Süd vom 01.08.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6469/15-AW   Bauarbeiten an der Industriestraße Nord / Cyanidbelastung Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.08.2011 für die Sitzung am 01.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6471/15-AW   Sperrung der Kanalbrücke der L 615 für Fahrzeuge über 30 t Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.08.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6501/15-AW   Ersatzverkehr der Deutschen Bahn AG Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 25.08.2011 für die Sitzung am 08.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
6512/15-AW   Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 06.09.2011   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beantwortung von Anfragen
6518/15   Ausbesserung der K 2   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6470/15-AW   Löschwasserversorgung der Hähnchenmastanlage bei Üfingen; Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost 6470/15 vom 18.08.2011   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6519/15   Fragen zur Sanierung der K 1 - Flothe-Brücke   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6520/15   Fragen zur Vorlage 6393/15 - Sanierung der K 1   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6521/15   Schülertransport von der IGS zur Ortschaft Nordost   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6523/15   Kasseler Sonderbord   Ratsfraktion F.U.W.   Anfrage der Ratsfraktion F.U.W.
6382/15   Herstellung der Straße Hinter dem Salze - 2. Bauabschnitt - in Salzgitter-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6438/15   Innovatives Energiesparkonzept; Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
6459/15   Prioritätenliste für die Sanierung der noch im Stadtgebiet vorhandenen Betonwartehäuschen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6520/15-AW   Fragen zur Vorlage 6393/15 - Sanierung der K 1 Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 01.09.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 14.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
6525/15   Aufstellung eines Bebauungsplanes für SZ-Lobmachtersen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
6234/15-MV   Bereitstellung einer Fläche für halbanonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Salzgitter- Watenstedt, Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost in der Sitzung des Ortsrates Ost am 09.06.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
0036/16   Freimachung des Baugrundstückes für einen neuen Verbrauchermarkt im Einkaufszentrum im Seeviertel   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
0347/16   Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0036/16: Freimachung des Baugrundstückes für einen neuen Verbrauchermarkt im Einkaufszentrum im Seeviertel   Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
6530/15   Mittel des Ortsrates der Ortschaft Nord für das Jahr 2011- Restmittel   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6531/15   Beschilderung und Markierung zur Verkehrslenkung auf der Industriestraße Mitte im Bereich von Salzgitter- Watenstedt (Vorlage 6081/15-AW)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6215/15-AW   Hauptamtliche Brandschauen der Schulen Salzgitters Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 17.05.2011 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 01.06.2011, im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 07.06.2011 und im Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 09.06.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
6067/15-AW   Schulsozialarbeit; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.03.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 04.05.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6532/15   Oberflächensanierung der Konrad-Adenauer-Straße hier: Neubau eines abgängigen Straßenentwässerungskanals   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
5891/15-MV   Öffentliche Nutzung des sog. Kirchweges in Salzgitter-Thiede; Antrag der F.U.W.-Ratsfraktion am 22.03.2011 im Verwaltungsausschuss   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6303/15-MV   Verkehrslenkung Richtung A 7 Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 23.06.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6393/15-AW   Sanierung der K 1 (Deckschichtsanierung im Stadtgebiet 2010, Teil 7) Fragen aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 26.07.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
6464/15-AW   Reaktion und weiteres Vorgehen der Verwaltung nach dem offenen Brief der Bürgerinitiative gegen den Schwerlastverkehr Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.08.2011 für die Sitzung am 01.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6519/15-AW   Fragen zur Sanierung der K 1 - Flothe-Brücke Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 01.09.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 14.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
6518/15-AW   Ausbesserung der K 2 Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 01.09.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 14.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
6196/15-MV   Verunreinigungen in der Sudetenstraße in Salzgitter-Watenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 09.06.2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6537/15   Zinsforderung der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) für die Teilrückzahlung der Zuwendungen für die Erschließung des Güterverkehrszentrums (GVZ)   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6502/15-MV   Bushaltestelle Watenstedter Straße / Einmündung Hüttenstraße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 08.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0021/16   Änderung der Friedhofsgebührensatzung   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0020/16   Reinigungspflicht Fußweg Gustedter Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0019/16   Aufstellen eines Verkehrsschildes "Radfahren erlaubt" auf dem Fußweg "Gustedter Straße"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
6531/15-MV   Beschilderung und Markierung zur Verkehrslenkung auf der Industriestaße Mitte im Bereich von Salzgitter-Watenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 08.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6546/15   Analphabetismus in Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
6546/15-AW   Analphabetismus in Salzgitter; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 05.10.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
6548/15   Ausbildungsoffensive   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0043/16   Verlängerung des Erbbaurechts- / Mietvertrages zwischen der Stadt Salzgitter und Herrn Thomas Fischer, Neuwerk   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
6551/15   Überprüfung der Brunnen und des Grundwassers im Stadtgebiet   CDU-Ratsfraktion   Anfrage CDU-Ratsfraktion
0008/16   Bestätigung des Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung - SZGE -   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
6553/15   Konzept Bürgersprechtage   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
6565/15   Änderungsantrag zur Vorlage 6553/15 Konzept Bürgersprechtage   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
0007/16   Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsfrau/ Ehrenratsherr" an ausgeschiedene Ratsmitglieder   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0006/16   Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den Betriebsausschuss SRB   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0034/16   Verwendung der Haushaltsmittel 2010 für den Aufgabenbereich "Abwasserbeseitigung" - Produkt 538   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6539/15   1. Feststellung des Projekts "Modernisierung und Instandsetzung der Tiefgarage im Einkaufszentrum Gesemannstraße" 2. Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Investitionsnummer 6600361370, SZ-Lebenstedt, EKZ Gesemannstraße   60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
0038/16   Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2012   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
0001/16   Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie der Ortsräte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0002/16   Bildung des Verwaltungsausschusses   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0003/16   Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0004/16   Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0028/16   Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen des Konjunkturpaketes 2 - verschiedene Schulen im Rahmen der Paketfinanzierung   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
6505/15-1   Vertrag über die Unterbringung, Versorgung und ggf. Rückgabe oder Vermittlung von Fundtieren aller Art sowie von sichergestellten Tieren; Teil A: Änderung des Vertrages aufgrund der Beschlussvorlage 6413/15 Teil B: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Deckung des erhöhten Zuschussbedarfs des Tierschutzvereins Salzgitter und Umgebung e.V. Teil C: Änderung des Vertrages aufgrund der stark erhöhten Zuschüsse der Stadt Salzgitter an den Tierschutzverein   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Ergänzungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6551/15-AW   Überprüfung der Brunnen und des Grundwassers im Stadtgebiet; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 27.09.2011 im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 04.10.2011   53 - Gesundheitsamt   Beantwortung von Anfragen
5867/15-MV   Schaffung eines Campingplatzes am Salzgittersee   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
6481/15-AW   Klimatisierung IGS Aula Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2011 im Verwaltungsausschuss am 23.08.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
0011/16   Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis zum 14. April 2017   30 - Fachdienst Recht   Beschlussvorlage
6500/15-AW   Verkehrssituation Pennymarkt Ludwig-Erhard-Straße Ecke Reppnersche Straße Anfrage der CDU/FDP/MBS/FUW-Gruppe vom 24.08.2011 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
6454/15-MV   Geschwindigkeitsreduzierung an der Kindertagesstätte St. Bernward Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung am 01.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6312/15-MV   Einrichtung eines Radweges auf der Ludwig-Erhard-Straße stadteinwärts Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6494/15-MV   Grünpfeil Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 07.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
6548/15-AW   Anfrage 6548/15 der SPD-Ratsfraktion vom 26.09.2011 Ausbildungsoffensive   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beantwortung von Anfragen
6525/15-MV   Aufstellung eines Bebauungsplanes für SZ-Lobmachtersen hier: Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 13.09.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
0009/16   Besetzung des Ältestenrates   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0010/16   Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0013/16   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
0012/16   1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
6523/15-AW   Kasseler Sonderbord Anfrage der F.U.W.-Ratsfraktion vom 01.09.2011 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 14.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Anfragen
0015/16   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
0022/16   Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Ergänzungsvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0158/16   Risiko-Reporting 3. Quartal 2011   20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Mitteilungsvorlage
    10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0170/16   Bebauungsplan Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad "Salzkamp" - Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0175/16   Verlängerung der vertraglich gebundenen freiwilligen Leistungen   CDU/FDP-Ratsfraktion   Antrag CDU/FDP-Ratsfraktion
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0014/16   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0178/16   2. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0195/16   zur Vorlage 0178/16: "2. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten (Entschädigungssatzung)   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0180/16   Umbau der "Alten Schule" in SZ-Lobmachtersen zu einem Feuerwehrhaus mit Dorfgemeinschaftseinrichtung und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses Projekt- und Ausführungsfeststellung   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
0182/16   Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0188/16   Mittel des Ortsrates der Ortschaft Nordost- Änderung der 2010 und 2011 gefassten Beschlüsse für die rollstuhlgerechte Herrichtung des Kirchweges in Salzgitter- Thiede   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0045/16   Wahl der beratenden Mitglieder der Fraktionen für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0189/16   Dienstvereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und die Übernahme von Auszubildenden, Anwärterinnen und Anwärtern (Nachwuchskräfte) für die Dauer der 16. Wahlperiode des Rates der Stadt Salzgitter   11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
0185/16   zur Vorlage 0001/16: "Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter"   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0187/16   zur Vorlage 0004/16: "Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters"   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0196/16   1.000 m Mindestabstand von Mastställen zu Ortslagen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0197/16   Bebauungsplan Leb 165 für SZ-Lebenstedt "Ehemaliger Güterbahnhof - West" - Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beschlussvorlage
0200/16   Berufung sozial erfahrener Personen in den Ausschuss für Soziales und Integration   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0202/16   Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Schulen sowie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände in den Ausschuss für Bildung und Kultur   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
0204/16   Kooperation des Gymnasiums Am Fredenberg und des Kranich-Gymnasiums im Sekundarbereich II   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beantwortung von Anfragen
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
0212/16   Mögliche Nachnutzung des alten Tierheimes   M.B.S.-Ratsfraktion   Anfrage M.B.S.-Ratsfraktion
    61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0215/16   Mögliche Steuergeldverschwendung Tierheimneubau in Salzgitter Bad   M.B.S.-Ratsfraktion   Anfrage M.B.S.-Ratsfraktion
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
0217/16   Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen   CDU/FDP-Ratsfraktion   Anfrage CDU/FDP-Ratsfraktion
0218/16   Kooperationsvertrag zwischen dem Wohnungsunternehmen "meine SZitty" und der Grundschule Fredenberg   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0219/16   Unterbringung einer erweiterten evangelischen Grundschule   CDU/FDP-Ratsfraktion   Anfrage CDU/FDP-Ratsfraktion
0221/16   Umwandlung des Stadtteiles Salzgitter-Watenstedt in ein Industriegebiet Beantwortung der Anfrage 6478/15 im Ortsrat der Ortschaft Ost   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beschlussvorlage
0222/16   Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beschlussvorlage
0223/16   Ausbau des Hortangebots und der verlässlichen Nachmittagsbetreuung in Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
0224/16   Umgestaltung und Erneuerung des Spielplatzes "Roxy" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Salzgitter-Bad/Ost- und Westsiedlung"   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0234/16   Gewerbegebiet "KMU- Area Salzgitter- Engelnstedt" zwischen Peiner Straße und Kanalstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0235/16   Eventuelle ersatzlose Demontage der Rad- und Fußgängerbrücke über den Stichkanal bei Beddingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0236/16   Erstellung eines kombinierten Fuß- und Farradweges zwischen Bleckenstedt und Sauingen entlang der K12 (Antrag 4541/15 vom 10.12.2009)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
0229/16   Sachstandsbericht zum Bau einer Mensa im Schulzentrum Fredenberg   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0237/16   Groß- und Sonderveranstaltungen des Fachdienstes Kultur im Jahr 2012 Termine   41 - Fachdienst Kultur   Mitteilungsvorlage
0238/16   Ausbesserung der Straße am Hackenbeek/ Winkelhorn   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0240/16   Wiederherstellung der Grenzmarkierung "Zu den Rotten" Haus Nr. 13 in Salzgitter- Drütte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0241/16   Wiederherstellung der Haltelinie vom Stolper Winkel in die Schulstraße in Salzgitter- Drütte   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
    20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0220/16   Interkommunale Zusammenarbeit   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0245/16   Schulsozialarbeit   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0250/16   Berufung der beratenden Mitglieder des Sozial- und Integrationsausschusses   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
0251/16   Arbeitsschwerpunkte 2011 des Fachdienstes Bildung - Fachbereich Integration   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
0252/16   Arbeitsschwerpunkte 2011 des Fachdienstes Bildung - Fachbereich Integration   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
0215/16-AW   Mögliche Steuergeldverschwendung Tierheimneubau in Salzgitter Bad; Anfrage der M.B.S. Ratsfraktion vom 07.11.2011 für die Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 14.12.2011   32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0023/16   29. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0225/16   Änderung des Gesellschaftsvertrages der ASG   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0227/16   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bei der WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0228/16   Verlängerung und Neuabschluss von Verträgen der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0231/16   Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0232/16   Erstellung eines Integrationskonzeptes   SPD-Ratsfraktion   gem. Anfrage SPD, B90/Die Grünen
0246/16   Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0247/16   Kooperation/Zusammenlegung der Berufsfeuerwehr mit der Werksfeuerwehr der Salzgitter AG Presseberichte der SZ-Zeitung vom 08.November 2011   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0248/16   Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten Neuregelung der Atommüllentsorgung in Deutschland   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0259/16   Brücke/ Gedenktafel   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0260/16   Absenken des Bordsteins am Fußweg der nördlichen Seite des Rabenackers   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0261/16   Ausfahrt "Penny- Markt" auf "Albert- Schweitzer- Straße"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0262/16   Parken am Marktplatz Schölkegraben   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0263/16   Namensgebung Meergrabenweg in Bruchmachtersen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0264/16   Inanspruchnahme der Stellenreserve, hier: Personalbedarf Fachdienst Kinder, Jugend und Familie, Jugendcamp Neuwerk   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
0266/16   Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Salzgitter für die Jahre 2011 und 2012   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
    SPD-Ratsfraktion   Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
0268/16   Aufstockung der Mittel für Buswartehäuschen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0270/16   Friedhof Salzgitter- Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0218/16-AW   Kooperationsvertrag zwischen dem Wohnungsunternehmen "meineSZitty" und der Grundschule Fredenberg; Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
0271/16   Verbreiterung/Vertiefung des Stichkanals, Abriss der Fußgängerbrücke bei Beddingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0172/16   Bebauungsplan Leb 50, 7. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg 1. Bauabschnitt" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0201/16   Bebauungsplan Leb 166 für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Am Schölkegraben" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0272/16   Benennung von Ratsmitgliedern für den Örtlichen Beirat des Jobcenter Salzgitter   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0273/16   Konzept für ein Schadstoffgebäudescreening insbesondere an den Kindertagesstätten, Kinder-/Jugendtreffs und Schulen der Stadt Salzgitter   53 - Gesundheitsamt   Beschlussvorlage
    50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0275/16   Besetzung des Verwaltungsrates der Braunschweigischen Landessparkasse   01.1 - Büro des Oberbürgermeisters   Beschlussvorlage
0278/16   Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
0279/16   Rathausvorplatz   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0280/16   Geschwindigkeitsmessung am Dürerring   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0281/16   Akustik in der Aula des Gymnasiums Salzgitter-Bad sowie in der Aula des Gymnasiums Am Fredenberg   CDU/FDP-Ratsfraktion   Anfrage CDU/FDP-Ratsfraktion
    Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
    Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
0194/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Ulenflucht" in SZ-Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
1200/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Sonnenbergweg" in SZ-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
1261/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Emil-Langen-Weg" in SZ-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0211/16   Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0202/16-1   Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Schulen sowie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände in den Ausschuss für Bildung und Kultur   40 - Fachdienst Bildung   Ergänzungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
0290/16   Hinweisschilder zum Piratenspielplatz am Salzgittersee   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0292/16   Schulsanierung Grundschule Am Sonnenberg in Salzgitter-Gebhardshagen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0293/16   Inrechnungstellung von Erschließungskosten kommunaler Gesellschaften   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0253/16   Sozialbestattungen in der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   gem. Anfrage SPD, B90/Die Grünen
0254/16   Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
    SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0296/16   zur Vorlage 0189/16: "Dienstvereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und die Übernahme von Auszubildenden, Anwärterinnen und Anwärtern (Nachwuchskräfte) für die Dauer der 16. Wahlperiode des Rates der Stadt Salzgitter"   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0297/16   Veräußerung von städt. Gebäuden   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
0300/16   Änderungsantrag zum SPD/Bündnis 90 Die Grünen-Antrag 0228/16 - Freiwillige Leistungen   CDU/FDP-Ratsfraktion   Antrag CDU/FDP-Ratsfraktion
0291/16   Veranstaltungen zum 70jährigen Jubiläum der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0291/16-AW   Veranstaltungen zum 70jährigen Jubiläum der Stadt Salzgitter; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 23.11.2011 in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 01.12.2011   01.4 - Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit   Beantwortung von Anfragen
0302/16   zum gemeinsamen Antrag 0254/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden"   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0304/16   Austausch von Kopfsteinpflaster im Bereich der Burgdorfer Straße an der Osterlinder Kreuzung   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0305/16   Berufung sozial erfahrener Personen in den Ausschuss für Soziales und Integration   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0306/16   Betrieb zur Lagerung und Verarbeitung von Holzhackschnitzeln am Beddinger Hafen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0307/16   Thieder Kiesteich   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0308/16   Fußgängerbrücke über den Kanalvon Beddingen nach Sauingen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0309/16   Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter - Fortschreibung 2012 -   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0310/16   Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes   Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
0311/16   Wettergeschützte Bushaltestelle   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0313/16   Übernahme der Gaststätte Am Dorfkrug 8 als Gemeinschaftshaus   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0314/16   Spielhalle und Cafe' im ehemaligen Kaufhaus an der Langen Hecke in Thiede/ Steterburg   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0315/16   Rad- und Fußweg zwischen Sauingen und Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0316/16   Beleuchtung zwischen den Neubaugebieten Thieder Lindenberg Süd und Thieder Lindenberg West   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0306/16-AW   Betrieb zur Lagerung und Verarbeitung von Holzhackschnitzel am Beddinger Hafen Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 23.11.2011 für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost am 08.12.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0318/16   Teilnahme eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderungen an überregionalen Gremiensitzungen   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0307/16-AW   Thieder Kiesteich Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 23.11.2011 für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost am 08.12.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0321/16   Änderung der Ordnung für die Berufung eines Seniorenbeirates in der Stadt Salzgitter in der Fassung vom 02.04.2003   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0322/16   Feststellung der sechs weiteren stimmberechtigten Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
0323/16   Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
6538/15-AW   Begutachtung der Transportstudie Konrad 2009 Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 14.09.2011 für die Sitzung des Finanzausschusses am 15.09.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0327/16   Instandsetzung des Radweges westlich der Burgbergstraße von der Apotheke bis zur Heerstraße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0328/16   Aufstellung von Hundekotbeutelspender incl. Hinweisschild für den Grünstreifen Neubaugebiet Thieder Lindenberg West   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0329/16   Laub- und Rückschnittlagerung am Schulring/ Unter den Eichen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0330/16   Einladung der Leiterin des Projektes "Seevierteltreff"   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0331/16   Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Im Laah und Adalbert-Stifter-Straße   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0020/16-AW   Reinigungspflicht Fußweg Gustedter Straße Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 19.09.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0265/16   Erweiterungsbau der Bibliothek Salzgitter-Bad Baubeginn   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Mitteilungsvorlage
0283/16   Widmung einer Teilfläche in SZ-Lebenstedt, Albert-Schweitzer-Straße   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0319/16   Inanspruchnahme der Stellenreserve, hier: Personalbedarf im Gesundheitsamt, Betreuungsstelle   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
0301/16   Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände   Ref. 12 - Referat für Gleichstellung   Beschlussvorlage
0268/16-MV   Aufstockung der Mittel für Buswartehäuschen Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 22.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0335/16   Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0336/16   Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) für den Grundschulbereich   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
0241/16-MV   Wiederherstellung der Haltelinie vom Stolper Winkel in die Schulstraße in Salzgitter-Drütte Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 22.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0337/16   Einrichtung von Außenstellen von Grundschulen   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0311/16-AW   Wettergeschützte Bushaltestelle Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 24.11.2011 für die Sitzung am 08.12.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0338/16   Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderung für Salzgitter-Bad "Vorsalzer Straße"; Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0340/16   Benennung der gemäß § 9 des Gesellschaftsvertragsentwurfs Endlager Schacht Korad Stiftungsgesellschaft mbH vom Rat der Stadt Salzgitter zu entsendenden Kuratoriumsmitglieder   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
0284/16   Besetzung von Beiräten sowie Aufsichtsräten städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungen   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0342/16   Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0036/16: Freimachung des Baugrundstückes für einen neuen Verbrauchermarkt im Einkaufszentrum im Seeviertel   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0343/16   "Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort   CDU/FDP-Ratsfraktion   Antrag CDU/FDP-Ratsfraktion
0344/16   Baumfällungen in der Ortschaft Nord   Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
0212/16-AW   Mögliche Nachnutzung des alten Tierheimes Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 07.11.2011 im Rat am 14.12.2011   EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   Beantwortung von Anfragen
0346/16   Berufung anderer Personen in den Auschuss für Umwelt- und Klimaschutz gem. § 71 Absatz 7 NKomVG   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0349/16   Abriss der Fußgängerbrücke am Bahnhof Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0292/16-AW   Schulsanierung Grundschule Am Sonnenberg in Salzgitter-Gebhardshagen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.11.2011 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 08.12.2011 und im Ausschuss für Bildung und Kultur am 02.02.2012   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
5566/15-MV-1   Hinweisschilder für Salzgitter-Bad -Antrag des OR Süd in der Sitzung am 03.11.2010   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Mitteilungsvorlage
0355/16   Bebauungsplan Lob 14 für SZ-Lobmachtersen "Nördlich Deiweg" -Aufstellungsbeschluss-   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0235/16-AW   Eventuelle ersatzlose Demontage der Rad- und Fußgängerbrücke über den Stichkanal bei Beddingen Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 10.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0271/16-AW   Verbreiterung / Vertiefung des Stichkanals, Abriss der Fußgängerbrücke bei Beddingen Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 16.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0308/16-AW   Fußgängerbrücke über den Kanal von Beddingen nach Sauingen Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 23.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0220/16-AW   Interkommunale Zusammenarbeit Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 14.11.2011 in der Sitzung des VA am 22.11.2011   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beantwortung von Anfragen
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
0234/16-AW   Gewerbegebiet "KMU-Area Salzgitter-Engelnstedt" zwischen Peiner Straße und Kanalstraße, Anfrage der SPD- Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Ost in der Sitzung am 22.11.2011   02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0359/16   Verkehrsaufkommen in den Straßen Nebelflucht und Riesentrapp   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0361/16   Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 13. und 14. März 2012 in Hitzacker   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beschlussvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0363/16   Dringlichkeitsantrag zum Erhalt der Infektionsambulanz im Klinikum Salzgitter über das Jahr 2011 hinaus   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0364/16   Gemeinsame RESOLUTION zur geplanten Neuregelung der Atommüllentsorgung in Deutschland   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
0365/16   Berufung anderer Personen gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG in den Stadtplanungs- und Bauausschuss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
    Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
0217/16-AW   Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 08.11.2011 im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 06.12.2011   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beantwortung von Anfragen
0369/16   Informationen zu den Grabarten auf städtischen Friedhöfen   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
0370/16   Erstellung eines Radweges zwischen Bleckenstedt und Hallendorf entlang der K12 (bezüglich des Antrages 6078/15 vom 07.04.2011)   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0372/16   Zustand der Brandruine an der Teichstraße in Bleckenstedt   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Anfrage Ortsrat
0359/16-AW   Verkehrsaufkommen in den Straßen Nebelflucht und Riesentrapp Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 12.12.2011 für die Sitzung am 01.02.2012   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
    11 - Fachdienst Personal und Organisation   Beschlussvorlage
    EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0206/16   Bebauungsplan Leb 167 für SZ-Lebenstedt "Mühleneck - Haydnstraße" Aufstellungsbeschluss   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0226/16   Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bei der WBV Wohnbau Betreuungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0358/16   Machbarkeitsstudie Sportanlage MTV Lichtenberg   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0358/16-MV   Machbarkeitsstudie Sportanlage MTV Lichtenberg   02 - Fachbereich Beteiligungen   Mitteilungsvorlage
0344/16-AW   Rückschnitt und Baumfällungen in der Ortschaft Nord Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünenvom 06.12.2011 im Betriebsausschuss am 06.12.2011   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
0260/16-MV   Absenken des Bordsteins am Fußweg der nördlichen Seite des Rabenackers Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 30.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0379/16   Bericht zu Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Hartz-IV-Kräfte) und "Bürgerarbeit" im SRB   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
6418/15- MV   Durchführung einer Monkeyage-Party in Salzgitter; Erfahrungsbericht und weitere Perspektive   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
0380/16   Geschäftsprüfung der Unterhaltsvorschussstelle der Stadt Salzgitter im Rahmen der Fachaufsicht des Landes   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
    51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
0313/16-AW   Übernahme der Gaststätte Am Dorfkrug 8 als Gemeinschaftshaus -Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost am 08.12.2011   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0383/16   Durchführung einer Schulabschluss- / Ferienanfangs-Feier (Schools-Out Party) am Salzgitter See, Sommer 2012   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Beschlussvorlage
0259/16-MV   Brücke / Gedenktafel Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 30.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0386/16   Bildungs- und Teilhabepaket   Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0388/16   Bebauungsplan Leb 110, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt "Stadtkern" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0348/16   Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan 2012   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0389/16   Durchführung einer monkeyage-Party in Salzgitter; Erfahrungsbericht und weitere Perspektive   51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   Mitteilungsvorlage
0392/16   Theateraufführung "Schwarze Schatten"   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
0393/16   Ausstellung „Zivilcourage“   40 - Fachdienst Bildung   Mitteilungsvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0353/16   Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Wirtschaftsplan 2012   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0375/16   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH, Wirtschaftsplan 2012   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Anordnung EB 85
0386/16-AW   Bildungs- und Teilhabepaket; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2011 für den Ausschuss für Soziales und Integration am 01.02.2012   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beantwortung von Anfragen
0394/16   Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Besetzung des Beirates mit Vertretern von Interessengruppen   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0377/16   Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter, Wirtschaftsplan 2012   02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0370/16-AW   Erstellung eines Radweges zwischen Bleckenstedt und Hallendorf entlang der K 12 Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 14.12.2011 für die Sitzung am 09.02.2012   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0236/16-AW   Erstellung eines kombinierten Fuß- und Fahrradweges zwischen Bleckenstedt und Sauingen entlang der K 12 Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 22.11.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
0397/16   Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beschlussvorlage
0315/16-MV   Rad- und Fußweg zwischen Sauingen und Bleckenstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 08.12.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0398/16   380 kV-Höchstspannungsleitung Wahle - Mecklar / Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt hier: Landesplanerische Feststellung   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Mitteilungsvorlage
0399/16   Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Beschlussvorlage
0331/16-MV   Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Im Laah und Adalbert-Stifter-Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 08.12.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0401/16   Ausweisung des Bodenplanungsgebietes Innersteaue in der Stadt Salzgitter   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0402/16   Errichtung eines Bürgerwaldes in Salzgitter Thiede   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beschlussvorlage
0281/16-AW   Akustik in der Aula des Gymnasiums Salzgitter-Bad sowie in der Aula des Gymnasiums Am Fredenberg Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 18.11.2011 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 08.12.2011   EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   Beantwortung von Anfragen
0304/16-MV   Austausch von Kopfsteinpflaster im Bereich der Burgdorfer Straße an der Osterlinder Kreuzung Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung vom 07.12.2011   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Mitteilungsvorlage
0360/16   Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0219/16-AW   Unterbringung einer erweiterten evangelischen Grundschule; Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 08.11.2011 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 01.12.2011   40 - Fachdienst Bildung   Beantwortung von Anfragen
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0412/16   Berufung von "anderen Personen" nach § 51 Abs. 6 NGO zu Mitgliedern des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung   37 - Fachdienst Feuerwehr   Beschlussvorlage
0293/16-AW   Inrechnungstellung von Erschließungskosten kommunaler Gesellschaften; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.11.2011 im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 07.12.2011   61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beantwortung von Anfragen
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
    14 - Fachdienst Rechnungsprüfung   Mitteilungsvorlage
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0384/16   Bestätigung für die Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Beschäftigten im Betriebsausschuss SRB   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Beschlussvorlage
0395/16   Inanspruchnahme der Stellenreserve, hier Personalbedarf Fachdienst Kinder, Jugend und Familie für Aufgaben nach dem neuen Kinderschutzgesetz   10-Fachdienst Ratsangelegenheiten, Organisation, IT und Controlling (10.2)   Beschlussvorlage
    02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   Beschlussvorlage
0421/16   Aufnahme in den Schulversuch Mechatronik am Beruflichen Gymnasium Technik der BBS Fredenberg   40 - Fachdienst Bildung   Beschlussvorlage
0422/16   Aufnahme des Stadtteils Engerode in das Dorferneuerungsprogramm   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0423/16   Aufstellung von Informationstafeln im Stadtteil Gebhardshagen   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0424/16   Einfassung von drei Wertstoffcontainerplätzen in der Ortschaft West   10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   Antrag Ortsrat
0424/16-MV   Einfassung von drei Wertstoffcontainern in der Ortschaft West   EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   Mitteilungsvorlage
0426/16   Vertretung der Stadt Salzgitter in der Mitgliederversammlung des Vereins Braunschweigische Landschaft e.V.   41 - Fachdienst Kultur   Beschlussvorlage
0427/16   Evaluation von Beratungsangeboten für Familien und ältere Menschen in Niedersachsen   50 - Fachdienst Soziales und Senioren   Mitteilungsvorlage
0382/16   Korruptionsprävention bei der Stadt Salzgitter   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0406/16   E-Government   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0407/16   Situation auf der Straße 'An der Zuckerfabrik' in Salzgitter-Barum   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0408/16   Informationen zum Sozialpsychiatrischen Verbund   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0409/16   Kindertagesstätten   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0410/16   Gesamtkonzept für die Mittagsversorgung an Grundschulen   SPD-Ratsfraktion   gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
0419/16   Nichtprotokollierung des Internet-, E-mail und Telefonverkehrs der Fraktionsbüros   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion
0428/16   zur Beschlussvorlage 0353/16: Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan 2012 - Erarbeitung einer ganzheitlichen Marketingstrategie für den Wirtschaftsstandort Salzgitter -   SPD-Ratsfraktion   Antrag SPD-Ratsfraktion
0430/16   Energiesparprogramm für Schulen   SPD-Ratsfraktion   Anfrage SPD-Ratsfraktion