Vorlage - 5485/15

Betreff: Wirtschaftsplan 2011 für den Städtischen Regiebetrieb
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
16.11.2010 
27. Öffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.11.2010 
44. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
15.12.2010 
45. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan und die Stellenübersicht des Städtischen Regiebetriebes für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 werden gem. Anlage zur Ratsvorlage 5485/15 beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

1. Wirtschaftsplan 2011 des SRB - allgemeine Entwicklung

 

Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind nach wie vor spürbar. Für 2011 wird allerdings mit einer Verbesserung der Gesamtwirtschaft gerechnet. Der SRB konnte in den vergangenen Wirtschaftsjahren für die Gebührenkalkulationen auf erhebliche Überdeckungen zurückgreifen. Diese sind nun größtenteils verbraucht und entfallen als spürbare Entlastung in 2011. Trotzdem ist es gelungen die Abfall-, Straßenreinigungs- und Friedhofsgebühren stabil zu halten bzw. sogar leicht zu senken. Es werden bis auf geringfügige Anpassungen im Deponiebereich, keine Gebührenerhöhungen in 2011 vorgeschlagen. Dieses ist vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Randbedingungen sehr positiv.

 

Dies war nur möglich, weil erneut in allen Betriebsbereichen weitere Einsparpotentiale generiert wurden. Die Personalkosten als größter Kostenblock konnten im Vergleich zur Planung 2010 reduziert werden. Aber auch Abschreibungen und Zinsaufwand verringern sich in 2011.

 

Die betrieblichen Entwicklungschancen sind mittelfristig nach wie vor pessimistisch einzuschätzen. Alle Betriebssparten des SRB sind wegen ihrer Personalintensität besonders durch kommende Tarifabschlüsse unter Druck. Personalkosteneinsparungen führen zu weiter sinkendem Personalbestand mit entsprechender teilweiser Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Die Betriebskostenerstattungen für die Bereiche Straßenunterhaltung und Grünpflege, die durch den städtischen Haushalt getragen werden, konnten erneut leicht gesenkt werden. Problem in diesen Bereichen ist, dass trotz des demografischen Wandels mit rückläufigen Einwohnerzahlen, die zu pflegenden Flächen nicht abnehmen.

2011 soll zur weiteren Optimierung die Konzeption für einen zentralen Betriebshof des SRB erstellt werden. Daneben wird das in 2009 begonnene Projekt zum Arbeits- und Gesundheitsschutz fortgesetzt. Mittelfristiges Ziel ist eine spürbare Reduzierung der krankheitsbedingten Ausfallzeiten.
 

 

2. Strategische Planung 2011

 

Der Oberbürgermeister hat folgende strategische Prioritäten gesetzt:

·          kinder- und familienfreundliche Stadt

·          Salzgitter, die Lernstadt (Sanierung Schulen/Modernisierung des Bildungssystems)

·          bürgerorientierte Dienstleistungen im Gemeinwesen Stadt Salzgitter

·          Haushaltskonsolidierung
 

Diese übergeordneten strategischen Ziele finden sich auch in den langfristigen Planungen des SRB wieder. Selbstverständlich gibt es daneben strategische Handlungsfelder des SRB, die zur betrieblichen Entwicklung verfolgt werden müssen. Aufgrund der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise werden die mittelfristigen Entwicklungschancen des SRB vorsichtig abgeschätzt. Dies hat auch Einfluss auf die strategische Ausrichtung des SRB. Wesentliche Ziele sind:

 

 

·        Fortsetzung der Optimierung der Organisations- und Kostenstrukturen

 

·        Gebührenkontinuität bei gleichzeitigem Ausbau des Dienstleistungsspektrums
 

·        Aufrechterhaltung einer ganzheitlichen Stadtbildpflege unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Haushaltssicherungskonzept
 

·        aktive Marktteilnahme durch regionale Präsenz und Erschließung neuer Geschäftsfelder
 

·        Stilllegung der Deponie Fuhsetal

 

·        Verringerung krankheitsbedingter Ausfallzeiten

 

Schwerpunkte bei den operativen Maßnahmen sind die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des zentralen Betriebshofes, Konzepte zur Entwicklung der Wertstoffwirtschaft, Fortführung von Spielplatzsanierungen, Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Verbesserung der EDV-Unterstützung im SRB.

 

Grundlage zur Erreichung der operativen und strategischen Ziele ist eine verlässliche Planbarkeit der finanziellen Ausstattung, soweit notwendig eine Absicherung durch politische Beschlüsse, eine ausreichende Entscheidungskompetenz der Werksleitung sowie stabile gesetzliche Rahmenbedingungen.

 

Die operativen Ziele ergeben sich aus der Anlage 1.
 

3. Erfolgsplan 2011 Plan-Gewinn- und Verlustrechnung

 

Der Erfolgsplan umfasst geplante

 

Aufwendungen und Erträge von 26.477.959 € (Vorjahr: 26.695.694 €)

 

und ist somit ausgeglichen.

 

Aus den Betriebsergebnissen 2008 und 2009 sind Überdeckungen in den Gebührenkalkulationen in Höhe von 269.195 € (Vorjahr: 1.514.863 €)  zu berücksichtigen. Bei Eintritt aller Planannahmen ergibt sich ein Jahresverlust in gleicher Höhe, der durch entsprechende Gewinnvorträge in der Bilanz ausgeglichen wird.
 

Der direkte Planaufwand liegt um 217.735 € unter dem von 2010 und sogar um 636.271 € unter dem Ist-Ergebnis 2009. Dabei machen die Personalkosten von 11.422.500 € (Vorjahr: 11.585.400 €) mit 43,1 %, neben den Aufwendungen für bezogene Leistungen (38,6 %), den größten Posten aus. Hierin sind das Betriebsführungsentgelt der EZS und die Kosten der Restabfallvorbehandlung mit rd. 8,22 Mio. € die größten Posten.

 

Neben den niedrigeren Personalkosten sinken auch die Aufwendungen für bezogene Leistungen (- 110 T€). Der Zinsaufwand geht um 123 T€ zurück. Dagegen stehen höhere Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (67 T€), u.a. weil der Einkauf von Benzin und Diesel teurer eingeschätzt wird.

 

In der Detailaufstellung zum „Materialaufwand“ und den „sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ wird die Verteilung dieser Aufwandsarten auf die einzelnen Sparten gezeigt.

 

Zu den einzelnen Betriebssparten werden nachfolgend die wichtigen Aspekte aufgeführt. Bei den gebührenrechnenden Bereichen Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Friedhöfe wird auch auf die Beschlussvorlagen zu den entsprechenden Gebührenkalkulationen 2011 verwiesen, da hier weitere Detailinformationen enthalten sind.

 

 

Abfallwirtschaft
 

Nachdem 2009 der stärkste Einbruch der Weltwirtschaft der Nachkriegszeit zu verzeichnen war, belebt sich die Weltwirtschaft 2010 schneller als erwartet, auch in Deutschland. Dadurch wird ein erhöhter Rohstoffbedarf prognostiziert. Ein rohstoffarmes Land wie Deutschland ist gefordert, verstärkt auf die Nutzung von Sekundärrohstoffen zurückzugreifen. Der Weg zu einer rohstoffaufbereitenden Versorgungswirtschaft ist insofern für die Entsorgungswirtschaft vorgezeichnet und zwingend.

 

Hierzu wurden gemeinsam mit EZS bereits in den vergangenen Jahren die Weichen gestellt. Bereits 2010 zeichnet sich ein höheres Abfallaufkommen zur Verwertung zu leicht gestiegenen Erlösen ab, dies wird auch für 2011 prognostiziert und in der Kalkulation eingestellt.

 

Es wird erwartet, dass sich der Konzentrationsprozess in der Abfallwirtschaft weiter fortsetzt, da viele Mittelständler geschwächt aus der Wirtschaftskrise kommen oder aufgrund von Rekommunalisierungstendenzen Aufträge verlieren. Auch ausländische Entsorger könnten auf dem deutschen Markt weiter wachsen wollen.

 

Ein großes Augenmerk ist 2011 auf das laufende Verfahren zur Novellierung der Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes zu legen. Insbesondere die vorgesehene Möglichkeit zur Einhrung einer Wertstofftonne ist zu verfolgen, um sich hier rechtzeitig im Wettbewerb um die Wertstoffe zu positionieren. Daneben sind die Auswirkungen einer geplanten Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes, dass die Besteuerung von Ersatz- oder Sekundärbrennstoffen vorsieht, abzuschätzen.

 

Durch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise war 2010 ein sehr schwieriges Jahr für die Abfallwirtschaft. Die geplanten Erlös- und Mengenziele konnten wegen des Preisverfalls bei den Verwertungsaktivitäten nicht immer erreicht werden. Für 2011 wird allerdings mit einer Belebung der Wirtschaft gerechnet. Dies ist bei den Mengen und Erlösen berücksichtigt. Wegen des nach wie vor niedrigen Zinsniveaus sind die geplanten Zinserträge mit 210 T€ einkalkuliert. Für 2011 wird nicht mit einer spürbaren Entspannung gerechnet. Positiv ist, dass das Deponiedarlehen ab 2011 niedrige Zinsbelastungen bringt und somit eine Entlastung eintritt.

 

Der Selbstkostenrichtpreis der EZS ist mit 5.448.240 € (Vorjahr: 5.423.680 €) veranschlagt. Die Plankosten des Deponiebetriebes liegen um rd. 364 T€ niedriger als für 2010 geplant. Aufgrund erheblicher inerter Abfallmengen, die in 2010 angenommen wurden, wird mit der Verfüllung des Schüttfeldes I a/b bis Mitte 2011 gerechnet. Dann ist die Inbetriebnahme einer Teilfläche des bestehenden Langzeitlagers zur Deponierung vorgesehen. Das Langzeitlager wurde bereits als Deponiefläche errichtet und steht somit bei Bedarf sofort zur Verfügung.

 

Die Kostenstrukturen in den Bereichen der Logistik und den Betrieben gewerblicher Art unterliegen nach wie vor nur geringfügigen Schwankungen. In 2011 werden rd. 41 T€ weniger eingeplant als 2010, obwohl in 2010 erstmals ein Müllsammelfahrzeug mit Hybridantrieb beschafft wurde. Dies zeigt, dass eine Investition in Ökologie und Nachhaltigkeit nicht zwingend zu Kostensteigerungen führt.

 

r die kommenden Jahre wird weiterhin mit einem Rückgang des Abfuhrvolumens bei der Hausmüllabfuhr gerechnet. Wegen der Sortierung durch Dritte und die Optimierung des Verfüllvolumens vor Ort werden seit 2007 weniger Abfallgrbehälter bereitgestellt.

2010 konnte der SRB als Bestbieter die Ausschreibung des Vertragsgebietes Salzgitter für die gelbe Sacksammlung der Dualen Systeme für die Vertragslaufzeit 2011 2013 für sich entscheiden. Damit werden weiterhin die wesentlichen abfallwirtschaftlichen Teilleistungen durch den SRB angeboten.

 

Nach europaweiter öffentlicher Ausschreibung bleibt die Firma TorunTex GmbH mindestens für drei weitere Jahre ab 2011 Vertragspartner der Stadt bei der Sammlung und Verwertung der Alttextilien. Die Erträge haben sich gegenüber dem bisherigen Vertrag leicht verbessert.

 

In 2011 läuft der auf 4 Jahre geschlossene Verwertungsvertrag für das eingesammelte Altpapier aus. Die daraus resultierenden Erlöse lagen über dem marktüblichen Niveau, auch während des Preisverfalles wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es bleibt zu hoffen, dass in 2011 die Erholung der Wirtschaft soweit abgeschlossen ist, dass ähnliche Konditionen auch ab 2012 gesichert werden können.
 

 

Straßenreinigung
 

Die geplanten Gesamtkosten liegen um rd. 98 T€ unter denen von 2010. Hauptgrund sind geringere Kosten für Personal und für Fahrzeuge und Geräte. Der Anteil am öffentlichen Interesse für den Haushalt sinkt von 487.379 € in 2010 auf 456.279 € in 2011. Hier wird somit eine Entlastung des Haushaltes um 31.100 € erreicht.
 

Nachdem 2010 eine Gebührenüberdeckung in Höhe von 149.997 € entlastend eingestellt werden konnte, sind dies 2011 nur noch 12.840 €. Es ergibt sich eine insgesamt stabile Kosten- und Erlössituation, so dass es 2011 zu keinen Gebührenanpassungen kommt. Damit gibt es bereits im sechsten Jahr Gebührenstabilität.

Ein wesentliches Ziel des SRB ist es die Qualität der Stadtbildpflege zu verbessern. 2010 konnten gute Erfahrungen mit der Beschäftigung von Saisonkräften gemacht werden. Diese wurden für die Sommermonate eingestellt, weil dort der Personalbedarf am größten ist. Dieses Konzept wird auch 2011 fortgesetzt.

 

Das Betriebsergebnis 2010 wird durch den „Ausnahmewinter“ zu Beginn des Jahres belastet sein, so dass ein negatives Ergebnis erwartet wird. Die entstehende Unterdeckung wäre dann 2012 in die Kalkulation aufzunehmen mit entsprechender Auswirkung auf die Gebühren.


 

Fuhrpark, Containerdienst und Werkstatt
 

Der Planaufwand 2011 liegt 221 T€ über dem von 2010. Die Kosten für Treibstoffe fallen etwas höher aus. Aufgrund der Erfahrungswerte aus 2010 wird mit höheren Instandhaltungskosten bei Fahrzeugen und Geräten gerechnet. In dieser Sparte werden auch steuerpflichtige Betriebsbereiche kalkuliert. Es wird wegen der Ergebnisse aus der letzten steuerlichen Betriebsprüfung mit höheren Aufwendungen für sog. unentgeltliche Wertabgaben (Besteuerung interner Leistungen) gerechnet, die hier eingestellt sind. Die Abschreibungen werden leicht ansteigen, da weitere Investitionen in die Modernisierung des Fuhrparks erforderlich sind.

 

Durch kontinuierliche Investitionen in den vergangenen Jahren verfügt der SRB über einen modernen Fuhrpark. In 2010 wird erstmals ein Fahrzeug mit Hybridantrieb angeschafft.
 

 

Grünflächenpflege
 

r 2011 liegt die Betriebskostenerstattung bei 4.264.250 € (Vorjahr: 4.271.950 €). Vom Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik werden 764 T€ (Vorjahr: 755 T€) für Unterhaltungs- und Pflegeleistungen des SRB erstattet. Hinzu kommen 200 T Erträge aus sonstigen Leistungen, so dass insgesamt 5.228.250 € (Vorjahr: 5.206.950 €) in 2011 zur Verfügung stehen.

 

Durch die Einsparvorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes waren im laufenden Wirtschaftsjahr 2010 sechs Stellen nicht mehr kalkuliert. In den genannten Stellen sind auch zwei Stellen für Baumkontrolleure enthalten, die zur Umsetzung des EDV-gestützten Baumkatasters vorgesehen waren. Die Einführung des Baumkatasters ist frühestens 2012 vorgesehen. Dies bedeutet, dass in den kommenden Jahren ein von der Rechtsprechung gefordertes Instrument zur Dokumentation der Verkehrssicherheit nicht zur Verfügung steht und bei evtl. auftretenden Schadensfällen der Versicherer der Stadt eine Schadensersatzzahlung ablehnt, die dann zu Lasten der Stadt Salzgitter geht.

 

Die Anzahl der kalkulierten Planstellen verändert sich 2011 nicht. Die Personalkosten sind mit 3.643.000 € (Vorjahr: 3.757.600 €) nach wie vor der größte Aufwandsposten. Aufgrund der Personaleinsparungen aus der Vergangenheit war der Pflegestandard zu reduzieren. Dies ist ein Rückschritt bei der Umsetzung einer optimierten Stadtbildpflege. Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass die zu pflegenden Flächen zukünftig abnehmen, da durch Bau- und Sanierungsprojekte in der Stadt der Pflegeaufwand steigt. Ein Beispiel soll dies verdeutlichen: Durch die Sanierung der Straße Hinter dem Salze werden mehr Bäume gepflanzt als bisher vorhanden waren und auch der Anteil an Grünflächen nimmt zu - Effekt ist ein umfangreicherer Pflegeaufwand nach Fertigstellung.

 

Wie in den Vorjahren können aufwandswirksame Sanierungen (z.B. Sanierung des Wegenetzes, Sanierung von Kinderspielplätzen) aus bereits gebildeten Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung finanziert werden. Ab 2010 ist aufgrund des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes die Bildung von Aufwandsrückstellungen für unterlassene Instandhaltung nicht mehr zulässig. Dies wurde in der Planung so berücksichtigt, dass bis Ende 2009 gebildete und noch nicht verbrauchte Rückstellungen für die Planungsperioden 2010 - 2012 aufgeteilt wurden. Insofern konnte ein Ansteigen der Betriebskostenerstattungen vorerst verhindert werden. Ab 2013 wird jedoch mit einer Erhöhung der Betriebskostenerstattungen gerechnet, da dann die angesammelten Reserven verbraucht sind.
 

 

Friedhofswesen
 

Die Plankosten 2011betragen 1.608.118  € (Vorjahr: 1.649.634  €). Eine Überdeckung aus dem Jahr 2009 in Höhe von 84.326 € kann gebührenentlastend eingestellt werden. Dadurch ist es möglich moderate Senkungen der meisten Gebührentatbestände vorzunehmen. Ein geringer Teil von Gebühren bleibt unverändert.

 

Der Rat der Stadt hatte für die Gebührenkalkulation 2010 beschlossen, den Anteil im öffentlichen Interesse von 15 % auf 20 % der gebührenfähigen Kosten zu erhöhen. Dieser Ansatz wird 2011 fortgeführt. Ohne die Erhöhung des öffentlichen Interesses hätte es den Bedarf einer Gebührenanpassung in 2011 gegeben. Die Belastung des Haushaltes 2011 liegt bei 259.116 € (Vorjahr: 268.383 €) und damit um 9.267 € niedriger als 2010.

 

Die Bestattungszahlen schwankten in den letzten Jahren in einer Bandbreite zwischen rd. 790 840 Fällen im Jahr. In 2010 wurde von 878 Bestattungen ausgegangen. Diese werden nach derzeitiger Entwicklung nicht erreicht, so dass 2011 von nur 825 Bestattungen ausgegangen wird.
 

 

Straßenunterhaltung
 

Die kalkulierte Betriebskostenerstattung für 2011 liegt bei 2.855.000 € (Vorjahr: 2.865.100 €) und somit rd. 10 T€ unter Vorjahresniveau. Enthalten ist die Miete für die Nutzung des Betriebshofes am Korbmacherweg in Höhe von 96 T€.
 

Mit dem Fachdienst Tiefbau und Verkehr wurde in 2010 ein umfassender Leistungskontrakt abgeschlossen. Seit August 2010 werden monatlich detaillierte Abrechnungen erstellt. Durch das im Winter stark beschädigte Straßennetz liegen die Schwerpunkte auf Asphaltflickarbeiten. Durch Kauf zweier Geräte konnte die Gullireinigung in 2010 optimiert werden. Allerdings sind durch Ruhestand und Altersteilzeit in den vergangenen Jahren diverse qualifizierte Kräfte ausgeschieden. Hier ist für die Zukunft Bedarf.

 

Da auch in diesem Bereich mittelfristig von keiner tiefgreifenden Verbesserung der Finanzlage auszugehen ist, kann hier bereits von Mängelverwaltung gesprochen werden. Das insgesamt sanierungsbedürftige Straßennetz in Salzgitter erfordert einen hohen Einsatz, der aber stets nur zu temporären Verbesserungen führt.

 

Leistungsplanung SRB 2011
 

Die Leistungsplanung 2011 findet sich in Anlage 2 zum Wirtschaftsplan.

 

Die Abweichungen bei den Istzahlen im Bereich Grünpflege ergeben sich daraus, dass die Leistungserfassung flächenbezogen durchgeführt wird und unterjährig nicht alle Flächen bearbeitet werden können, so dass sich über die Jahre Schwankungen ergeben.

 

Bei den Leistungen, die im Wettbewerb zu Dritten erbracht werden, wie z.B. LVP- und Altpapiererfassung, wird auf die Abbildung von Kennzahlen verzichtet, um potentielle Konkurrenten nicht mit Informationen zu versorgen, die zukünftig zu Wettbewerbsnachteilen des SRB führen können.
 

 

4. Vermögensplan 2011
 

Containerstandplatzgestaltung
 

Bestehende Wertstoffcontainer werden sukzessive befestigt und mit Palisaden umzäunt, um eine bessere Integration in das Stadtbild und verbesserte Funktionalität zu erreichen. Hierfür werden wie in Vorjahren 20 T€ eingestellt. Mit dieser Summe können bis zu drei Standorte realisiert werden.

 

Ausführungsplanung zentraler Betriebshof

 

Die Strategie, die sanierungsbedürftigen dezentralen Stützpunkte zugunsten eines zentralen Standortes aufzugeben, soll 2011 weiter verfolgt werden. Die Grundlagen werden in einer noch zu beauftragenden Machbarkeitsstudie geschaffen. Zur Realisierung ist danach eine entsprechende Ausführungsplanung für 2011 vorgesehen.

 

Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten
 

Wie im Vorjahr werden 1 Mio. € eingeplant. Die größten Posten sind für ein Müllfahrzeug (190 T€), zwei Radlader (105 T€), einen Traktor (70 T€), einen Gräberbagger (80 T€), einen LKW für den Winterdienst (130 T€), zwei Straßenwalzen (60 T€) und drei VW-Pritschen (85 T€) eingestellt. In allen Fällen handelt es sich um Ersatzbeschaffungen reparaturanfälliger oder nicht mehr optimal einsetzbarer Fahrzeuge und Geräte. Die weiteren 280 T€ sind für diverse Fahrzeuge und Geräte des städtischen Fuhrparks angesetzt.

 

llbehälter und Papierkörbe
 

Der Ansatz von 95 T€ dient für Ersatzbeschaffungen von Behältern für Altpapier, Rest- und Bioabfall bei der Müllabfuhr.

ro-, Werkstatt- und EDV-Ausstattung

 

r kleinere Beschaffungen in diesen Bereichen sind insgesamt 91,8 T€ eingeplant. Für eine neue Leistungserfassungssoftware besteht Bedarf an Erfassungsgeräten für die Kolonnen vor Ort. Daneben erfolgt der normale unterjährige Austausch von Computern, Druckern und sonstiger Hardware. Bei Büromobiliar handelt es sich um Ersatzbeschaffungen. In der Werkstatt wird bedarfsorientiert Betriebs- und Geschäftsausstattung beschafft.

 

Investitionen Grün- und Friedhofswesen

 

Im Bereich Grün sind 2011 Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten in Höhe von 65 T€ veranschlagt. Hier ist nach wie vor großer Bedarf. Zur Attraktivitätssteigerung am Salzgittersee soll eine zweite Badeplattform für den Oststrand (Reppnersche Bucht) für 25 T€ beschafft werden. Die vorhandene Beschilderung (3 Kartenschilder) wird für geplante 3 T€ erneuert. Weitere Maßnahmen bleiben zurückgestellt, weil die Folgekosten aufgrund der Haushaltslage der Stadt nicht gedeckt werden können.

 

Im Bereich Friedhöfe sind für Urnengemeinschaftsanlagen Investitionen von 27 T€ geplant. Weitere 5 T€ sind für Anschaffungen von Betriebs- und Geschäftsausstattung geplant. Diese sind über Abschreibungen aus der Gebührenkalkulation finanziert.

 

Straßenunterhaltung
 

Da dieser Bereich lediglich operativ im Auftrag des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr tätig wird, sind keine Investitionen vorgesehen.
 

Gesamtinvestitionen des SRB in 2011
 

r 2011 ergeben sich somit geplante Investitionen in Höhe von 1.426.800 € (Vorjahr: 1.387.000 €). Kredittilgungen erfolgen in Höhe von 1.374.575 € (Vorjahr: 1.180.915 €). Saldiert ergibt sich eine Verringerung des Nettogeldvermögens um 1.044.925 €.

 

 

5. Kassenkredite und Liquidität
 

Wie in den Vorjahren sind Kassenkredite und langfristige Kreditaufnahmen nicht erforderlich, da durch entsprechenden Geldzufluss die Liquidität und damit die investive Summe gesichert ist. Die Betriebskostenerstattungen werden in monatlichen Raten an den SRB ausgezahlt.

 

Die aus den Gebührenbereichen resultierenden Liquiditätsüberschüsse werden der Stadt als Kredit zur Verfügung gestellt und entsprechend verzinst. Eine Vermischung mit dem Finanzbedarf für hoheitliche Bereiche ist gebührenrechtlich nicht zulässig.
 

 

6. Personalplanung und Stellenübersicht
 

Die Stellenübersicht des SRB für das Jahr 2011 weist mit den sechs Stellen für Auszubildende insgesamt 319 Planstellen (Vorjahr: 316 Planstellen) aus. Neu geschaffen wurde eine Stelle für die Ausbildung zum Gärtner/Gärtnerin, so dass in dem Bereich nunmehr zwei Ausbildungsplätze angeboten werden. Ferner sind zwei weitere Stellen für Mitarbeiter, die einen Altersteilzeitvertrag abgeschlossen haben und 2011 in die Freistellungsphase wechseln, auszuweisen. Eine Erhöhung der Anzahl der Planstellen für „aktives“ Personal erfolgt dadurch nicht. Ebenfalls ergeben sich keine monetären Auswirkungen, da für die in der Freistellungsphase entstehenden Personalkosten bereits entsprechende ckstellungen gebildet wurden.

 

Zu beachten ist, dass die 54 Planstellen für Saisonkräfte als ganze Stellen ausgewiesen werden, jedoch lediglich ein vertraglicher Anspruch auf 80 % der regelmäßigen Wochenarbeitszeit einer Vollzeitkraft für 6 Monate im Jahr besteht.

Innerhalb der Stellenübersicht hat es aufgrund von Neubewertungen bzw. geänderten Funktionsbezeichnungen Anpassungen gegeben. Die Änderung bei der Bewertung der Stellen für Saisonkräfte beruht darauf, dass die Saisonkräfte, die mit Inkrafttreten des TVöD einen Arbeitsvertrag mit der Stadt hatten, in die Entgeltgruppe 03 übergeleitet wurden. Die Tätigkeiten selber sind nach Entgeltgruppe 02 zu bewerten. Neueinstellungen werden entsprechend nach Entgeltgruppe 02 vergütet. Die Stellen, die derzeit unbesetzt oder mit neuen Saisonkräften besetzt sind, werden daher nach Entgeltgruppe  02 ausgewiesen. Das Gleiche gilt analog für die Stellen der Straßenreiniger, die in die Entgeltgruppe 02Ü übergeleitet wurden und nunmehr nach Entgeltgruppe 02 ausgewiesen werden.

 

Alle Änderungen sind nachstehend dargestellt:

 

Anzahl Stellen

Funktionsbezeichnung alt

Tarif alt

Funktionsbezeichnung neu

Tarif neu

Erläuterung

1

Fahrer und Gartenarbeiter

04

Handwerker und Kraftfahrer

05

Umwandlung der Stelle

1

rtnerhelfer

04

Fahrer und Gartenarbeiter

04

Umwandlung der Stelle

1

Straßenwärter

05

Handwerker

06

Anpassung Stellenbezeichnung und Entgeltgruppe

1

Sachbearbeiter

06

Sachbearbeiter

08

Neue Bewertung

4

Saisonarbeiter

03

Saisonarbeiter

02

Neue Bewertung

2

Sachbearbeiter

A 9

Sachbearbeiter

A 10

Neue Bewertung

1

Straßenreiniger

02Ü

Straßenreiniger

02

Neue Bewertung

1

Straßenreiniger

02

Straßenreiniger

03

Neue Bewertung

1

 

 

Azubi Gärtner

 

Neue Stelle für Ausbildung

1

 

 

Gartenarbeiter ATZ

03

Ausweisung Stelle für ATZ

1

 

 

Sachbearbeiter ATZ

A 11

Ausweisung Stelle für ATZ

 

Die oben genannten 319 Planstellen setzten sich wie folgt zusammen:

 

6              Beamte (davon 1 Stelle für Freistellungsphase ATZ)

307               Personen, die aufgrund eines Vertrages beschäftigt werden (davon 6 Stellen
              r Freistellungsphase ATZ).

6               Nachwuchskräfte

 

2011 wird von Personalkosten in Höhe von insgesamt 11.422.500 € ausgegangen. Dies sind 162.900 € weniger als 2010. Dies basiert zum Teil darauf, dass die Tariferhöhung 2010/2011 nicht in der geplanten Höhe eingetreten ist. Die Erhöhung 2011 belastet daher nicht oder nur geringfügig. Ferner wurden im Bereich Grünpflege zwei Stellen, die im Jahr 2010 frei geworden sind, im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts nicht mehr besetzt. Im Bereich Straßenreinigung werden einige Stellen nur saisonal besetzt. Im Bereich der zentralen Einrichtungen wurde eine Mitarbeiterstelle nicht mehr kalkuliert. Ferner wirkt sich der Wechsel eines beamteten Sachbearbeiters in die Freistellungsphase der Altersteilzeit entlastend auf die Personalkosten aus.

 

Die Verteilung auf die einzelnen Bereiche zeigt nachfolgende Aufstellung:

 

Bereich

Ist 2007 in €

Ist 2008 in €

Ist 2009 in €

Plan 2010 in €

Plan 2011 in €

Abfallwirtschaft

1.992.102

2.060.019

2.041.449

2.331.700

2.356.400

Straßenreinigung

709.323

758.253

883.828

946.400

934.300

Fuhrpark

750.345

889.224

800.929

825.800

808.500

Friedhöfe

887.832

755.192

820.440

905.600

897.100

Grünflächen

3.392.366

3.661.449

3.773.319

3.757.500

3.643.000

Straßenunterhaltung

1.835.314

1.721.820

2.007.932

1.929.700

1.966.200

Zentrale Einrichtungen

741.786

869.899

895.182

888.700

817.000

Gesamtsumme

10.309.068

10.715.856

11.223.079

11.585.400

11.422.500

 

 

7. Verbindungen zum städtischen Haushalt 2011
 

Die Verbindungen des SRB zum städtischen Haushalt ergeben sich aus der nachfolgenden Darstellung.

 

 

Bezeichnung

Ist 2008 in €

Ist 2009 in €

Plan 2010 in €

Plan 2011 in €

1.

Betriebskostenerstattungen Grün

4.117.100

4.332.500

4.271.950

4.264.250

2.

Betriebskostenerstattungen Straßenunterh.

2.791.700

2.857.000

2.865.100

2.855.000

3.

Dienstleistungen für Eigenbetrieb 85

755.000

755.000

755.000

764.000

4.

Öffentliches Interesse Straßenreinigung

454.064

501.697

487.379

456.279

5.

Öffentliches Interesse Friedhofswesen

178.530

182.392

268.383

259.116

6.

Saubere Umwelt/saubere Stadt

55.000

55.000

55.000

55.000

7.

Zinserträge Cashmanagement

745.872

128.827

150.000

210.000

8.

Kreditzinsen interne Darlehen

621.167

562.436

513.916

314.700

9.

Tilgungszahlungen

1.060.077

1.118.808

1.180.915

1.375.575

10.

Kostenerstattungen interne Dienste

764.760

769.212

817.830

852.800

11.

Personalkostenerstattung FD 66 Deponie

36.358

37.595

45.320

38.728

12.

Eigenkapitalverzinsung

55.000

55.000

55.000

55.000

 

Der Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik erstattet den Betrag für Grünpflege an städtischen Liegenschaften aus seinem Wirtschaftsplan an den SRB. Die Erstattungen im öffentlichen Interesse bei der Straßenreinigung betreffen 25 % und bei den Friedhöfen 20 % der gehrenfähigen Kosten. Beim Aktionsprogramm „Saubere Umwelt, saubere Stadt“ werden Kosten für den Einsatz der Hartz IV-Kräfte erstattet.

 

Die Zinserträge aus dem Cashmanagement ergeben sich durch Überlassung von Liquiditätsüberschüssen als inneren Kredit. Hier zeigen sich die Auswirkungen der Finanzkrise am deutlichsten. Die Kreditzinsen sind aufgrund günstigerer Zinskonditionen rückläufig.
 

Unter Punkt 10 werden die Erstattungen des SRB für die Inanspruchnahme interner Dienstleistungen, wie z.B. Personalbetreuung, zentrale Steuerung, Stadtkasse usw. ausgewiesen. An den Fachdienst Tiefbau werden anteilige Personalkosten für einen Ingenieur für Planung/Bau von Deponien gezahlt.
 

Daneben gibt es vielfältige Erstattungen, z.B. für Müllabfuhr, Abfallentsorgung und sonstige Dienstleistungen des SRB (Fahrzeug- und Gerätegestellung), von anderen Fachdiensten an den SRB. Teilweise bestehen hierzu Kontrakte, z.B. für Spielplatzkontrolle mit dem Fachdienst Kinder, Jugend und Familie.

 

 

8. Zusammenfassung

 

Wie in den Vorjahren wird eine ausgewogene Kalkulation und Wirtschaftsplanung 2011 vorgelegt, die auch weitere Haushaltsentlastungen ergibt. Die finanziellen Risiken sind bei leichter Erholung der Wirtschaft geringer. Positiv ist die Gebührenstabilität bei Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Friedhofswesen zu bewerten. Die in der Vergangenheit geforderten Einsparungen der Betriebskostenerstattungen lassen sich in den personalintensiven Bereichen des SRB fast nur durch Personalkostenreduzierungen erreichen. Die Stadtbildpflege wird dadurch Einschränkungen erfahren, die auch spürbar sein werden.

 

Nachdem in 2010 erste konzeptionelle Überlegungen zu einem zentralen Betriebshof angestellt wurden, soll dies 2011 zielorientiert weiter verfolgt werden. Nur so werden sich weitere Optimierungen ergeben.

 

Der SRB bleibt weiter gut aufgestellt und ist nach wie vor wettbewerbsfähig, wie der erneute Gewinn der Ausschreibung zur gelben Sacksammlung gezeigt hat. Auf dieser Basis werden auch für 2011 gute Ergebnisse bei der Leistungserbringung erwartet. Oberstes Ziel bleibt dabei die Nachhaltigkeit des Handelns im Hinblick auf die Ausgewogenheit zwischen ökonomischer, ökologischer und sozialer Verantwortung.
 

Salzgitter, im Oktober 2010

 

Dietrich Leptien

(Werksleiter SRB Salzgitter)

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WP 2011 (55 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Stellenübersicht 2011_Endfasssung (16 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 zum Wirtschaftsplan 2011 - Strategische Planung 2011 (22 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 2 zum Wirtschaftsplan 2011 - Kosten- und Leistungsarten SRB Stand 29.09.2010 (20 KB)