Vorlage - 5498/15

Betreff: Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
02.11.2010 
36. Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der TSB wird angewiesen, wie folgt zu stimmen:

1. Der Jahresabschluss der TSB zum 31.12.2009, abschließend mit
einer Bilanzsumme von                                                                      7.377.079,16 € und
einem Bilanzgewinn von                                                          607.998,51 €
wird in der von der Auditura GmbH, Baddeckenstedt, geprüften Form beschlossen.

 

2. Der o.g. Bilanzgewinn wird der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der Gesellschaft wird für das Geschäftsjahr 2009 Entlastung erteilt.

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Salzgitter (VVS) wird angewiesen, den Geschäftsführer der VVS als Vertreter in der Gesellschaftsversammlung der Thermalsolbad Salzgitter GmbH (TSB) anzuweisen, ebenso zu stimmen.

 

Sachverhalt:

 

Der Aufsichtsrat der TSB hat die Prüfungsgesellschaft Auditura, Baddeckenstedt, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2009 beauftragt.

 

Die Gesellschaft hat ihre Prüfung abgeschlossen und am 30.04.2010 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Aufsichtsrat hat sich mit der Abschlussprüfung befasst und der Gesellschafterversammlung empfohlen, den Jahresabschluss, die Zuführung des Bilanzgewinns in die Gewinnrücklage zu beschließen und die Entlastung für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung zu erteilen.

 

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Schlussbilanz zum 31.12.2009, die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2009, ein Abgleich zwischen der Planung mit dem Ergebnis für das Geschäftsjahr 2009 in den wesentlichen Positionen, sowie der von der Geschäftsführung aufgestellte Lagebericht. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Prüfberichtes zur Einsichtnahme vor.

 

Der Jahresabschluss weist ein positives Jahresergebnis in Höhe von 607.998,51 € aus.

 

Dies ist im Wesentlichen durch höhere Umsatzerlöse (+ 127 T€) als im Wirtschaftsplan prognostiziert und geringeren Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltungen entstanden. Bei Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2009 wurde davon ausgegangen, dass die im HFB Lebenstedt durchzuführenden Reparaturaufwendungen erfolgswirksam sind. Sie wurden aktiviert. Der Anlagenspiegel weist bei den technischen Anlagen und Maschinen (u.a. Stahlwanne im Schwimmerbecken) einen Zuwachs in Höhe von 582.466,51 € aus.

 

Ansonsten sind zu dem Geschäftsverlauf des Jahres 2009 keine besonderen Auffälligkeiten festzustellen.

Der Lagebericht ist nachvollziehbar dargestellt.

Die Liquidität der Gesellschaft war ganzjährig gesichert und in der Höhe zum Jahresschluss angemessen.

 

Der VA hat mit dem Wirtschaftsplan 2009 die Auflösung der Gewinnrücklage in Höhe von 502 T€ beschlossen. Hierdurch konnte der Zuschuss der Gesellschafterin Stadt Salzgitter entsprechend reduziert werden.

Die Stadt Salzgitter hat der Herstellung eines steuerlichen Querverbundes unter Einbeziehung der TSB unterhalb der VVS zugestimmt und hierbei 94,53 Prozent der städtischen Anteile an die VVS veräert. In dem Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrag wurde im § 4 Abs. 3 vereinbart, dass das Jahresergebnis für das Geschäftsjahr 2009 der Stadt Salzgitter zusteht. Die Übertragung der Geschäftsanteile ist am 31.12.2009 erfolgt. Eine Gewinnausschüttung rde der Körperschaftsteuer zzgl. Soli unterliegen. Es wird daher vorgeschlagen der Empfehlung des Aufsichtsrates, den Bilanzgewinn der Gewinnrücklage einzustellen, zu folgen. Im Übrigen betrug die Liquidität der Gesellschaft zum 31.12.2009 lediglich 102.564,58 €. Eine Gewinnausschüttung wäre nur über Fremdfinanzierung möglich.

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TSB JA 2009 Lagebericht (31 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TSB JA 2009 Bilanz (579 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich TSB JA 2009 GuV (660 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich TSB JA 2009 Vergleich mit Wirtschaftsplan 2009 (26 KB) PDF-Dokument (57 KB)