Vorlage - 5559/15

Betreff: Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
13.01.2011 
38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.01.2011 
46. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.).

 

Sachverhalt:

 

Der Wirtschaftsplan 2011 wurde im Eigenbetrieb gemäß Artikel 6 Abs. 4 „Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaft­licher Vorschriften“ auf der Grundlage des § 113 Niedersächsische Gemeindeord­nung (NGO) und der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) des Landes Nieder­sachsen erstellt.

Im Rahmen dieser Regelungen wird folgender Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 festgestellt:

 

 

 

Plan 2011

Erfolgsplan

Erträge

39.897.400 €

 

Aufwendungen

39.896.744 €

 

Jahresergebnis

656 €

 

Gewinnvortrag Vorjahre

1.856.691 €

 

Ergebnisvortrag

1.857.347 €

Vermögensplan

Einnahmen

19.942.000 €

 

Ausgaben

19.942.000 €

 

 

Der Erfolgsplan 2011 weist Erträge von 39.897.400 € und Aufwendungen von 39.896.744 € aus. Es ergibt sich ein Jahresergebnis von + 656 €, so dass von einem ausgeglichenen Ergebnis ausgegangen werden kann. Der Gewinnvortrag aus Vorjahren (inkl. Prognose 2010) von 1.856.691 € wird in der Planung für 2011 als Gewinnvortrag berücksichtigt.

 

In die Erträge fließen zu 84% die Mieten der Stadt Salzgitter ein. In deren Berechnung fließen die Verzinsung des investierten Kapitals und eine Instandhaltungsquote ein. Aerdem werden die für die Serviceleistungen (z.B. Hausmeister- und Reinigungsdienste) entstehenden Personalkosten sowie die nicht umlagefähigen Kosten wie Verwaltungs- und Geschäftsaufwendungen berücksichtigt. Aufgrund von Neubauten bzw. Erweiterungen ist die Miete gegenüber dem Vorjahr um 170,5 T€ gestiegen. Eine ausführliche Darstellung der Zusammensetzung der Erträge des EB SZ-G.E.L. finden Sie unter Punkt V. 1. des Textteils zum Wirtschaftsplan.

Den größten Anteil an den Gesamtaufwendungen des Eigenbetriebs macht der Materialaufwand aus. Darin sind 8,786 Mio. €r Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen enthalten. Die Einzelmaßnahmen werden in Anlage 2a (Sanierung und Instandhaltung Schulen) und Anlage 2b (Sanierung und Instandhaltung sonstige Objekte) dargestellt. Den zweitgrößten Kostenblock stellen mit 31% die Aufwendungen für Energie und Wasser dar, von denen ca. 66% auf Kosten für Gas/Fernwärme entfallen. Der EB SZ-G.E.L. ist in seiner Planung von konstanten Gaspreisen ausgegangen. Der Personalaufwand beträgt 19% des Gesamtaufwands. Die Stellenübersicht ist als Anlage 6 zum Wirtschaftsplan beigefügt. Die Zinsen entfallen auf das von der Stadt bei Eigenbetriebsgründung übertragene Darlehen mit einer Laufzeit von 20 Jahren. In 2009 und 2010 sind weitere Kredite in Höhe von insgesamt 6,737 Mio. € (davon 1,8 Mio. € Eigenanteil KP II-Maßnahmen) zur Finanzierung der Investitionen durch den Fachdienst Haushalt und Finanzen aufgenommen und an den EB SZ-G.E.L. weitergegeben worden. Ein Teil des Kreditbetrags (2,937 Mio. €) ist zinsvergünstigt bei der Kfw-Bank aus einem Programm für energetische Sanierungen aufgenommen worden.

 

Der EB SZ-G.E.L. hat insbesondere in den Schulen zahlreiche Sanierungsmaßnahmen und Ausbauten/Erweiterungen vorgenommen. Die Entwicklung der baulichen Leistungen (Investitionen und Aufwendungen für Sanierung und Unterhalt) sind in der nachfolgenden Tabelle für den Zeitraum 2008 bis Planung 2011 dargestellt:

 

Sanierung/ Investitionen an Bauten des Eigenbetriebs SZ-G.E.L.

 

 

 

 

 

 

 

2008

2009

2010

2011

 

IST

IST

Prognose

Plan

 

in T€

in T€

in T€

in T€

Sanierung und lfd. Unterhalt

8.309

7.734

7.907

8.786

Investition (ohne KP II)

7.652

5.162

6.303

9.041

Investitionen aus KP II

-

308

8.082

-

GESAMT

15.961

13.204

22.291

17.827

davon Schulen

9.100

9.786

18.148

13.321

 

Die Ausgaben im Vermögensplan des Wirtschaftsplans 2011 sind geprägt durch die Investitionsmaßnahmen von insgesamt 9,041 Mio. €. Die Nachholung von unterlassenen Instandhaltungen an Schulen von insgesamt 1,7 Mio. €hrt zu keiner Ergebnisauswirkung im Erfolgsplan. Die Sicherstellung der Finanzierung wird im Vermögensplan dargestellt. Den Til­gungen gegenüber der Stadt Salzgitter von 7,089 Mio. € stehen geplante Kreditaufnahmen von 9,45 Mio. € gegenüber, so dass für 2011 eine Nettoneuverschuldung von 2,361 Mio.  geplant ist. Zur Liquiditätssicherung stellt die Stadt Salzgitter einen Liquiditätskredit von 1 Mio. € zur Verfügung.

Sofern sich im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2011 der Stadt Salzgitter noch Auswirkungen auf den bereits beschlossenen Wirtschaftsplan des EB SZ-G.E.L er­geben, werden diese als Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 separat eingebracht.

Anlagen:

 

Wirtschaftsplan 2011 mit den folgenden Anlagen:

 

1.         Erfolgsplan 2011 (Anlage 1)

2.         Instandhaltungs- und Sanierungsplanung 2011 (Anlage 2a und 2b)

3.         Investitionsplanung 2011 (Anlage 3a und 3b)

4.         Mittelfristige Investitionsplanung 2010-2014 (Anlage 4)

5.         Finanzplanung 2010-2014 (Anlage 5)

6.         Organigramm und Stellenplan 2011 (Anlage 6)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2010-09-29 - Anlage 2a mit Nr. (90 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2010-09-29 - Anlage 2b mit Nr. (97 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 2010-09-29 - Anlage 3a mit Nr. (109 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 2010-1210 - Anlage 3b mit Nr. (72 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 2010-1210 - Anlage 4 (85 KB)      
Anlage 8 6 öffentlich Stellenplan EB 85 2011 - ohne Namen - abgestimmt Anhang (8 KB)      
Anlage 9 7 öffentlich Stellenplan EB 85 2011 - ohne Namen - abgestimmt Teil A (15 KB)      
Anlage 6 8 öffentlich Erfolgsplan (88 KB)      
Anlage 7 9 öffentlich Organigramm (12 KB)      
Anlage 12 10 öffentlich Vermögensplan_02092010 (88 KB)      
Anlage 10 11 öffentlich Stellenplan EB 85 2011 - ohne Namen - abgestimmt Teil B (35 KB)      
Anlage 11 12 öffentlich 2010-1210Wirtschaftsplan 2011 (556 KB)