Vorlage - 5560/15

Betreff: Einziehung des Radweges an der Kreisstraße K 40 zwischen SZ-Lichtenberg und SZ-Osterlinde (Nordseite)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
5003/15
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
15.06.2011 
24. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
14.09.2011 
50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der zwischen Salzgitter-Osterlinde (46 m östlich der Burgdorfer Straße) und Salzgitter-Lichtenberg (bis zur John-F.-Kennedy-Straße) gelegene Radweg im Zuge der Kreisstraße K 40 - Nordseite - wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Der im Beschlusstext bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Radweg im Zuge der Kreisstraße K 40 - Nordseite - von Salzgitter-Osterlinde nach Salzgitter-Lichtenberg soll eingezogen werden. Es findet dort bereits kein Verkehr mehr statt. Die Fläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich; sie ist überdeckt und begrünt. Durch die Einziehung ergibt sich eine Einsparung bei den Straßenunterhaltungskosten.

 

Im genannten Streckenabschnitt verläuft auf der südlichen Seite der K 40 ein Radweg, der nutzbar und gewidmet ist.

 

Das Einziehungsvorhaben ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter, Nr. 22 vom 04.11.2010, angekündigt worden. Einwände hiergegen sindhrend der dreimonatigen Frist bis zum 04.02.2011 nicht erhoben worden.

 

Anlage:

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 5560_15 (420 KB)      
Stammbaum:
5003/15   Einziehung einer Teilfläche der Straße Einsteinstraße in Salzgitter Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5560/15   Einziehung des Radweges an der Kreisstraße K 40 zwischen SZ-Lichtenberg und SZ-Osterlinde (Nordseite)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0404/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Auf der Kappe" in Salzgitter-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0415/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Südwall" in Salzgitter-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage