Vorlage - 0042/16

Betreff: Entgeltetarif und Bedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:41 - Fachdienst Kultur   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
01.12.2011 
1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
02.02.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
01.03.2012 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
08.12.2011 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
15.02.2012 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
21.03.2012 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
14.12.2011 
3. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
29.02.2012 
5. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
25.04.2012 
7. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.        Der Entgeltetarifr die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

2.      Die Bedingungen der Stadt Salzgitter für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder werden in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.

Sachverhalt:

Zu 1.:

 

In seiner Sitzung am 19.12.2007 hat der Rat der Stadt Salzgitter beschlossen, die „Entgelteordnung Schloß Salder“ vom 01.03.2006 zu modifizieren.

Notwendig wurde dieser Schritt, weil ein Einbruch bei Veranstaltungen von Gastronomie- und Handwerkerständen zu verzeichnen war. Aufgrund der höheren Gebühren im Jahr 2006 konnten, bedingt durch die Absagen der Versorgungsstände, auch nur sehr geringe Einnahmen erzielt werden. Dies schmälerte sowohl die Attraktivität des Adventsbasars als auch die Einnahmen. Einzig die Standbetreiber der Spielzeugbörse haben, trotz Einführung einer Standmiete, durchgängig gemeldet. Die Spielzeugbörse ist weiterhin „ausverkauft“.

Im Jahre 2005, vor der Erhöhung der Nutzungsentgelte, nahmen 42 Teilnehmer am Adventsbasar teil.

2006 waren es lediglich 13 Teilnehmer.

Seit dem Inkrafttreten der „Modifizierte Entgelteordnung Museum Schloß Salder im Jahre 2007 steigt die Zahl der Teilnehmer stetig an:

2007: 23 Teilnehmer

2008: 31 Teilnehmer

Die städtische Finanzlage ließ es nicht zu, im Jahr 2009 einen Adventsbasar durchzuführen. In diesem Jahr jedoch wird diese Tradition fortgesetzt. Die bisherigen Anmeldungen bestätigen den Aufwärtstrend an Teilnehmern seit Inkrafttreten der „Modifizierten Entgelteordnung“.

 

Aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen wurde auf eine Erhöhung der Entgelte verzichtet.

Die Entgelteordnung wurde redaktionell überarbeitet, den neuen Gegebenheiten angepasst und ist in der Anlage 2 dargestellt.

Schriftlich fixiert wurde das Prinzip der Vorkasse, dass seit 2008 bei der Stadt Salzgitter praktiziert wird.

Zudem wurde der Schafstall (Ziffer 1.4) zur Nutzung freigegeben und in die Entgelteordnung aufgenommen.

Die Nutzung des Fürstensaals und des Schafstalls wurde für Jubiläen, Empfänge und andere herausragende Veranstaltungen rgerinnen und Bürger, die sich für Salzgitter besonders engagiert haben und / oder deren Schaffen eine besondere Bedeutung für die Stadt hatte geregelt.

Unter Ziffer 3 - Museumsstände für Feste und Märkte - wurde die Ziffer 3.3           - Museumsstände für andere eintägige Feste - aufgenommen. Die Nutzungsentgelte bei eintägigen Veranstaltungen beträgt 50% des jeweiligen Betrags bei mehrtägigen Veranstaltungen.

 

Die bewährten Strukturen der Entgelterhebung (Allgemeines Nutzungsentgelt/Besonderes Nutzungsentgelt für zusätzliche Serviceleistungen) sowie Ermäßigungstatbestände für gemeinnützige Organisationen und kulturelle Veranstaltungen wurden beibehalten.

Es ist gewährleistet, dass die Entgelte gemäß den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) nicht die Kosten der jeweiligen Nutzung übersteigen.

 

 

Zu 2.:

 

Die Bedingungen der Stadt Salzgitter für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder wurden ebenfalls überarbeitet und sind in der Anlage 3 dargestellt.

 

Insbesondere wurde die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen für den Schafstall festgestellt und die Überlassung der Räumlichkeiten an rgerinnen und Bürger sowie sonstige natürliche und juristische Personen, die sich für Salzgitter besonders engagiert haben und / oder deren Schaffen eine besondere Bedeutung für die Stadt hatte, zur Ausrichtung herausragender Veranstaltungen im Einzelfall geregelt (Ziffer 1 Absatz 2).

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   siehe Anlage

Anlagen:

Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2: Entgeltetarifr die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des

   Städtischen Museums Schloß Salder

Anlage 3: Bedingungen der Stadt Salzgitter für die Benutzung von Räumlichkeiten

    und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Finanzielle Auswirkungen Entgelteordnung Museum 10-11-01 (39 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Entgeltetarif_Museum_2011-Anlage_2_zur_Vorlage (61 KB) PDF-Dokument (142 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Richtlinien_Benutzung_Museum_2010-Anlage_3_zur (35 KB) PDF-Dokument (102 KB)