Vorlage - 5624/15

Betreff: Zuschüsse an Sammelkonten ohne vertragliche Bindung
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Gruppe LAS/Grüne
  Bezüglich:
3484/15
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
17.11.2010 
18. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung an Verwaltung zurück verwiesen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Beschlussvorbereitung
24.11.2010 
44. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Im Haushalt 2009 Vorlage 3484/15 Ziffer 25 wurde mit 26 ja und 19 nein Stimmen im Rat folgendes beschlossen:

 

Bei folgenden Sammelkonten ohne vertragliche Bindung werden die Zuschüsse um 10% erhöht.

1.      Lebenshilfe 

2.      Söltersche Frauen

3.      Allgemeiner Rettungsverband

4.      DRK

5.      Betreuungsverein

 

Um den aktuellen Sachverhalt zur Umsetzung dieses Beschlusses des Rates zu erfahren, stellt die Ratsgruppe Linke/Grüne folgende Fragen:

 

1. Wurde der Beschluss umgesetzt?

2. Wann wurde der Beschluss umgesetzt?

3. Wenn der Beschluss nicht umgesetzt wurde, welche Gründe liegen vor?

4. Sollte Frage 3 zutreffen, wann wird der Ratsbeschluss umgesetzt?

5. Weshalb wurde der Beschluss nicht in der Vorlage 5478/15 vom 27.10.10 berücksichtigt?

 

 

Stammbaum:
3484/15   Änderungsantrag zum Haushalt 2009 der Stadt Salzgitter, Vorlage 3027/15 Änderungsantrag zum Antrag 3325/15 der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Haushalt 2009 der Stadt Salzgitter   Ratsgruppe LAS/Grüne   Antrag Gruppe LAS/Grüne
5624/15   Zuschüsse an Sammelkonten ohne vertragliche Bindung   Ratsgruppe LAS/Grüne   Anfrage Gruppe LAS/Grüne
5624/15-AW   Zuschüsse an Sammelkonten ohne vertragliche Bindung Anfrage der Ratsgruppe LAS/Grüne vom 04.11.2010 im Rat der Stadt Salzgitter am 24.11.2010   53 - Gesundheitsamt   Beantwortung von Anfragen