Vorlage - 5685/15

Betreff: Gewährung einer 10% igen Zuwendungserhöhung an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:53 - Gesundheitsamt   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung nachrichtlich
01.03.2011 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. An die Lebenshilfe für Behinderte Salzgitter und Umgebung e.V., Kontaktstelle “Waage“r psychisch Kranke und deren Angehörige wird ein Betrag von 1.770 € als Zuwendung ohne vertragliche Bindung gewährt.

 

2. An den Allgemeinen Rettungsverband Niedersachsen, Kreisverband Salzgitter e.V. wird ein Betrag von 40 € als Zuwendung ohne vertragliche Bindung gewährt.

 

Diese Zuwendungen sind nicht zurück zu zahlen und werden nach Maßgabe der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.05.2002 gewährt.

Sachverhalt:

 

Die unter 1 und 2 genannten Einrichtungen haben für das Jahr 2010 Anträge auf Gewährung von Zuwendungen gestellt. Die Lebenshilfe  Salzgitter e.V. hat einen Zuschuss in Höhe von 34.970 € beantragt, der Allgemeine Rettungsverband e.V. hat einen Zuschuss in Höhe von 2.500 € beantragt. Gemäß Ratsbeschluss Vorlage 3484/15 Ziffer 25 sind die entsprechenden Zuschüsse um 10 % zu erhöhen. In der Beschlussvorlage 5478/15, Gewährung von Zuwendungen an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2010, wurde dies nicht berücksichtigt. Die gemäß Vorlage 3484/15 Ziffer 25 genannten Einrichtungen Söltersche Frauen e.V., DRK und Betreuungsverein haben r 2010 nur eine Zuwendung beantragt in Höhe der Gewährung gemäß Zuwendungsvorlage 5478/15. Eine Aufstockung des Zuschusses um 10% ist deshalb gemäß den Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.05.2002 nicht vorzunehmen gewesen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   siehe Anlage

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 53 -5685-Formular Finanzielle Auswirkungen als Anlage für Vorlagen (45 KB) PDF-Dokument (47 KB)