Vorlage - 5733/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad, "SMG-Siedlung"; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
02.02.2011 
41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.02.2011 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
23.02.2011 
47. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad,SMG-Siedlung“, wie in der Anlage 2 vorgeschlagen.

 

2.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad,SMG-Siedlung, (Anlage 3) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 4).

 

3.     Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der von der 9. Änderung überdeckten Teilbereiche des Bebauungsplans Bad 20, 1. Änderung für SZ-Bad,SMG-Siedlung, (Anlage 5) und Bad 20, 5 Änderung für SZ-Bad, „SMG-Siedlung“, (Anlage 6). Diese werden durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 20, 9. Änderung, ersetzt.

Sachverhalt:

Mit dem Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung, soll im Bereich südlich der Windmühlenbergstraße ein Wohngebiet für ca. 15 20 Wohneinheiten entstehen, um der Nachfrage nach Bauplätzen für Einfamilienhäuser gerecht zu werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine Brach- bzw. Wiesenfläche sowie den östlichen Rand des sog. SMAG-Parkplatzes. Der Geltungsbereich ist in Anlage 1 gekennzeichnet.

 

Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wurde bereits 2007 gefasst und umfasst den gesamten SMAG-Parkplatz sowie die benachbarte Wiesenfläche. Im Laufe der Beteiligungsverfahren (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) wurden zahlreiche Stellungnahmen abgegeben, die zu einer Änderung der Planung und einer Verkleinerung des Geltungsbereichs geführt haben. Der gesamte Planungsprozess erfolgte in Abstimmung mit der Firma SMAG.

 

Die öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 15.10.2010 bis 15.11.2010. Die im gesamten Verfahren abgegebenen Stellungnahmen sind in der Anlage 2 beigefügt.

 

Mit dem Bebauungsplan werden Teilflächen der Bebauungspläne Bad 20, 1. Änderung für SZ-Bad, „SMG-Siedlung“, und Bad 20, 5. Änderung für SZ-Bad, „SMG-Siedlung“, überdeckt. Diese Teilflächen werden aufgehoben und durch den Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung für SZ-Bad, „SMG-Siedlung“, ersetzt.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen:

1.     Lageplan

2.     Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

3.     Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung

4.     Begründung zum Bebauungsplan Bad 20, 9. Änderung

5.     Aufhebungsbereich des Bebauungsplans Bad 20, 1. Änderung

6.     Aufhebungsbereich des Bebauungsplans Bad 20, 5. Änderung

 

Die Anlagen Nr. 3, 5 und 6 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme bereit.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (190 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (514 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 (2104 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 (355 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 (888 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 (539 KB)