Vorlage - 5735/15

Betreff: Einstellung Projekt RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig
Regionalbahnkonzept 2014+
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:02.2 - Referat für ÖPNV, Verkehrsverbund   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
12.01.2011 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
19.01.2011 
38. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Beschlussvorbereitung
26.01.2011 
46. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:  

 

Mit Schreiben vom 30.11.2010 (Anlage 1) hat mir Herr Verbandsdirektor Brandes mitgeteilt, dass sämtliche Planungsarbeiten für das Projekt RegioStadtBahn qualifiziert abgeschlossen werden. Hierdurch wird der zwischen der Stadt Salzgitter und dem Zweckverband Großraum Braunschweig geschlossene Finanzierungsrahmenvertrag gegenstandslos und der Stadt werden keine Kosten entstehen.

 

Somit sind auch sämtliche das Gebiet der Stadt Salzgitter betreffende Planungen r den Bau einer RegioStadtBahn hinfällig.

 

Weiterhin hat die Verbandsversammlung am 25.11.2010 ein Schienenpersonennahverkehrskonzept für den Zweckverband Großraum Braunschweig (Projekt Regionalbahn 2014+) beschlossen. Die entsprechende Beschlussvorlage gebe ich Ihnen als Anlage 2 zur Kenntnis.

 

Diese Entwicklung zeigt, dass sich die kritische Haltung der Verwaltung zu dem Projekt angesichts der aktuellen Entwicklung als begründet erwiesen hat. Wichtig ist nun, dass das neue Konzept zeitnah umsetzt wird, um einem, durch die jetzige Fahrplanausdünnung bedingten, sukzessiven Fahrgastrückgang entgegen zu wirken.

 

In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung den Zweckverband Großraum Braunschweig mehrfach aufgefordert, von einer Reduzierung der Fahrten auf der Kursbuchstrecke SZ-Lebenstedt Braunschweig Abstand zu nehmen. Eine derartige Fahrplanausdünnung ist aus Sicht der Stadt Salzgitter nicht hinnehmbar.

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ZGB Einstellung RSB (98 KB)