Vorlage - 5770/15

Betreff: Stichweg Flachstöckheimer Straße in Salzgitter-Lobmachtersen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussvorbereitung
08.03.2011 
20. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.03.2011 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
17.03.2011 
69. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 30.09.2010r die Maßnahme Stichweg Flachstöckheimer Straße in Salzgitter-Lobmachtersen mit einem Investitionsvolumen von 26.700 € fest.

Sachverhalt:

 

Der Stichweg Flachstöckheimer Straße in Salzgitter Lobmachtersen ist ein Wohnweg und erschließt die angrenzenden Grundstücke mit den Häusern Nr. 29, Nr. 29A, Nr. 29B, Nr. 29C, Nr. 29D, Nr. 31 und Nr. 33A. Der Weg schließt zwischen den Häusern Nr. 29 und Nr. 31 südlich an die Flachstöckheimer Straße an.

Die Fahrbahn des Wegs ist 2,40 3,60 m breit und provisorisch mit einer dünnen Asphaltbefestigung versehen, die den Anforderungen der Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RStO) nicht entspricht. Für die Fahrbahn wurde bei der Zustandserfassung im April 2010 eine Zustandsnote von 4,00 (1 = sehr gut, 5 = sehr schlecht) festgestellt. Dabei sind die vielen vorhandenen Schlaglöcher besonders auffällig.  Neben der Fahrbahn sind schmale unbefestigte Restflächen vorhanden. Eine ordentliche Straßenentwässerung und eine Straßenbeleuchtung sind nicht vorhanden.

Der in diesem Projekt enthaltene Straßenabschnitt liegt nicht im Bereich eines geltenden Bebauungsplans. Der Stichweg ist bisher auch nicht für den Öffentlichen Verkehr gewidmet. Das vorhandene Provisorium besteht in der beschriebenen Form bereits viele Jahre.

 

Der Stichweg soll in der gesamten Breite und auf der ganzen Länge zwischen dem Anschluss an das Projekt Erneuerung der Flachstöckheimer Straße und dem Ende des Straßengrundstücks als Mischfläche mit gerumpeltem grauem Betonrechteckpflaster befestigt werden. Die befahrbare Breite beträgt zukünftig 3,13 4,65 m.

In der Fahrbahn sind auf der westlichen Seite die notwendige zweireihige Gosse aus Betongossensteinen und ein Straßenablauf enthalten. Der Straßenablauf wird an den vorhandenen Regenwasserkanal angeschlossen.

Die neuen Verkehrsflächen werden gemäß RStO 01 (Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen) befestigt. Da für den Stichweg keine Verkehrsbelastungszahlen vorliegen, werden die Bauklasse und der Aufbau für die Fahrbahn gemäß Tabelle 2, RStO 01 gewählt:

Die Befestigung des Stichwegs erfolgt gemäß Tafel 3, Zeile 1:

              8 cm               Betonrechteckpflaster, gerumpelt, grau

              3 cm               Brechsand-Splitt-Gemisch 0/5, SZ < 22 M-%

              15 cm              Schottertragschicht 0/32 (B1), SD < 18 M-%

              24 cm              Frostschutzschicht 0/56 (B2)

              _____              Gitter-Vlies-Kombination GRK 3__________                                                        50 cm              Gesamtaufbau (Bauklasse VI)

 

Eine zusätzliche Straßenbeleuchtung wird zunächst nicht aufgestellt. Im Zuge der Baumaßnahme wird aber ein Kabelschutzrohr verlegt, um bei Bedarf später eine Leuchte im Stichweg anschließen zu können.

Eingriffe in Natur und Landschaft nach § 7 des Nds. Naturschutzgesetzes sind nicht vorgesehen.

Die betroffenen Grundstückseigentümer wurden am 01.12.2010 schriftlich zu einer Informationsveranstaltung am 20.12.2010 eingeladen. In der Einladung wurde ihnen bereits die geschätzte Höhe der Erschließungsbeiträge mitgeteilt. Im Rahmen der Informationsveranstaltung wurde die geplante Maßnahmen vorgestellt, die beitragsrechtliche Situation erläutert und die mögliche Förderung mit Dorferneuerungsmitteln dargestellt. Die anwesenden Grundstückseigentümer stehen dem geplanten Projekt positiv gegenüber.

 

Die Durchführung der Baumaßnahme soll möglichst kurzfristig nach dem erforderlichen Projektbeschluss und der Bereitstellung der erforderlichen Mittel in einer Baumaßnahme mit der Flachstöckheimer Straße erfolgen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   siehe Anlage

 

Kostenträger für die Baumaßnahme ist die Stadt Salzgitter. Das geschätzte Investitionsvolumen für den Straßenbau beträgt 26.700 €.

 

r die spätere Haushaltsführung ist für den Straßenbau nach der Fertigstellung mit einem Unterhaltungsaufwand von jährlich 1,5% der Investitionssumme zu rechnen (400 €).

 

Der Ausbau des Stichwegs ist erschließungsbeitragspflichtig gemäß §§ 127 ff BauGB. Der von den Eigentümern der beitragspflichtigen Grundstücke zu tragende Anteil am beitragsfähigen Aufwand beträgt 90 %.

 

Die Maßnahme kann im Rahmen der Dorferneuerung gefördert werden, wenn sie im Zuge der Gesamtmnahme Erneuerung der Flachstöckheimer Straße hergestellt wird. Ein entsprechender Förderantrag wurde gestellt.

Anlagen:

 

1.        Finanzielle Auswirkungen

2.        Übersichtsplan

 

Der Lageplan und der Querschnitt zu diesem Straßenbauprojekt können im Ratsinformationssystem ALLRIS unter dieser Vorlage eingesehen werden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Finanzielle Auswirkungen (11 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Übersichtsplan (31 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Lageplan (151 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Querschnitt (65 KB)