Vorlage - 5772/15

Betreff: Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Jahresabschluss 2009 und Wirtschaftsplan 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
16.02.2011 
39. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Tourismus und Warnetalbahn (WTB) wird angewiesen, wie folgt zu stimmen:

 

 

1.      a) Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 wird festgestellt,
 

b) der Jahresverlust ist vorzutragen,
 

c) dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2009 Entlastung erteilt.
 

             

    2. Dem als Anlage 2 beigefügten Wirtschaftsplan 2011 wird zugestimmt.

Sachverhalt:

 

Der Jahresabschluss der WTB zum 31.12.2009 wurde von der acarius Steuerberatungsgesellschaft mbH, Salzgitter, erstellt.

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Schlussbilanz zum 31.12.2009, die Gewinn- und Verlustrechnung,  der von der Geschäftsführung erstellte Lagebericht und der Wirtschaftsplan 2011. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Jahresabschlussberichtes zur Einsichtnahme vor.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 hat einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.994,99 EURO ergeben. Der Fehlbetrag fiel damit zwar erneut niedriger als im Vorjahr 2008 ( 6.155,68 EURO) aus, doch ist dies u.a. darauf zuckzuführen, dass Unterhaltungsmaßnahmen an Infrastrukturanlagen teilweise zeitlich gestreckt worden sind. Zur Verminderung haben aber auch die ganzjährige ehrenamtliche Tätigkeit des Geschäftsführers  und erhöhte Einnahmen durch Serviceleistungen beigetragen.

Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Jahresabschluss.

Der Wirtschaftsplan 2011 weist ebenfalls- wie die Wirtschaftspläne der Vorjahre- erneut einen Verlust aus, da die Einnahmen die erforderlichen Ausgaben nicht decken. Die Aufwendungen konnten im Vergleich zu 2010 zwar gesenkt werden, doch haben sich durch die Verminderung der Förderung für Bahnübergänge und die nicht mehr zu leistende Rate für die Lok Kelheim auch auf der Einnahmeseite Kürzungen ergeben.

Die liquiden Mittel stellen aber auch 2011 sicher, dass alle gesetzlichen Ausgaben für Versicherungen und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Versicherungspflicht geleistet werden können.

 

Mittel für Investitionen an den Brückenbauwerken über die Oker sind dagegen weiterhin nicht vorhanden. Dies hat zur Folge, dass die Eisenbahnstrecke zwischen Werlaburgdorf und Böum unbefahrbar bleibt.

rdergelder für die Brückensanierungen im Rahmen des ILEK- Prozesses konnten noch nicht eingeworben werden. Ebenso konnte die Einnahmesituation nicht durch das ursprünglich geplante Draisinenprojekt verbessert werden. Vielmehr hat der Verein Braunschweiger Verkehrsfreunde e.V. das Vorhaben zunächst zurückgestellt.

 

Abschließend  wird darauf hingewiesen, dass aufgrund einer Aufsichtsbereisung am 28.09.2010 nunmehr seitens der Landeseisenbahnaufsicht die Forderung gestellt wurde, spätestens Ende 2011 die betriebssichere Vorhaltung des Abschnitts Werlaburgdorf- Böum nachzuweisen, oder einen Antrag auf ( Teil-) Stilllegung zu stellen. Rechtliche Auswirkungen werden z.Zt. geprüft. Diese Prüfung ist auch deshalb unabdingbar, weil ernsthaft eine solche Stilllegung in Erwägung gezogen werden muss, weil die Kosten allein für den Schwellenwechsel im Bahnhof Böum lt. Angebotes einer Fachfirma rund 126.000,00 EURO betragen werden. Diese Mittel kann die WTB nicht aufbringen. Eine dauerhafte Sperrung aufgrund mangelhafter Infrastruktur ist aber nicht erlaubt ( schwarze Stilllegung).

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WTB Bilanz 09 (901 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Lagebericht des Geschäftsführers 2009 (67 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich WTB Wirtschaftsplan (518 KB)