Vorlage - 5773/15

Betreff: Wahlbereichseinteilung für die Wahl zum Rat der Stadt Salzgitter am 11.09.2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32-Fachdienst Ordnung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
26.01.2011 
46. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Zur Kommunalwahl am 11.09.2011 wird die Stadt Salzgitter für die Wahl des Rates in 6 Wahlbereiche eingeteilt. Die Abgrenzung der Wahlbereiche A F erfolgt gemäß der beigefügten Anlage 1.

 

Sachverhalt:

 

Gemäß § 7 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) wird die Wahl in Wahlbereichen durchgeführt.

 

Wahlgebiete, in denen mehr als 34 Vertreterinnen oder Vertreter zu wählen sind, sind gemäß § 7 Abs. 3 und 4 NKWG in mehrere Wahlbereiche einzuteilen.

 

Die Mindest- und die Höchstzahl der in einem Wahlgebiet zu bildenden Wahlbereiche bemessen sich dabei nach der Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter. Nach § 32 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) sind in Salzgitter 46 Ratsfrauen und Ratsherren zu wählen. Somit muss das Wahlgebiet in 3 bis 6 Wahlbereiche eingeteilt werden.

 

Die Abweichung der Bevölkerungszahl jedes einzelnen Wahlbereiches nach oben oder unten soll 25% der durchschnittlichen Bevölkerungszahl aller Wahlbereiche nicht überschreiten (§ 7 Abs. 6 NKWG siehe Anlage 2).

 

Die Anzahl von 6 Wahlbereichen für die Wahl des Rates der Stadt Salzgitter soll beibehalten werden. Eine Änderung der Zuschnitte der Wahlbereiche gegenüber der Kommunalwahlen 1996, 2001 und 2006 wird nicht vorgeschlagen.

 

Die Fristen der Dienstanweisung „Sitzungsdienst“ konnten nicht eingehalten werden. Die Beschlussvorlage ist jedoch eilbedürftig. Eine frühere Erstellung ist nicht möglich gewesen, da der Beschluss des Niedersächsischen Landtages zum Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Bestimmungen abgewartet werden musste.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Ratswahlbereiche: A bis F

 

Anlage 2 Stand der Einwohnerzahlen der Wahlbereiche

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Grafik_Wahlbereiche_2011 (445 KB) PDF-Dokument (103 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage2_Einwohner (34 KB) PDF-Dokument (60 KB)