Vorlage - 5853/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 113 für SZ-Bad, "St. Elisabeth-Krankenhaus" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung - und
Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad“ - Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur öffentlichen Auslegung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
04.05.2011 
43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.05.2011 
48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.     Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 113r SZ-Bad, „St. Elisabeth-Krankenhaus, (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

2.     Der vom Entwurf des Bebauungsplans Bad 113 überdeckte Bereich des Bebauungsplans Bad 34r SZ-Bad, „Hinter dem Salze (SB-S-1-7-65)“ (Anlage 4), wird eben­falls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Be­bauungsplans Bad 113r SZ-Bad, „St. Elisabeth-Krankenhaus, ersetzt.

3.     Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 97 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung der Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad“BV Altstadt)r den in der Anlage 5 gekennzeichneten Bereich.

4.     Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad“ (Anlage 6) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 7) zu und beschließt sie gemäß § 97 NBauO i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

5.     Der Verwaltungsausschuss beschließt die „Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad“ (Anlage 8) zur öffentlichen Auslegung, soweit sie durch den Entwurf der Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad“ überdeckt wird.

Sachverhalt:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans (Anlage 1) umfasst den Bereich des St. Elisabeth-Krankenhauses und liegt zwischen der Liebenhaller Straße und der Straße Hinter dem Salze.

 

Im Rahmen von Umbaumaßnahmen wird durch den Krankenhausbetreiber die Errichtung von neuen Gebäuden im südlichen Teil des Grundstücks angestrebt. Der für diesen Bereich rechtskräftige Bebauungsplan Bad 34 für SZ-Bad, „Hinter dem Salze“ steht diesen Bestrebungen entgegen. Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau neuer Gebäude zu schaffen, ist die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 113 erforderlich.

 

Das Plangebiet liegt im Geltungsbereich derÖrtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad“BV Altstadt). Die Regelungen der ÖBV Altstadt wurden durch den Vorhabenträger geprüft und nnen hinsichtlich der geplanten Gebäudehe, der Dachform, der Fassadengliederung sowie der Gestaltung von Türen und Fenstern nicht eingehalten werden. Dementsprechend soll die ÖBV Altstadt für den Bereich der geplanten Neubaumaßnahmen zwischen dem Südwall und der Straße Hinter dem Salze aufgehoben werden (s. Anlage 5).

 

r die bestehenden Gebäude des St. Elisabeth-Krankenhauses bleibt die ÖBV Altstadt weiterhin bestehen. In diesem Bereich sind kurzfristig keine Neubauten geplant. Sollten die bestehenden Baurechte langfristig in Anspruch genommen werden, so ist die ÖBV Altstadt zu beachten. Dies ist auf Grund der Lage an der Liebenhaller Straße und damit in unmittelbarer Nähe zum historischen Gebäudebestand städtebaulich erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen:

1.     Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs der Bebauungsplans Bad 113 für SZ-Bad, „St. Elisabeth-Krankenhaus“

2.     Entwurf des Bebauungsplans Bad 113 für SZ-Bad, St. Elisabeth-Krankenhaus“

3.     Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Bad 113 für SZ-Bad, „St. Elisabeth-Krankenhaus“

4.     Aufhebungsbereich des Bebauungsplans Bad 34 für SZ-Bad, „Hinter dem Salze“

5.     Lageplan mit Kennzeichnung des Aufhebungsbereichs der ÖBV Altstadt

6.     Entwurf der Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salzgitter-Bad“

7.     Entwurf der Begründung zur Satzung über die teilweise Aufhebung der „Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad“

8.     Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung der Stadt Salzgitter zur Erhaltung und Gestaltung des Stadtbildes der Altstadt Salz­gitter-Bad (ÖBV Altstadt)

 

Die Anlagen Nr. 2 und Nr. 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (282 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (2663 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 (304 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 (6662 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 (262 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 (359 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 7 (217 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Anlage 8 (1016 KB)