Vorlage - 5994/15

Betreff: Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für SZ-Bad "Schlingelahweg / Hasenspringweg"
Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
04.05.2011 
43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgestellt   
07.06.2011 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd an Verwaltung zurück verwiesen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.05.2011 
48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses zurückgestellt   
08.06.2011 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses zurückgestellt   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.06.2011 
50. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.
  2. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 2) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).
  3. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 14. Änderung überdeckten Teilbereichs des Bebauungsplans Bad 19r Salzgitter-BadSchlingelahweg / Hasenspringweg (Anlage 4). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 19, 14. Änderung ersetzt.

 

 

Sachverhalt:

 

Ziel der Planung war die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes r ein Hospiz auf der bislang als Freifläche festgesetzten Fläche.

 

Im Zuge des Planverfahrens ist mittels eines schalltechnischen Gutachtens unter anderem die Verträglichkeit des Plangebiets zur östlich gelegenen Sportanlage des SV Union und zu einem Kleinspielfeld untersucht worden. Die Ergebnisse dieses Gutachtens sind in die vorliegende Planung einbezogen worden. Es wurde festgestellt, dass beim Trainings- und Spielbetrieb des SV Union keine Nutzungskonflikte zu erwarten sind.

 

Unter der Vorlagennummer 5162/15 wurde der Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung, für Salzgitter Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“ am 29.09.2010 dem Rat der Stadt Salzgitter zum Satzungsbeschluss vorgelegt. Nach der Beratung wurde die Vorlage 5162/15 bei Stimmengleichheit abgelehnt (bei einer Enthaltung).

 

Mit einem Schreiben vom 28.01.2011 an die Stadt Salzgitter wurde von der Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter folgendes geändertes Nutzungskonzept für die geplante Baufläche des Bebauungsplans beantragt:

 

Es soll insbesondere versucht werden, besondere Nachfragegruppen wie Studenten und / oder Senioren zu berücksichtigen. Es ist daran gedacht, eine Wohnanlage zu schaffen, die für diese Personengruppen geeignet ist.

Mithin sollen kleine und große Wohnungen in einer derartigen Mischung angeboten werden, dass eine generationsübergreifende gemeinsame Lebenswelt entstehen kann.

r dieses Konzept sind von der Wohnungsbaugesellschaft mbH Salzgitter Entwürfe entwickelt worden. Diese besagen, dass dort insgesamt 14 Wohneinheiten untergebracht werden können, die diesem Gesamtkonzept zugeordnet werden können.

 

Es wird gebeten, vor dem Hintergrund des geänderten Nutzungskonzepts erneut zu entscheiden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

Anlagen:

 

  1. Übersichtsplan
  2. Bebauungsplan Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“
  3. Begründung des Bebauungsplans Bad 19, 14. Änderung für Salzgitter-Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“
  4. Der aufzuhebende Teilbereich des Bad 19 für Salzgitter-Bad „Schlingelahweg / Hasenspringweg“
  5. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme bereit und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Übersichtsplan (170 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Anlage 2 Bebauungsplan Bad 19, 14.Änderung (1125 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 3 Begründung (110 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Anlage 4 Bad 19 Aufhebungsbereich (14377 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Anlage 5 Behandlung der Stellungnahmen (24 KB)