Vorlage - 6035/15

Betreff: Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, „Abschnitt X – Breierscher Plan“, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
01.06.2011 
42. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.06.2011 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.06.2011 
50. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für Salzgitter-Lebenstedt, „Abschnitt X Breierscher Plan“ (Anlage 2), gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung. Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

 

  1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 15. Änderung überdeckten Teilbereichs des Bebauungsplans Leb 43 für Salzgitter-Lebenstedt, „Abschnitt X Breierscher Plan“ (Anlage 4). Dieser wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Leb 43, 15. Änderung, ersetzt.

 

Sachverhalt:

 

Im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ wurde im Seeviertel das Hochhaus Kattowitzer Straße 217 abgerissen. Als Nachnutzung will die Lebenshilfe Salzgitter e.V. an diesem innerstädtischen Standort ein Wohnprojekt mit vier Wohngruppen und  neun Appartements für 24 behinderte Menschen errichten.

Die 0,3 ha große Fläche befindet sich in dem seit 1961 rechtskräftigen Bebauungsplan Leb 43 für SZ-Lebenstedt,Abschnitt X, Breierscher Plan“. Dieser Bebauungsplan setzt ein eng bemessenes Baufeld sowie acht Vollgeschosse fest.

 

Zur Realisierung des Projekts wird die überbaubare Grundstücksfläche deutlich vergrößert und die Geschossigkeit auf maximal vier Vollgeschosse reduziert.

Als Art der baulichen Nutzung wird ein allgemeines Wohngebiet festgesetzt. Aufgrund des Verkehrslärms sind passive Schallschutzmaßnahmen (u. a. Schallschutzfenster) entsprechend den Empfehlungen des Schallgutachtens festgesetzt.

 

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Eine förmliche Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB ist nicht erforderlich.

 

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 22.06.2010 gefasst. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 03.09.2010 bis 17.09.2010 durch Planaushang im Rathaus. Die öffentliche Auslegung fand vom 18.03.2011 bis 18.04.2011 statt. Abwägungsrelevante Stellungnahmen zur Planung sind nicht erfolgt.

 

Anlagen:

  1. Lageplan
  2. Bebauungsplan Leb 43, 15. Änderung für SZ-Lebenstedt, „Abschnitt X Breierscher Plan“
  3. Begründung zum Bebauungsplan Leb 43, 15. Änd.
  4. Bebauungsplan Leb 43 für Salzgitter-Lebenstedt, „Abschnitt X Breierscher Plan“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs
  5. Übersicht der vorgebrachten Stellungnahmen

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen zur Einsichtnahme bereit und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Vorlage 6035_15_Übersicht (234 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Vorlage 6035_15_B-Plan (1442 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 zur Vorlage 6035_15_Begründung (291 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 zur Vorlage 6035_15_Leb 43 (3354 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 zur Vorlage 6035_15 Stellungnahmen. Änd (125 KB)