Vorlage - 6096/15

Betreff: 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar
Raumordnungsverfahren für den niedersächsischen Abschnitt
hier: Sachstand
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.05.2011 
48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

 

Die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar eingegangenen Stellungnahmen wurden zwischenzeitlich vom Vor­habenträger (Tennet TSO GmbH) und Verfahrensführer (Regierungsvertretung Braunschweig) ausgewertet.

 

Nach § 15 Abs. 2 Satz 3 des Niedersächsischen Gesetzes über Raumordnung und Landesplanung (NROG) vom 07.06.2007 sind die im Beteiligungsverfahren vorge­brachten Anregungen und Bedenken von Landkreisen, kreisfreien Städten, kreisan­gehörigen Gemeinden und Samtgemeinden, den anerkannten Vereinen gemäß § 38 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutz und den be­nachbarten Trägern der Regionalplanung zu erörtern, soweit sie sich auf wesentliche Inhalte der Planung beziehen. Darüber hinaus werden auch sonstige Beteiligte wie Kammern, Landvolk, Naturparkverwaltungen, Verkehrs- und Versorgungsträger so­wie Bürgerinitiativen zu den Erörterungen eingeladen.

 

Insgesamt sind sieben Tage für die Erörterungen vorgesehen. Gegenstand der Er­örterungen am 28. und 29.03.2011 waren die Anregungen und Bedenken zu Rechts- und Verfahrensfragen, Bedarf, Grundsätzliches zu den Varianten, technischen Alternativen und Emissionen.

 

Am 06. und 08.04.2011 wurden die Anregungen und Bedenken zur Raum- und Umweltverträglichkeitsstudie für die Varianten A und B (Umspannwerk Hardegsen bis zur niedersächsischen Landesgrenze) erörtert.

 

Gegenstand der Erörterungen vom 11. 13.04.2011 sind die Anregungen und Be­denken zur Raum- und Umweltverträglichkeitsstudie für die Varianten 1 bis 5 (Umspannwerk Wahle bis zum Umspannwerk Hardegsen).

 

Die mit Schreiben vom 27.08.2010 an die Regierungsvertretung Braunschweig abge­gebene Stellungnahme der Stadt Salzgitter wurde am 28. und 29.03.2011 in Northeim und am 11.04.2011 in Hildesheim erörtert. Die folgende Übersicht zeigt die thematische Zuordnung der berührten Belange der Stadt Salzgitter zu den einzelnen Erörterungsterminen:

 

 

Termin

Thema

28.03.2011

Verfahren, Beteiligung, Verfahrensunterlagen,

umliche Varianten

29.03.2011

Vergleich Erdleitung Freileitung,

Wertverlust von Grundstücken,

Schutzgut Mensch, elektrische und magnetische Felder

11.04.2011

Sonstige Raumnutzungen und Restriktionen,

Schutzgut Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,

gel und sonstige Tiere

Schutzgebiete, Landschaftsbild,

Kompensation nach Naturschutzrecht

 

Die Erörterungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, da es sich um förmliche Be­rdentermine handelt.

Als Ergebnis des Raumordnungsverfahrens stellt die Regierungsvertretung Braunschweig als zuständige Landesplanungsbehörde fest (Landesplanerische Feststellung),

1. ob das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt,

2. wie es unter den Gesichtspunkten der Raumordnung durchgeführt und auf andere Vorhaben abgestimmt werden kann und

3. welche Auswirkungen das Vorhaben auf die in § 2 Abs. 1 Satz 2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung genannten Schutzgüter hat und wie diese zu bewerten sind.

Dabei ist auch festzuhalten, zu welchem Ergebnis die Prüfung der Standort- oder Trassenalternativen geführt hat.

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 380 kV-Leitung Wahle - Mecklar - Erörterung der Varianten (253 KB)