Vorlage - 6368/15

Betreff: ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss nachrichtlich
21.09.2011 
43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) in der Gesellschafterversammlung der ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) ist anzuweisen, nachfolgende Beschlüsse zu fassen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

 

  1. Der Jahresabschluss der ASG zum 31.12.2010
    abschließend mit einer Bilanzsumme von                                           99.782.980,75
    und einem Bilanzgewinn von                                                                                0,00 €
    wird in der von der BRS Treuhand GmbH (BRS), Niederlassung Hannover, geprüften Form und Fassung festgestellt.

 

  1. Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der ASG wird für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Sachverhalt:

Die Stadt Salzgitter ist über die VVS zu 100% am Stammkapital der ASG beteiligt.

 

Gemäß § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ASG ist der Gesellschafter zuständig für:

-          die Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Ergebnisses einschließlich der Abdeckung von Verlusten (Buchst. e),

-          die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung (Buchst. g und h).

 

Zur Sicherstellung der Stimmfähigkeit in der Gesellschafterversammlung ist daher ein Gesellschafterbeschluss durch die Stadt Salzgitter herbeizuführen.

 

r den Vertreter der VVS in der Gesellschafterversammlung der ASG ist für seine Abstimmung ein Weisungsbeschluss erforderlich.

 

Das Jahresergebnis 2010 der ASG soll zeitnah zur Sicherstellung der laufenden Liquidität an die VVS ausgezahlt werden, weshalb eine zeitnahe Beschlussfassung hierzu erforderlich wird.

 

Die Prüfungsgesellschaft BRS hat ihre Prüfung des Jahresabschlusses 2010 sowie des Lageberichtes und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in den Monaten April und Mai 2011 in den Geschäftsräumen der Gesellschaft durchgeführt und am 10. Mai 2011 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In seiner Sitzung am 17.06.2011 hat sich der Aufsichtsrat mit der Abschlussprüfung befasst und der Gesellschafterversammlung empfohlen, die oben formulierten Beschlüsse zu fassen.

 

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Bilanz zum 31.12.2010, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 sowie ein Abgleich zwischen den Geschäftsjahren 2009 und 2010 sowie der Planung und dem Ergebnis für das Geschäftsjahr 2010 in den wesentlichen Positionen. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Prüfberichtes zur Einsichtnahme vor.

 

Zwischen der ASG und der VVS wurde im Jahr 2008 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen (steuerliche Organschaft). Der Jahresüberschuss der ASG für 2010 wird dementsprechend an die VVS abgeführt, ohne dass es eines Gesellschafterbeschlusses über die Ergebnisverwendung bedarf. Die steuerliche Belastung erfolgt auf Ebene des Organträgers VVS.

 

Die ASG investierte 2010 4,1 Mio. € (davon Sachanlagen 3,9 Mio. €). Die Abschreibungen, Beiträge und Zuschüsse reichten aus, um diese Investitionen zu finanzieren, so dass eine Darlehensaufnahme nicht für Investitionen sondern nur zum Zwecke der Refinanzierung von Kredittilgungen erfolgte.

Die ASG verzeichnete im Jahr 2010 ein Jahresergebnis (vor Ergebnisabführung) in Höhe von 1.843 T€.

 

Die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zur Wirtschaftsplanung werden nachfolgend kurz erläutert:

Die geringeren Umsatzerlöse sind im Wesentlichen zurückzuführen auf die geringere Anzahl an Grundstücksanschlüssen, was sich im Übrigen auch auf die entsprechenden Materialaufwendungen auswirkte. Die Änderungen bei den Bestandsveränderungen resultieren aus verminderten aktivierten Eigenleistungen, welche sich aus den verminderten Investitionen gegenüber der Planung ergeben. Neben den o.g. Auswirkungen sind die Änderungen beim Materialaufwand vorwiegend begründet durch die nicht mehr zulässigen (BilMoG), aber im Wirtschaftsplan enthaltenen Rückstellungenr unterlassene Instandhaltungen, mengenreduzierte Einsparungen sowie Einsparungen im Stromkostenbereich. Daneben waren auch noch verschobene Kanalsanierungen aufgrund zeitaufwendiger Kanaluntersuchungen durch das Straßenoberflächenprogramm bei der Stadt Salzgitter ursächlich. Die Abweichungen im Personalbereich ergaben  sich überwiegend durch geringere Rückstellungen für Altersteilzeit und Urlaub sowie Personalbewegungen innerhalb des Geschäftsjahres. Aufgrund teilweise nicht durchgeführter Investitionen ergab sich bei den Abschreibungen ebenfalls eine Abweichung. Das verbesserte Finanzergebnis ergibt sich vornehmlich aufgrund einer späteren und geringeren Kreditaufnahme als geplant sowie aufgrund der Zinsmarktentwicklung. Beim Steueraufwand war in der Wirtschaftsplanung noch eine Steuerumlage berücksichtigt, welche im Geschäftsjahr nicht angefallen ist.

Anlagen:

Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV

Anlage 2 - Vergleichsdaten

Prüfbericht 2010 (ein gedrucktes Exemplar je Fraktion)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV, 2010 ASG (338 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Vergleich Bilanz, GuV 2010 ASG (43 KB) PDF-Dokument (72 KB)