Vorlage - 6369/15

Betreff: Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
21.09.2011 
43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Thermalsolbad Salzgitter GmbH (TSB) sowie der Vertreter der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) in der Gesellschafterversammlung TSB sind anzuweisen, nachfolgende Beschlüsse zu fassen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

1. Der Jahresabschluss der TSB zum 31.12.2010 wird in der von der BRS Treuhand GmbH (BRS),Hannover geprüften Form und Fassung festgestellt.

 

2. Dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der TSB wird für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Sachverhalt:

 

Die Stadt Salzgitter ist über die VVS zu 94,53% und zu 5,47% direkt am Stammkapital der TSB beteiligt.

Gemäß § 11 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ASG ist der Gesellschafter zuständig für:

-          die Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Ergebnisses einschließlich der Abdeckung von Verlusten (Buchst. i),

-          die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung (Buchst. d und j).

 

Zur Sicherstellung der Stimmfähigkeit in der Gesellschafterversammlung ist daher ein Gesellschafterbeschluss durch die Stadt Salzgitter herbeizuführen.

 

r den Vertreter der VVS in der Gesellschafterversammlung ist für seine Abstimmung ein Weisungsbeschluss erforderlich.

 

Die Prüfungsgesellschaft BRS hat ihre Prüfung des Jahresabschlusses 2010 sowie des Lageberichtes und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in den Monaten April und Mai 2011 in den Geschäftsräumen der Gesellschaft durchgeführt und am 16. Mai 2011 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In seiner Sitzung am 24.06.2011 hat sich der Aufsichtsrat mit der Abschlussprüfung befasst und der Gesellschafterversammlung empfohlen, die oben formulierten Beschlüsse zu fassen.

 

Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Bilanz zum 31.12.2010, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 sowie ein Abgleich zwischen den Geschäftsjahren 2009 und 2010 sowie der Planung und dem Ergebnis für das Geschäftsjahr 2010 in den wesentlichen Positionen. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Prüfberichtes zur Einsichtnahme vor.

 

Zwischen der TSB und der VVS wurde im Jahr 2010 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen (steuerliche Organschaft). Der Jahresfehlbetrag der TSBr 2010 wird dementsprechend durch die VVS ausgeglichen, ohne dass es eines Gesellschafterbeschlusses über die Ergebnisverwendung bedarf. Die steuerliche Belastung erfolgt auf Ebene des Organträgers VVS.

Die TSB investierte 2010 knapp 1,0 Mio. € und verzeichnete ein Jahresergebnis (vor Ergebnisabführung) in Höhe von 1.863 T€. Darüber hinaus wurde der Bilanzgewinn des Vorjahres (608 T€) gemäß Gesellschafterbeschluss in die Gewinnrücklagen eingestellt.

Ein Vergleich der Daten des Geschäftsjahres 2010 mit den Vorjahresdaten ist wenig aussagekräftig, da zum einen ab dem 01.07.2010 die Eisporthalle in die TSB integriert worden ist und zum anderen unterjährig zwei Blockheizkraftwerke in Betrieb genommen wurden (Steuerlicher Querverbund). Dies wirkte sich entsprechend auf den Jahresabschluss 2010 aus.

Die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zur Wirtschaftsplanung ergaben sich insbesondere beim Materialaufwand und den sonstigen betrieblichen Aufwendungen. Der geringere Materialaufwand ist vornehmlich auf gesunkene Energiekosten zurückzuführen (Mehr-u. Minderkosten, Rückzahlungen, Einbau von zwei BHKW´s). Die Abweichung bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ist im Wesentlichen auf die Nichtdurchführung zweier Investitionsmaßnahmen, auf Minderausgaben bei Kleininvestitionen, günstigere Reparaturmaßnahmen und einen generell besseren Geschäftsverlauf zurückzuführen.

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV

Anlage 2 - Vergleichsdaten

Prüfbericht 2010 (ein gedrucktes Exemplar je Fraktion)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Lagebericht, Bilanz, GuV, 2010 TSB (225 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Vergleich Bilanz, GuV 2010 TSB (43 KB) PDF-Dokument (78 KB)