Vorlage - 6382/15

Betreff: Herstellung der Straße Hinter dem Salze - 2. Bauabschnitt - in Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
06.09.2011 
46. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
14.09.2011 
50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
15.09.2011 
73. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Straße Hinter dem Salze 2. Bauabschnitt in Salzgitter-Bad wird zwischen der Tillystraße und der Straße Gittertor entsprechend der vorgestellten Variante 1 hergestellt. Die Investitionskosten werden auf 1.900.000 € festgesetzt.

Sachverhalt:

 

Die Stadt Salzgitter, Fachdienst Tiefbau und Verkehr, beabsichtigt die Herstellung der Straße Hinter dem Salze zwischen der Tillystraße und der Straße Gittertor in Salzgitter-Bad abschließend durchzuführen.

 

Basierend auf aktuellen Verkehrszählungen, dem Zustand der vorhandenen Verkehrsflächen und einer Einschätzung der Nutzungsansprüche der Straßennutzer ist die Entwurfsplanung für die endgültige Herstellung der Straße erstellt und mit den beteiligten Fachdiensten und Fachbehörden abgestimmt worden.

 

Um den politischen Entscheidungsgremien eine möglichst breitgefächerte, informative Entscheidungsfindung zu ermöglichen, stellte die Verwaltung folgende 3 Varianten vor:

 

Variante 1:              Kreisverkehrsplatz im Einmündungsbereich Gittertor mit Ø = 35 m; ein Bypass ist zunächst nicht vorgesehen, kann aber bei steigenden Verkehrsmengen nachträglich ergänzt werden; 6,50 m breite Fahrbahn mit Querungshilfen und Linksabbiegespuren, Straßenraumbegrünung, Stellplätzen, Rad- und Gehwegen

 

Variante 2:              Kreisverkehr mit Bypass, Mitteltrennung der Fahrbahn und jeweils 4,25 m breiten Richtungsfahrbahnen ohne Straßenraumbegrünung; grundhafter Ausbau der Fahrbahn, Herstellung von Stellplätzen, Rad- und Gehwegen.

 

Variante 3:              Kreisverkehr mit Bypass; Abfräsen der vorhandenen Fahrbahn und Ergänzung der Deckschichten unter Beibehaltung des vorhandenen Straßenquerschnittes unter Verzicht auf die verkehrstechnisch erforderliche Linksabbiegespur in der Einmündung Am Salgenteich; Herstellung von Stellplätzen, Rad- und Gehwegen;

 

Bei allen Varianten werden die Geh- und Radwege, die Stellplätze sowie die Zufahrten in gleicher Form vorgesehen. In allen Varianten ist vorgesehen, die Haltestellen barrierefrei auszubauen. Die Linienbusse halten wie bisher am Fahrbahnrand, da dies aufgrund der Taktzeit im Verhältnis zur vorhandenen Verkehrsbelastung problemlos möglich ist.

 

Alle Varianten sind für die Anlieger erschließungsbeitragspflichtig, da die Straße im beitragsrechtlichen Sinn noch nicht fertiggestellt ist. In allen Varianten sind der Kreisverkehrsplatz sowie ein Bypass nicht beitragspflichtig, da diese nicht zum Anbau bestimmt sind.

 

Im Dezember 2010 wurde eine erste Anliegerinformation durchgeführt. Bei derartigen Informationsveranstaltungen ist es ausdrücklich erwünscht, dass die Betroffenen ihre Bedürfnisse und speziellen Nutzungsansprüche zu dem betroffenen Bereich zum Ausdruck bringen, um diese gegebenenfalls bei der weiteren Planung berücksichtigen zu können. Bei der Veranstaltung am 15.12.2010 wurde die Entwurfsplanung den Anliegern und Vertretern des Ortsrates Süd vorgestellt und erläutert. Die Anlieger haben sinnvolle Anregungen beigebracht (z.B. Verbesserung der Parkplatzsituation), die in die Planung nachträglich eingearbeitet wurden.

 

Im Juli 2011 wurde eine zweite Anliegerinformation durchgeführt. Zu dieser Veranstaltung wurden die betroffenen Grundstückseigentümer sowie die Mitglieder des Ortsrates der Ortschaft Süd wiederum schriftlich eingeladen. Den voraussichtlich Beitragspflichtigen wurde die Höhe des Erschließungsbeitrags auf Basis der Kostenschätzung für die Variante 1 mitgeteilt. Die Varianten 2 und 3 haben nach ersten Berechnungenhere Erschließungsbeiträge zur Folge.

 

Im Rahmen der Veranstaltung am 06.07.2011 wurde deutlich, dass die Mehrheit der anwesenden Grundstückseigentümer die Variante 1 favorisiert. Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung nunmehr die endgültige Herstellung der Straße gemäß Variante 1 vor.

 

Da es sich bei der Straße Hinter dem Salze um eine Hauptverkehrsstraße handelt, sind alle Ausbauvarianten dem Grunde nach förderfähig im Rahmen des Entflechtungsgesetzes (EntflechtG, ehemals GVFG). Förderhig sind die Fahrbahn in der sich nach der Verkehrsbelastung richtenden Regelbreite und der Kreisverkehrsplatz. Nicht förderfähig ist der Bypass.

 

Variante 1 ist nach den bisherigen Erkenntnissen in dem geplanten Umfang förderhig (Aufnahme in das Mehrjahresprogramm). Die Entscheidung über Höhe und Umfang der Förderung steht noch aus.

 

In den Varianten 2 und 3 überschreitet die Fahrbahn die nach der Verkehrsbelastung vorzusehende Regelbreite. Über Höhe und Umfang der Förderung rde der Fördergeber nach Prüfung der Antragsunterlagen entscheiden.

 

Die Variante 2 stellt ein verändertes Entree für Salzgitter-Bad dar. Aus dem Kreisverkehr herausfahrend rde sich ein großgig gestalteter Verkehrsraum mit Mittelinsel und zwei Fahrspuren von jeweils 4,25 m Breite ergeben, der ein zügiges Befahren ermöglicht. Ein weiträumiger Blick auf Salzgitter-Bad wird ermöglicht.

 

Zur Unterstützung der Entscheidungsfindung wurde eine Verkehrssimulation auf Basis der erfolgten Verkehrszählung durch ein Ingenieurbüro erarbeitet, die die Abwicklung der Verkehre am Knoten Gittertor gegenwärtig und im Prognosefall für die Varianten Kreisverkehrsplatz mit und ohne Bypass abbildet. Hierbei stellte sich heraus, dass sowohl ein Kreisverkehrsplatz mit 30 m als auch mit 35 m Durchmesser ohne Bypass eine sehr gute Verkehrsqualität gewährleisten (Verkehrsqualität A entspricht der „Schulnote 1“). Der Bypass könnte die bereits sehr gute Leistungsfähigkeit weiter erhöhen.

 

Um den Fahrkomfort zu erhöhen, soll der Außendurchmesser des Kreisverkehrsplatzes in jedem Fall von ursprünglich 30 m auf 35 m vergrößert werden.

 

Darüber hinaus wurde zur Veranschaulichung der städtebaulichen Auswirkungen eine Visualisierung (perspektivische Darstellung) der Planungsvarianten durchgehrt.

 

Anlagen:

 

Finanzielle Auswirkungen

Übersichtsplan

 

Der Lageplan kann im Ratsinformationssystem ALLRIS eingesehen werden.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2011_09_05 Finanzielle Auswirkungen (26 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Übersichtslageplan (106 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Lageplan_05.09.2011 (1823 KB)