Vorlage - 6455/15

Betreff: Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik zum 30.06.2011 gemäß § 17 EigBetrVO
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Information
08.09.2011 
44. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

 

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik berichtet in einem Zwischenbericht zum 30.06.2011 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Entwicklung des Vermögensplans. Eine entsprechende Verpflichtung ergibt sich aus § 17 EigBetrVO (Eigenbetriebsverordnung).

 

 

1.      Entwicklung des Jahresergebnisses

 

Die Geschäftsentwicklung verläuft im Wesentlichen plangemäß. Die wesentlichen finanzwirtschaftlichen Auswirkungen werden nachfolgend dargestellt und sind in der Anlage in tabellarischer Form beigegt.

 

 

2.      Entwicklung der Erträge und Aufwendungen (Erfolgsplan)

 

2.1    Entwicklung der Miet- und Pachterlöse

 

Der EB SZ-G.E.L. hat im Werksausschuss am 09.06.2011 mit Mitteilungsvorlage 6143/15 vom 19.05.2011 den Mietbericht 2011 vorgelegt. Die städtischen Organisationseinheiten erhalten damit Informationen über die belegte Mietfläche und die entstandenen Energieaufwendungen. Es soll erreicht werden, dass durch die Kostentransparenz eine wirtschaftliche Nutzung der Gebäuderessourcen erhöht wird. Für den Haushalt 2012 wird angestrebt, die Gebäudekosten im Budget der städtischen Organisationseinheiten einfließen zu lassen.

 

Die Mieterlöse gegenüber der Stadt Salzgitter enthalten in der Prognose 100 T€ zutzlich für Schadstoffmessungen. Aufgrund eines Ratsbeschlusses wurden diese in den Haushaltsplan der Stadt aufgenommen.

 

 

2.2         Entwicklung der Beschaffung (Sonstige Umsatzerlöse und Sachkostenerstattung)

 

Der Eigenbetrieb SZ-G.E.L. ist Dienstleister für zentrale Beschaffung, insbesondere für die Kernverwaltung der Stadt Salzgitter. Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation, verbunden mit Einsparmaßnahmen in den Fachdiensten, muss davon ausgegangen werden, dass die Erlöse aus Sachkostenerstattung sinken. Eine Ergebnisauswirkung ist damit nicht verbunden, da sich in gleicher Höhe die Aufwendungen verringern.

 

 

2.3         Aktivierte Eigenleistung

 

In der Prognose sind u.a. anteilige Eigenleistungen für aktivierungsfähige Ingenieurleistungen von 142 T€ enthalten.

 

 

2.4         Stand der Bau- und Sanierungsmaßnahmen

 

Die Sanierungsvorhaben verlaufen insgesamt plangemäß. Das Schulsanierungskonzept 2007 plus wird abgearbeitet.

 

Im Rahmen der regelmäßigen Schulbegehungen wurden Schadstoffbelastungen mit PAK (Polycyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) festgestellt. Im Sinne des vorbeugenden Gesundheitsschutzes wurden Schadstoffmessungen durchgeführt. Bei Überschreitung von vorgegebenen Grenzwerten wurden Sanierungen veranlasst. PAK-Belastungen befanden sich insbesondere in dem Kleber, mit dem der Parkettboden verlegt wurde. Im ersten Halbjahr 2011 wurden an den Schulen BBS Fredenberg (218.736 €), Hauptschule Salzgitter-Bad (66.771 €), Grundschule Am Sonnenberg (240.263 €) und Grundschule Steterburg (73.808 €) Sanierungsarbeiten durchgeführt, die zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanerstellung noch nicht bekannt waren und nicht im Zuschuss der Kernverwaltung enthalten sind.

 

Folgende Arbeiten waren erforderlich:

 

·         Baustelleneinrichtung gem. Technische Richtlinie für Gefahrstoffe (TRGS)

·         Ausbau / Ausräumen und Lagern von Schulmöbeln

·         Demontage und Entsorgung des Parkettbodens

·         Demontage und Entsorgung des Zementestrichs

·         Reinigung- und Ausgleichsarbeiten des Unterbodens

·         Einbringung eines Estrichs

·         Bodenbelagarbeiten

·         Anputz- und Malerarbeiten

·         Elektroinstallationsarbeiten

·         Montage von Tafel, Vorhängen, etc.

·         Schadstoff-Freimessungen

 

Alle Sanierungsarbeiten konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die abschließenden Messungen bestätigten jeweils die gelungene Beseitigung der Schadstoffe. Sofern die Gesamtkosten von ca. 600 T€ nicht zusätzlich von der Kernverwaltung erstattet werden, würde sich hier eine negative Belastung des Ergebnisses ergeben, die in der vorliegenden Prognose noch nicht berücksichtigt ist.

 

 

2.5         Entwicklung der Energieaufwendungen (inkl. Wasser und Abwasser)

 

Die Aufwendungen für Wärmeenergie werden gemäß der Halbjahresprognose um ca. 5 - 8% ansteigen. Der Grund liegt in einer erwarteten erneuten Preissteigerung in der zweiten Jahreshälfte. Effekte aus der energetischen Grundsanierung werden sich erst nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen auswirken. Eine Entlastung von ca. 100.000 €/a ist aus Reduzierungen von Anschlusswerten in der Fernwärmeübergabestation des Schulzentrums Fredenberg zu erwarten. Bei den Wasser- und Abwasserkosten sowie den Stromkosten sind derzeit keine wesentlichen Abweichungen zu den Planwerten erkennbar. 

 

 

2.6         Personalsituation und Entwicklung des Personalaufwands

 

Die Personalkosten sind aufgrund von verspäteten Stellennachbesetzungen leicht gesunken. Insgesamt ist der Personalbestand von 232 Personen zum 31.03.2011 auf 234 zum 30.06.2011 angestiegen. Der Anteil der Teilzeitbeschäftigten ist angestiegen, so dass die vollzeitäquivalente Anzahl im ersten Halbjahr weitgehend gleichgeblieben ist, aber noch leicht unter der Planung liegt.

 

Dass die Personalkosten in der Prognose dennoch höher sind als geplant, liegt an der gemäß dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) geänderten Berechnungsweise der Altersteilzeitrückstellungen. Es ist mit einer Zuführung zu den Altersteilzeitrückstellungen in Höhe von 475 T€ zu rechnen, die in der Höhe in die Planung eingeflossen sind.

 

 

2.7         Veräerung von Wohnobjekten (Sonstige betriebliche Aufwendungen)

 

Die Veräerungen der Wohnhäuser Am Sattelhof 6 in SZ-Groß Mahner und Spritzenstraße 1 in SZ-Üfingen sind abgeschlossen. Für das Objekt in SZ-Ohlendorf, Turmstraße 17, steht die Unterzeichnung des Grundstückskaufvertrags bevor. Der Termin des Eigentumsübergangs liegt noch in 2011. Aus den Veräerungen ergibt sich insgesamt ein Buchverlust von ca. 37 T €.

 

 

2.8         Sonstige betriebliche Erträge

 

In den sonstigen betrieblichen Erträgen werden insbesondere die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen dargestellt. Die größten Positionen stellen dabei zum einen die Rückstellungen für Sanierungsstau an verschiedenen Schulstandorten und die Rückstellungen für Sanierungsstau an der BBS Fredenberg dar. Aufgrund des Baufortschritts erfolgt die anteilige Auflösung der Rückstellung.

 

 

3.             Abwicklung des Vermögensplans

 

3.1         Stand der Investitionsmaßnahme

 

Der bauliche Fortschritt der Investitions- und Sanierungsmaßnahmen verläuft plangemäß.

 

Wesentliche Baumaßnahmen:

 

·         Der erste Bauabschnitt zur Umgestaltung der Grund-, Haupt- und Realschule Amselstieg für die Nutzung als IGS ist plangemäß fertiggestellt. Mit dem zweiten Bauabschnitt (Aufstockung) wurde begonnen.

 

·         Bei den Arbeiten für den Erweiterungsbau der Grundschule Ostertal kam es Anfang des Jahres 2011 witterungsbedingt zu Verzögerungen. Die Fertigstellung wird nun intensiv voran getrieben.

 

·         Die Arbeiten an den Außenanlagen der Kranichdammschule stehen kurz vor der Fertigstellung.

 

·         An der BBS Fredenberg sind die Sanierungen am Turm 1 und 2 abgeschlossen. Derzeit erfolgt die Fassadensanierung an Turm 3 im Rahmen des Schulsanierungskonzepts.

 

·         Der Erweiterungsbau an der Kindertagesstätte Heilige Dreifaltigkeit wird in Kürze fertiggestellt.

 

·         Der Ausbau des 10. OG im Rathaus Lebenstedt ist fristgerecht verlaufen. Die Räumlichkeiten werden bereits genutzt.

 

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket sind fristgerecht bereits Ende 2010 abgeschlossen. Derzeit erfolgt die Endabstimmung der letzten Schlussrechnungen mit den Fachplanern und dem Fachdienst Rechnungsprüfung. Die Verwendungsnachweise gegenüber dem Land Niedersachsen werden in Kürze fertiggestellt.

 

3.2         Kreditbedarf

 

Zur Sicherung der Liquidität des EB SZ-G.E.L. wurde aus der Kreditermächtigung 2009 und 2010 ein Investitionskredit von 4,45 Mio. € über den FD 20 am 07.07.2010 an den EB SZ-G.E.L ausgezahlt. Es konnten überwiegend Programme der KfW-Bank zu sehr günstigen Zinskonditionen in Anspruch genommen werden. Die Kreditermächtigung 2011 wird ebenfalls noch in diesem Jahr ausgeschöpft werden müssen, da der Baufortschritt gemäß Wirtschaftsplan planmäßig verläuft.

 

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Anlage

Erfolgsprognose 2011

Anlagen:  
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