Vorlage - 0006/16

Betreff: Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den Betriebsausschuss SRB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Als Vertreter/innen der Bediensteten werden bestätigt:

 

              1. Eilbrecht, Jens                            

              2. Hoffmeister, Jürgen              

              3. Boggel, Thorsten

 

2. Als Ersatzmitglieder (Nachrücker) werden bestätigt:

 

              1. Meier, Marlies                            

              2. hr, Dirk              

              3. Falke, Hans

Sachverhalt:

 

Gemäß § 8 (2) der Betriebssatzung für den Städtischen Regiebetrieb besteht der Betriebsausschuss aus 7 Mitgliedern des Rates und 3 beratenden Mitgliedern der Beschäftigten.

 

Da die Amtszeit der gewählten Vertreter/innen der Beschäftigten sich nach der Amtszeit des zu besetzenden Gremiums bestimmt, war eine entsprechende Wahl durchzuführen.

Die Wahl wurde am 06.09.11 gemäß den Bestimmungen der Wahlordnung für die Vertretung der Beschäftigten bei Einrichtungen der öffentlichen Hand mit wirtschaftlicher Zweckbestimmung (WO-EwZ) durchgeführt.

 

Da für die Wahl nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wurde, war nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl) zu wählen.

 

Gemäß § 36 (1) WO-EwZ ist die Bestätigung des Rates über die Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter der Beschäftigten einzuholen. Nach § 36 (2) WO-EwZ legt die Einrichtung die Namen der Gewählten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses vor.

Gemäß § 37 (1) WO-EwZ sind auch die Ersatzmitglieder vom Rat zu bestätigen.

 

Als Anlage werden, wie in § 37 (1) WO-EwZ gefordert, die Niederschrift des Wahlvorstands über das Wahlergebnis sowie die Wahlvorschläge mit den Namen aller Bewerberinnen und Bewerber vorgelegt.

 

Anlagen:

1.      Bekanntmachung Wahlvorschläge

2.      Wahlniederschrift

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bekanntmachung Wahlvorschläge 2011 (12 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 2011 (77 KB)