Vorlage - 0008/16

Betreff: Bestätigung des Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung - SZGE -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Als Vertreter der Bescftigten im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung wird Herr Gottfried Teuber bestätigt.

 

Als Ersatzmitglied (Nachrücker) wird Herr Jörg Wagner bestätigt.

 

Sachverhalt:

 

Gemäß § 8 Absatz 2 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung besteht der Betriebsausschuss aus 7 Mitgliedern des Rates und einem beratenden Mitglied der Beschäftigten.

 

Da die Amtszeit der gewählten Vertreter/innen der Beschäftigten sich nach der Amtszeit des zu besetzenden Gremiums richtet, war eine entsprechende Wahl durchzuführen.

 

Die Wahl wurde am 06.09.2011 gemäß der Wahlordnung r die Vertretung der Beschäftigten bei Einrichtungen der öffentlichen Hand mit wirtschaftlicher Zweckbestimmung (WO-EwZ) durchgeführt.

Von insgesamt 21 Wahlberechtigten wurden für Herrn Gottfried Teuber 16 gültige Stimmzettel abgegeben. Der Vertreter Herrrg Wagner erhielt vier gültige Stimmen.

 

Gemäß § 36 Absatz 1 WO-EwZ ist die Bestätigung des Rates über die Wahl der Betriebsangehörigen sowie der sonstigen Vertreter/innen einzuholen. Nach § 36 Absatz 2 WO-EwZ legt die Einrichtung die Namen der Gewählten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses vor.

 

Gemäß § 37 Absatz 1 Satz 1 WO-EwZ sind auch die Ersatzmitglieder vom Rat zu bestätigen.

 

Als Anlage werden wie in § 37 Absatz 1 Satz 2 WO-EwZ gefordert die Niederschrift des Wahlvorstands über das Wahlergebnis sowie die Wahlvorschläge mit den Namen aller Bewerber vorgelegt.

 

Finanzielle Auswirkungen: keine

 

Anlagen:

 

1.      Wahlvorschlag für die Wahl der Vertreterin/ des Vertreters der Beschäftigten im Betriebsausschuss Salzgitter Grundstücksentwicklung

2.      Wahl des Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung am 06.09.2011

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Wahlvorschlag (7 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Wahlergebnis Beschäftigter (100 KB)