Vorlage - 0013/16

Betreff: Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage

0013/16 beschlossen.

 

 

Sachverhalt:

 

Die Zusammensetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wird in der Betriebssatzung geregelt.

 

Nach § 8 Absatz 2 der Satzung bestand der Ausschuss bisher aus 7 Mitgliedern des Rates und einem beratenden Mitglied der Beschäftigten.

 

Im Rahmen von vorbereitenden interfraktionellen Gesprächen wurde vereinbart, dass die Anzahl der Mitglieder im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik mit Beginn der neuen Legislaturperiode geändert werden soll. Danach setzt sich der Betriebsausschuss künftig aus
 

·         acht Mitgliedern des Rates und einem stimmberechtigten Vertreter der Bediensteten

 

Bisher wurde der Begriff der „Beschäftigten“ in der Satzung verwandt. Der nunmehr verwandte Begriff „Bedienstete“ entspricht der Empfehlung der Mustersatzung des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5. Änderungssatzung (30 KB) PDF-Dokument (69 KB)