Vorlage - 0012/16

Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der in der Anlage 1 beigefügte Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter wird beschlossen.

Sachverhalt:

 

Zum 01.11.2011 tritt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Kraft.

Hierdurch ist eine Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter in Bezug auf die rechtlichen Verweisungen sowie bezüglich der Zuständigkeiten der Ortsräte erforderlich. Die Entscheidung über von § 93 NKomVG abweichende Zuständigkeiten der Ortsräte muss nach § 95 NKomVG mit 2/3 Mehrheit entschieden werden. Auf die Anlagen 2 und 3 des beiliegenden Satzungsentwurfes wird verwiesen.

 

Darüber hinaus besteht der Wunsch, eine Konkretisierung der ehrenamtlichen Vertretung des Oberbürgermeisters vorzunehmen. In § 7 der Hauptsatzung wurden daher die Bezeichnungen 1. Bürgermeisterin bzw. „1. Bürgermeister sowie die Bezeichnungen 2. Bürgermeisterin bzw. „2. Bürgermeister eingefügt sowie die Festlegung der Vertretung des Oberbürgermeisters in dieser Reihenfolge.

Anlage:

Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1 Änderungssatzung (73 KB) PDF-Dokument (113 KB)