Vorlage - 0016/16

Betreff: Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig werden die in der Anlage genannten städtischen Vertreter gewählt.

Sachverhalt:

 

Die Besetzung der Verbandsversammlung richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes. Die Sitzverteilung wird auf Grundlage der Wahlergebnisse durch den Verbandsdirektor festgestellt. Danach verteilen sich die 59 Sitze in der Verbandsversammlung wie folgt: CDU 23 Sitze, SPD 25 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 8 Sitze, FDP 1 Sitz, Die Linke 1 Sitz, Piraten 1 Sitz.
 

Gemäß Schreiben des Zweckverbandes vom 28.09.2011 entfallen für die Stadt Salzgitter jeweils zwei Sitze auf SPD und CDU sowie ein Sitz aufndnis 90/Die Grünen. Die entsprechenden Vertreter der Stadt Salzgitter sind bis zum 11.11.2011 zu wählen.r die Wählbarkeit ist die Mitgliedschaft im Rat nicht zwingend erforderlich. Das Verbandsgebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig umfasst neben der Stadt Salzgitter insgesamt sieben weitere Verbandsglieder.
 

Über die Sitzverteilung des Verbandsausschusses entscheidet die Verbandsversammlung. Der Oberbürgermeister ist mit beratender Stimme im Ausschuss vertreten.

 

Anlagen:

Mandatsverteilung Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Mandatsverteilung Verbandsversammlung des ZGB (26 KB) PDF-Dokument (25 KB)