Vorlage - 0015/16

Betreff: Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 62 - Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
02.11.2011 
konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 0015/16 beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

Die Zusammensetzung des Betriebsausschusses des Städtischen Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung wird in der Betriebssatzung geregelt. Nach § 8 Absatz 2 der Satzung bestand der Ausschuss bisher aus 7 Mitgliedern des Rates und 1 beratenden Mitglied der Beschäftigten.

Im Rahmen von interfraktionellen Gesprächen wurde vereinbart, dass die Anzahl der Mitglieder im Betriebsausschuss des Städtischen Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung zu Beginn der neuen Legislaturperiode geändert werden soll. Danach setzt sich der Betriebsausschuss aus

8 Mitgliedern des Rates,

1 stimmberechtigten Vertreter der Bediensteten,

zusammen.

Bisher wurde der Begriff der „Beschäftigten“ in der Satzung verwandt. Der nunmehr verwandte Begriff „Bedienstete“ entspricht der Empfehlung der Mustersatzung des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes.

 

Anlagen:

 

Anlage 1               4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Ratsvorlage 0015/16 (24 KB) PDF-Dokument (63 KB)