Vorlage - 0170/16

Betreff: Bebauungsplan Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad "Salzkamp" - Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
30.11.2011 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
07.12.2011 
1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.      Der Verwaltungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad Salzkampr den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.

 

2.      Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad Salzkamp (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

 

3.      Der Verwaltungsausschuss beschließt den vom Entwurf des Bebauungsplans Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad Salzkamp überdeckten Bereich des Bebauungsplans Bad 60 r SZ-Bad Salzkamp zur öffentlichen Auslegung. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad Salzkamp ersetzt.

Sachverhalt:

Im Bereich des Gebäudes Lange Wanne Nr. 42 - 48 befindet sich ein Quartierszentrum, in dem zurzeit mehrere Ladenlokale leerstehen. Der Bebauungsplan Bad 60 für SZ-Bad setzt für diesen Bereich ein Mischgebiet (MI) fest, in dem nur Wohngebäude, Geschäfts- und Bürogebäude, Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes zulässig sind.

 

Mit der Änderung des Bebauungsplans wird auch das Ziel verfolgt, zusätzlich zu den vorgenannten Nutzungen auch Anlagen für Verwaltung, kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke sowie sonstige Gewerbebetriebe planungsrechtlich zuzulassen. Mit der Erweiterung der zulässigen Nutzungen wird das Ziel verfolgt, den vorhandenen Leerständen entgegenzuwirken. Insbesondere soll die Umnutzung eines leer stehenden Ladengeschäfts in eine Krippe zur Betreuung von bis zu 15 Kindern unter drei Jahren ermöglicht werden.

 

Die Errichtung einer Krippe in diesem Bereich ist im „Ausbauplan 2010 und 2011 der Stadt Salzgitter für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder gemäß § 24 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch vorgesehen (beschlossen durch den Rat der Stadt Salzgitter am 15.12.2010; Vorlage 5173/15 unter der Maßnahme „Erweiterung der KiTa Sandbrink“).

Finanzielle Auswirkungen: Keine

Anlagen:

1.      Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs

2.      Entwurf des Bebauungsplans Bad 60, 11. Änderung für SZ-Bad „Salzkamp“

3.      Entwurf der Begründung

4.      Bebauungsplan Bad 60, 11. Änderung mit Kennzeichnung des Aufhebungsbereichs

 

Die Anlagen Nr. 2 und Nr. 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Lageplan (171 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 B-Plan Entwurf (342 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Begründung (225 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Bad 60 (6500 KB)