Vorlage - 0171/16

Betreff: Einziehung einer Teilfläche (Nebenanlagen) "Krugstraße" in Salzgitter-Hallendorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussvorbereitung
04.04.2012 
05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost ungeändert beschlossen   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.05.2012 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in Salzgitter-Hallendorf gelegene Teilfläche von ca. 140 m² der Straße (hier: des Seitenbereiches) „Krugstraße“, Gemarkung Hallendorf, Flur 2, Flurstück 56/6 teilweise, wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als öffentliche Straße eingezogen.

 

Begründung:

 

Die im Beschlusstext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilfläche der Straße (hier: des Seitenbereiches) „Krugstraße“ in der Gemarkung Hallendorf soll eingezogen werden. Die Fläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich. Die genannte Fläche hat für den öffentlichen Verkehr keine Bedeutung und soll an den Anlieger veräert werden. Durch die Veräerung ergibt sich eine geringfügige Einsparung bei den laufenden Straßenunterhaltungskosten.

 

Das Einziehungsverfahren ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 26 vom 03.11.2011 angekündigt worden. Einwände hiergegen sind während der dreimonatigen Frist  bis zum 03.02.2012 nicht erhoben worden.

 

Anlage:

 

gekennzeichneter Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 0171_16 (161 KB)