Vorlage - 0283/16

Betreff: Widmung einer Teilfläche in SZ-Lebenstedt, Albert-Schweitzer-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
01.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord ungeändert beschlossen   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die in der Gemarkung Lebenstedt im Bereich zwischen den Einmündungen Gothastraße und Willy-Brandt-Straße gelegene und auf dem beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Fußwegfläche der Albert-Schweitzer-Straße wird gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als Gemeindestraße - Fußngerzone - r den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet. Die Benutzung ist auf den fußufigen Verkehr beschränkt.

 

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Salzgitter.

 

 

Sachverhalt:

 

Die im Beschlusstext aufgeführte Teilfläche der Straße „Albert-Schweitzer-Straße in Salzgitter-Lebenstedt wurde im Rahmen des Straßenbauprojektes „Umgestaltung der Straßenzüge Albert-Schweitzer-Straße / Willy-Brandt-Straße in Salzgitter-Lebenstedt im Zuge der Neubebauung City-Carrée“ zu einer Fußngerzone ausgebaut und am 09.06.2008 dem Verkehr übergeben.

 

Daher muss die Widmung für den öffentlichen Straßenverkehr gemäß § 6 des Niederchsischen Straßengesetzes nun nachgeholt werden. Sie wird auf die Benutzungsart „Fußngerbereich“ beschränkt.

Anlage: gekennzeichneter Plan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 0283 16 (234 KB)