Vorlage - 0310/16

Betreff: Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss SRB Beschlussvorbereitung
06.12.2011 
1. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
17.01.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB zurückgestellt   
21.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
14.12.2011 
3. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
25.01.2012 
4. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
29.02.2012 
5. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsfraktionndnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat folgendes beschließt:

1.      Eine feste WC-Anlage (wie in der Vorlage 5943/15-MV beschrieben) wird neben dem DLRG- Grundstück errichtet.

 

2.      Es wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen ein kommerzieller Betreiber diese WC-Anlage betreiben kann.

 

3.      Sollte kein Betreiber die Durchführung des Betriebes übernehmen, stellt die Verwaltung das entsprechende Personal.

 

Sachverhalt:

 

Die aktuelle Lösung mit Dixitoiletten ist nicht akzeptabel. Gerade im Bereich des Piratenspielplatzes ist eine feste Toilettenanlage notwendig. Der Standort neben dem DLRG-Grundstück ist für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Beste, da der alternative Standort in Richtung „an der Schölke“ eine sehr beliebte Liegefläche ist.

Es sollte nach Möglichkeit ein Betreiber der Toilettenanlage gefunden werden. Sollte das nicht möglich sein, stellt die Stadt eigenes Personal ein. Das Aufsichts- und Reinigungspersonal soll für die Zeit vom 1.April bis 30.September eingestellt werden. Sollten andere Zeiten notwendig werden, sind diese entsprechend anzupassen.

Die Toilettenbenutzung sollte für Kinder kostenfrei sein.

 

 

 

                                                       

 

(Bürger)

 

(Dr. Garms-Babke)