Vorlage - 0312/16

Betreff: Verpachtung von verschiedenen Dachflächen zum Zwecke der Errichtung von Photovoltaikanlagen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord zur Kenntnis
01.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
01.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
02.02.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Ost zur Kenntnis
09.02.2012 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft West zur Kenntnis
09.02.2012 
2. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Südost zur Kenntnis
23.02.2012 
02. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest zur Kenntnis
14.03.2012 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Mitteilung:

 

Wie bereits mit Mitteilungsvorlage 6161/14 vom 22.08.05 im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss (14.09.05) und im Werksausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (15.09.05) vorgestellt, sollen öffentliche Gebäudeflächen langfristig an Dritte zur Anbringung und Nutzung von Photovoltaikanlagen gegen Zahlung eines Pachtzinses zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Verpachtung erfolgt jeweils auf der Grundlage des mit Beschlussvorlage 4699/15 vorgestellten und beschlossenen Musterpachtvertrages.

 

In der Vergangenheit wurden bereits diverse Dachflächen mit insgesamt ca. 10.000 verpachtet. In der als Anlage beigefügten Liste ist ersichtlich, für welche Dachflächen die Verpachtung auch weiterhin geplant ist.

 

Den Ortsräten wird gemäß § 94 Abs. 1 Nr. 5 NKomVG in Verbindung mit § 14 der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter vor der Vermietung dieser Dachflächen die Möglichkeit der Anhörung gegeben, denn aufgrund der bestehenden Entscheidungskompetenz ist r den Abschluss des einzelnen Dachflächenpachtvertrages kein Gremienbeschluss erforderlich.

 

r die Dachflächen der GHS Flachstöckheim ist die Anhörung kurzfristig erforderlich, da der Abschluss des Dachflächenpachtvertrages unmittelbar bevorsteht und der Pächter in Kürze mit der Errichtung der Anlage beginnen möchte.

 

Anlagen:

 

Dachflächenliste

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Dachflächenliste Vorlage (35 KB)