Vorlage - 0361/16

Betreff: Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 13. und 14. März 2012 in Hitzacker
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelgenheiten   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

An der Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 13. und 14. März 2012 in Hitzacker nehmen neben Oberbürgermeister Frank Klingebiel die nachstehend aufgeführten Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Salzgitter teil:

 

1.      Rainer Armbrust              (SPD)

2.      Andrea Below              (SPD)

3.      Doris Holletzek              (SPD)

4.      Ulrich Leidecker              (SPD)

5.      Michael Loos                            (SPD)

6.      Elke Streckfuß              (SPD)

7.      Hermann Fleischer              (Die Linke)

8.      Wolfgang Jainta              (CDU)

9.      Klaus Poetsch              (CDU)

10.  Clemens Löcke              (CDU)

11.  Bettina Werner              (CDU)

12.  Kurt Grinbergs              (CDU)

13.  Stefan Roßmann              (M.B.S.)

 

 

Als Stimmführer (§ 4 Satz 2 der Satzung des Niedersächsischen Städtetages) wird Oberbürgermeister Frank Klingebiel genannt.

Sachverhalt:

 

Am 13. und 14. März findet die Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages in Hitzacker statt.

 

Da die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städtetages nur alle zweieinhalb Jahre stattfindet, sollte die Bedeutung dieser Städteversammlung durch eine hohe Teilnehmerzahl der Mitgliedsstädte, - gemeinden und- samtgemeinden unterstrichen werden.

 

Entsprechend der Satzung des niedersächsischen Städtetages kann die Stadt Salzgitter bis zu 14 Teilnehmer zur Städteversammlung entsenden.

 

Mit E-mail vom 06.12.2011 wurden die Ratsfraktionen gebeten, Mitglieder zu benennen, die an der Veranstaltung teilnehmen möchten.

 

Nach Rücksprache mit den Fraktionen des Rates wurden der Verwaltung o. a. Ratsmitglieder für die Teilnahme an der Städteversammlung gemeldet.

 

Die Ratsfraktion- Bündnis90/Die Grünen hat keinen Teilnehmer gemeldet.

 

Gemäß § 5 Abs 1 der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Salzgitter besteht für die Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer ein Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls.

 

Die Fahrtkosten werden gemäß § 7 Abs.1 der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Salzgitter nach dem Bundesreisekostengesetz (0,20 €/ km) abgerechnet.

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ablauf der Städteversammlung 2012 (49 KB) PDF-Dokument (185 KB)