Vorlage - 0397/16

Betreff: Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
09.02.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.02.2012 
5. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 6. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 0397/16 beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

Gemäß § 2 Abs. 2 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb bisher die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieurin) r die Stadt Salzgitter wahrgenommen.

 

Im Rahmen der Einhrung des Verwaltungsvorstandsmodells wurde diese Aufgabenstellung mit Verfügung des Oberbürgermeisters vom 28.12.2011 zum 01.01.2012 im Bereich des Fachdienstes Personal und Organisation angesiedelt.

 

Weiterhin wurden in § 8 Abs. 1 die Veränderungen, die sich aufgrund des neuen Kommunalverfassungsrechts sowie der neuen Eigenbetriebsverordnung ergeben, eingearbeitet.

 

Dadurch ist die Änderung der Betriebssatzung erforderlich.

 

Anlage:

Anlage 1:               6. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 6. Änderungssatzung (34 KB) PDF-Dokument (73 KB)