Vorlage - 0402/16

Betreff: Errichtung eines Bürgerwaldes in Salzgitter Thiede
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
06.03.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
12.04.2012 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung Beschlussvorbereitung
17.04.2012 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Grundstücksentwicklung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.04.2012 
7. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadt Salzgitter verpachtet dem Förderverein BÜRGERWALD THIEDE e.V. die Grundstücke in der Gemarkung Thiede, Flur 2, Flurstücke 110/4, 113/3, 113/6 und 113/5 für die Dauer von 30 Jahren für die Erstaufforstung und Bewirtschaftung eines Bürgerwaldes für einen symbolischen Pachtzins von 1,- €.

2.      Die in der Gemarkung Thiede Flur 2 gelegenen Flurstücke 113/3 teilweise, 113/5 und 113/6 werden zum 01.10.2012 dafür von dem Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung (SZGE) zum Buchwert von 3,-- €/m² in die Kernverwaltung übertragen, insgesamt somit für 62.742,-- €. Ein Ausgleich erfolgt nicht in Geld, sondern durch Buchung gegen die Kapitalrücklage und die Verbindlichkeiten des SZGE im Verhältnis der zum 01.01.2011 bestehenden Eigenkapital-/Fremdkapitalquote.

3.      Die Grundstücke werden aufgrund Ihrer zukünftigen Nutzung als Wald in das städtische Ökokonto übernommen. Die sich daraus ergebenen ökologischen Wertvorteile fließen der Stadt Salzgitter zu.

 

Sachverhalt:

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost hat der Ortsrat Nordost in der Sitzung am 23.06.2011 beschlossen, dass die Verwaltung die Initiative für die Errichtung eines ‚rgerwaldes in Thiede mit allen notwendigen Maßnahmen unterstützen möge.

Zwischenzeitlich hat die Verwaltung die für einen Bürgerwald vorgesehenen Grundstücke überprüft und geklärt, inwieweit diese tatsächlich für eine solche Nutzung langfristig zur Verfügung stehen.

 

Diese Prüfung ist inzwischen mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen worden.

 

Seitens der Verwaltung wird daher vorgeschlagen, die Grundstücke in der Gemarkung Thiede, Flur 2, Flurstücke 110/4, 113/3 tlw., 113/5 und 113/6 den noch zu gründenden Förderverein BÜRGERWALD THIEDE e.V. langfristig für die Erstaufforstung und Bewirtschaftung eines Bürgerwaldes in Thiede zur Verfügung zu stellen. Da die Stadt Salzgitter diese Initiative zur Schaffung eines Bürgerwaldes ausdrücklich unterstützt, soll die Verpachtung der Grundstücke gegen die Zahlung eines symbolischen Pachtzinses erfolgen.

Der  Förderverein BÜRGERWALD THIEDE e.V. beabsichtigt die Realisierung dieses Projektes zusammen mit der Stiftung Zukunft Wald durchzuführen, so dass die entsprechende fachliche Unterstützung für das Projekt sichergestellt ist. Im Rahmen des abzuschließenden Pachtvertrages soll geregelt werden, dass die für die Erstaufforstung des Waldes erforderlichen öffentlich rechtlichen Genehmigungen durch den Förderverein BÜRGERWALD THIEDE e.V. einzuholen sind und der Verein die Verkehrssicherungspflicht für die Grundstücke für die Dauer des Pachtverhältnisses übernimmt. Es ist zu erwarten, dass der Förderverein BÜRGERWALD THIEDE e.V. sein Projekt sukzessive verwirklichen wird, so dass der Verein verpflichtet wird, die nicht für das Projekt benötigten Teilflächen an die bisherigen Pächter weiter zu verpachten.

 

 

Durch die Erstaufforstung der Fläche als Wald stehen die Grundstücke langfristig für keine andere Nutzung mehr zur Verfügung. Daher ist beabsichtigt, die Grundstücke in das Ökokonto der Stadt Salzgitter zu übernehmen und das dort entstehende ökologische Potential für die städtische Bauleitplanung als Ausgleichsflächen zu nutzen. Dadurch ist es erforderlich, die sich bisher im Vermögen des Eigenbetriebes Grundstücksentwicklung befindenden Grundstücke - Gemarkung Thiede, Flur 2, Flurstücke 113/3 teilweise, 113/5 und 113/6 in Gesamtgröße von 20.914 m² - in das Vermögen der Kernverwaltung zu übertragen. Die Übertragung erfolgt nicht durch Geldausgleich, sondern durch Buchung gegen die Kapitalrücklage und die Verbindlichkeiten des Eigenbetriebs SZGE. Das Verhältnis der Buchung bestimmt sich aus der zum 01.01.2011 bestehenden Eigenkapital-/Fremdkapitalquote. Das Zugrundlegen dieses Verhältnisses ist für den Eigenbetrieb SZGE und die Kernverwaltung sachgerecht und wird auch bei anderen Vermögensübertragungen zwischen den Eigenbetreiben und der Kernverwaltung praktiziert.

 

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Anlage: Karte Bürgerwald Thiede

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bürgerwald Thiede (158 KB)