Vorlage - 0415/16

Betreff: Einziehung einer Teilfläche der Straße "Südwall" in Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
0404/16
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
04.07.2012 
07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.07.2012 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in der Gemarkung Salzgitter-Bad gelegene Teilfläche der Straße „dwall“, im Osten beginnend hinter dem Verbindungsweg zur Straße „Liebenhaller Straße“, endend nach etwa 73 Metern in westliche Richtung, wird gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz mit sofortiger Wirkung als öffentliche Straße eingezogen.

Begründung:

Die im Beschlusstext näher bezeichnete und im beiliegenden Lageplan kenntlich gemachte Teilfläche der Straße „dwall“ in Salzgitter-Bad soll eingezogen werden. Das Verkehrsbedürfnis an der Straßenfläche ist aufgrund des Vorhandenseins der Verbindung in nördliche Richtung zur Straße „Liebenhaller Straße“ entfallen. Die Fläche ist an den Anlieger veräert worden. Durch die Veräerung ergibt sich eine geringfügige Einsparung bei den Straßenunterhaltungskosten.

 

Das Einziehungsvorhaben ist im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nr. 1 vom 26.01.2012 angekündigt worden. Einwände hiergegen sind hrend der dreimonatigen Frist bis zum 26.04.2012 nicht erhoben worden.

 

Anlagen:

Lageplan

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 0415_16 (228 KB)      
Stammbaum:
5003/15   Einziehung einer Teilfläche der Straße Einsteinstraße in Salzgitter Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
5560/15   Einziehung des Radweges an der Kreisstraße K 40 zwischen SZ-Lichtenberg und SZ-Osterlinde (Nordseite)   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0404/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Auf der Kappe" in Salzgitter-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
0415/16   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Südwall" in Salzgitter-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage