Vorlage - 0595/16

Betreff: Bebauungsplan Th 44 für SZ-Thiede "Panscheberg Süd/Frankfurter Straße"
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
05.07.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
11.07.2012 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
04.09.2012 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.      Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Th 44 für SZ-Thiede „Panscheberg Süd/ Frankfurter Straße“ (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

 

2.      Die vom Entwurf des Bebauungsplans Th 44 r SZ-Thiede „Panscheberg Süd/ Frankfurter Straße“ überdeckten Bereiche des Bebauungsplans Th 5r SZ-ThiedeWiesenweg-Frankfurter Straße-Panscheberg“ (Anlage 4) und des Bebauungsplans Th 21r SZ-ThiedeFestgesches Gelände“ (Anlage 5) werden ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Diese Bereiche werden im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Th 44 für SZ-Thiede „Panscheberg Süd/Frankfurter Straße“ ersetzt.

 

Sachverhalt:

Das ca. 9,3 ha große Plangebiet befindet sich im Zentrum von Salzgitter - Thiede und umfasst im Wesentlichen den Kreuzungsbereich von Frankfurter Straße (B 248) und Panscheberg bzw. Wolfenbütteler Straße (L 615) und dessen nähere Umgebung. Die städtebauliche Struktur des alten Ortskerns mit seinen angrenzenden Siedlungserweiterungen stellt sich - auch durch die vorgenommenen Veränderungen der letzten Jahrzehnte - recht heterogen dar. Neben Wohnnutzungen wird insbesondere der Kreuzungsbereich in den Erdgeschosszonen durch Einzelhandels- und Dienstleistungsbetriebe geprägt, die zur Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner mit Gütern des täglichen Bedarfs beitragen. An dieser Stelle befinden sich neben diversen Leerständen auch zwei Spielhallen.

Grundlegendes Ziel des Bebauungsplans ist die Stärkung und Entwicklung des innerstädtischen Bereichs von SZ-Thiede. Hierzu werden auch im Hinblick auf das strategische Ziel der Stadt Salzgitter zu einer kinder- und familienfreundlichen Lernstadt zu entwickeln - im gesamten Geltungsbereich Vergnügungsstätten ausgeschlossen, um negative Auswirkungen durch Qualitätsabsenkungen der umliegenden Nutzungsstrukturen (sog. Trading-Down-Effekt), Lärmbelästigungen sowie Beeinträchtigungen des Straßen- und Stadtbildes zu vermeiden. Zugleich werden mit dem Bebauungsplan Th 44 zwei Teilabschnitte bestehender Bebauungspläne mit einbezogen, um Planungsrecht für geänderte Entwicklungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte zu schaffen.

Aufgrund der bestehenden Bebauung und im Sinne einer geringen Regelungsdichte werden im Bebauungsplan Th 44r SZ-Thiede „Panscheberg Süd/Frankfurter Straße“ lediglich Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung (weitestgehend Mischgebiete), zu den von Bebauung freizuhaltenden Flächen (z. B. Grünflächen) sowie zu Regelungen des Immissionsschutzes (passive Schallschutzmaßnahmen) getroffen. Es handelt sich damit um einen sog. einfachen Bebauungsplan gem. § 30 Abs. 3 BauGB, innerhalb dessen sich die Zulässigkeit von Vorhaben im Übrigen nach § 34 BauGB richtet, d.h. sie müssen sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Eine ausreichende Steuerungsmöglichkeitr eine geordnete städtebauliche Entwicklung ist hiermit gewährleistet.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde in der Zeit vom 24.09.2010 bis 08.10.2010 durch Planaushang im Rathaus durchgeführt. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte in der Zeit vom 06.09.2010 bis zum 06.10.2010. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB fand vom 20.12.2011 bis zum 31.01.2012 statt.

Die eingegangenen Stellungnahmen zum Planverfahren wurden teilweise durch Ergänzungen in der Begründung berücksichtigt. Der Anregung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, in einem Teilbereich ein Dorfgebiet statt eines Mischgebietes festzusetzen, wurde durch Änderung der Planzeichnung gefolgt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

Anlagen:

1.      Lageplan mit Kennzeichnung des räumlichen Geltungsbereichs

2.      Entwurf des Bebauungsplans Th 44 für SZ-Thiede „Panscheberg Süd/ Frankfurter Straße“

3.      Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Th 44 für SZ-Thiede „Panscheberg Süd/ Frankfurter Straße“

4.      Bebauungsplan Th 5 für SZ-Thiede „Wiesenweg-Frankfurter Straße-Panscheberg“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs

5.      Bebauungsplan Th 21 für SZ-Thiede „Festgesches Gelände“ mit Kennzeichnung des aufzuhebenden Bereichs

 

 

Die Anlagen 2, 4 und 5 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ÜP_Anlage 1 (515 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf Th 44 (2417 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Begründung Th 44 (320 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Th5 neu (19859 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Th21 neu (36912 KB)