Vorlage - 0714/16

Betreff: Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg sowie Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude Steterburg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung Beteiligt:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
12.04.2012 
04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
12.04.2012 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.04.2012 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
19.04.2012 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
19.04.2012 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.04.2012 
7. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Die vom Rat der Stadt Salzgitter am 29.02.2012 mit den Vorlagen der Verwaltung 0278/16 und 0278/16-1 incl. des Änderungsantrags 0577/16 der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossenen Maßnahmen zur Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg sowie zum Umbau und zur Sanierung im Schulgebäude Steterburg werden mit den nachfolgenden Ergänzungen und Änderungen umgesetzt:

 

1.    Im Rahmen der PAK-Sanierung im Obergeschoss des Hauptgebäudes der Grundschule Steterburg werden zusätzlich in den dortigen Unterrichtsräumen zeitgleich Maßnahmen zur Verbesserung der Raumakustik und der Raumbeleuchtung mit einem Kostenvolumen von insgesamt 250.000,- € durchgeführt. Die Mittel werden durch Verschiebungen innerhalb des Wirtschaftsplanes 2012 kostenneutral zur Verfügung gestellt.

 

2.    Die im Schulsanierungsplan 2007 plus für 2016/2017 vorgesehenen energetischen Sanierungsmnahmen (Dachsanierung, Dämmung der obersten Geschossdecke sowie Fassadendämmung) und die Erneuerung der Elektroinstallation am/im Hauptgebäude der Grundschule Steterburg werden bereits in 2012/2013 mit einem Kostenvolumen von 500.000,- € durchgeführt.

Dazu ist die Kreditaufnahme der Kernverwaltung in 2012 um 500.000,- auf 14,17 Mio. € zu erhöhen, um eine entsprechende Ansatzverstärkung im Wirtschaftsplan des EB 85 sicherzustellen. Im Gegenzug wird der Zuschuss an den EB 85 in 2017 um 500.000,- geringer ausfallen.

 

3.    Die über diesen vorgesehenen Projektrahmen hinausgehenden Forderungen der Schulleitung und der Elternvertreter der Grundschule Steterburg werden nicht umgesetzt.

 

Begründung:

Der Sachverhalt, der zu der angestrebten Beschlusslage führt, ist von der Verwaltung umfassend in der Mitteilungsvorlage 0707/16 vom 22.03.2012 dargestellt worden. Diese Mitteilungsvorlage wird ebenfalls im April den in der Beratungsfolge vorgesehenen Gremien des Rates zur Kenntnisnahme vorgelegt und ist somit auch Beratungsgegenstand für die Beschlussvorlage 0714/16.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

siehe Mitteilungsvorlage 0707/16