Vorlage - 0661/16-AW

Betreff: Eigenbewirtschaftung oder Poolbildung für Schulen;
Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.03.2012 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.05.2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur zur Kenntnis
03.05.2012 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Die SPD-Ratsfraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung nachstehend aufgeführter Fragen:

 

Frage 1:

Der Haushalt der Stadt Salzgitter wird vermutlich erst im Mai/Juni beschlossen. Die Schulen müssen bereits bis zum 31. März entscheiden, ob sie die Eigenbewirtschaftung oder die Poolbewirtschaftung für ihre Schule bevorzugen. Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit der Verschiebung dieses Termins?

 

Antwort der Verwaltung:

Eine Verschiebung des Termins ist grundsätzlich möglich, aber praxisbedingt nicht angezeigt. Im Übrigen hat ein Großteil der Schulen bereits bis zum Beginn der Osterferien schon entsprechende Anträge vorgelegt.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich bei dem Antragstermin nicht um eine Ausschlussfrist handelt. Eine verspätete Antragstellung führt in der Regel aber zwangsläufig dazu, dass die Beschaffungswünsche erst zeitverzögert realisiert werden können.

 

 

Frage 2:

Schulen können Anschaffungen (Investitionshaushalt) aufgrund des späten Haushaltsbeschlusses erst Ende des Schuljahres in Auftrag geben. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dass Schulen wichtige Anschaffungen früher beantragen können?

 

Antwort der Verwaltung:

Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Freigabe der Haushaltsreste aus 2011 bereits erfolgt; so dass die Verwaltung noch ausreichende Handlungsmöglichkeiten zum Erteilen von Aufträgen hat.

Sobald diese Haushaltsreste aufgebraucht sind, wird die Verwaltung in dringenden Einzelfällen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes durch eine vorzeitige und teilweise Mittelfreigabe dafür Sorge tragen, dass für den Schulbereich Aufträge erteilt werden können.

Dieses Verfahren wird im Interesse der Schulen bereits seit Jahren so praktiziert.