Vorlage - 0839/16-AW

Betreff: Kleingartengelände Abendfrieden in Lobmachtersen;
Anfrage der CDU-Ortsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 02.05.2012
für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost am 15.05.0212
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Südost zur Kenntnis
15.05.2012 
03. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Mitteilung:

 

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der CDU Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost wie folgt:

 

Frage:

Die CDU Ortsratsfraktion fragt an, wie es mit der Abräumung des Kleingartengeländes Abendfrieden in Lobmachtersen weitergeht. Die Sicherheit und Ordnung ist auf dem Gelände nicht gewährleistet.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Kleingartenverein Abendfrieden hat in SZ Lobmachtersen von der Stadt Salzgitter eine Kleingartenfläche gepachtet.

 

Bereits seit vielen Jahren stellt sich für den Verein das Problem sinkender Mitgliederzahlen. Nachdem im Jahr 2007 nur noch ca. die Hälfte aller Parzellen belegt werden konnte, die freien Gärten zunehmend verwahrlosten und der Verein ferner Probleme mit der Zahlung der vollständigen Pacht hatte, wurde dem Verein seitens der Verwaltung (unter Einbindung des Ortsrates und der übergeordneten Kleingartenorganisationen) angeraten, sich mit dem Problem auseinander zu setzen, um die Situation dauerhaft zu entspannen.

Der Ortsrat Südost hatte sich zuletzt in seiner Sitzung am 25.11.2008 mit der Thematik auseinandergesetzt.

 

Mit dem Kleingartenverein Abendfrieden wurde vereinbart, dass die aufgegebenen Parzellen bis 31.12.2012 geräumt werden (inklusive Rückbau der nicht genutzten Gartenlauben). Nach Rückbau soll die nicht benötigte Pachtfläche an die Stadt zuck gegeben werden.

 

Einen großen Teil der Fläche hat der Verein bereits zurück gebaut. Die Schwierigkeit für den Verein ist dabei allerdings die geringe Anzahl der Mitglieder und der hohe Altersdurchschnitt. Vor dem Hintergrund dieser Schwierigkeiten wurde dem Verein avisiert, die Frist bis 2013 zu verlängern, wenn ein entsprechender Fortschritt bei der Räumung der Flächen erkennbar ist.

 

Da der Abtransport erst im Rahmen der Verfügbarkeit einzelner Mitglieder und den finanziellen Möglichkeiten des Vereins erfolgen kann, ist es es aber unumnglich, dass wiederholt Materialien auf dem Gelände gelagert werden.

 

Gemäß des Pachtvertrages hat der Verein die Verpflichtung, dass Gelände in einem sauberen und ordnungsgemäßen, dem Nutzungszweck und der Vereinssatzung entsprechenden Zustand zu erhalten. Ferner obliegt dem Verein für die gesamte Kleingartenanlage jegliche sonst der Grundstückseigentümerin obliegenden Verkehrssicherungspflicht.

 

Der Verein wurde nochmals auf diese Verpflichtung hingewiesen.