Vorlage - 1182/16

Betreff: Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderung für Salzgitter-Bad "Vorsalzer Straße"
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
03.04.2013 
13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
07.05.2013 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
08.05.2013 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 51, 7. Änderung für SZ-BadVorsalzer Straße (Anlage 2) und dem Entwurf der Begründung (Anlage 3) zu und beschließt sie gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

 

  1. Der durch den Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderungr SZ-Bad Vorsalzer Straße teilweise überdeckte Bebauungsplan Bad 51 (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Der Teilbereich wird im Zuge des Bauleitplanverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 51, 7. Änderung ersetzt.

 

Sachverhalt:

Das Plangebiet - in der Altstadt von SZ-Bad gelegen - umfasst das Grundstück der ehemaligen Post. r diesen Bereich wurde im rechtskräftigen Bebauungsplan Bad 51 für SZ-BadVorsalzer Straße“ eine Flächer den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Post“ festgesetzt. Die ehemaligen Postgebäude werden derzeit teilweise durch eine Praxis nachgenutzt, teilweise bewohnt - ein großer Teil des Gebäudebestandes steht jedoch leer. Die zugehörigen Außenflächen sind weitestgehend versiegelt und dienen als Parkplatz. 

 

Ziel des Bebauungsplans ist es, die derzeitige Nachnutzung des Grundstücks planungsrechtlich zu sichern und für die Zukunft eine flexible Nutzung zu gewährleisten. Hierzu wird in Anlehnung an die umgebende Nutzungsstruktur ein eingeschränktes Kerngebiet festgesetzt, innerhalb dessen Nutzungen wie Tankstellen und Vergnügungsstätten aufgrund der direkten Nachbarschaft zu den Kirchen sowie zur Altstadtschule ausgeschlossen werden.

 

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   keine

 

Anlagen:

 

  1. Lageplan mit Kennzeichnung des räumlichen Geltungsbereichs

 

  1. Entwurf des Bebauungsplans Bad 51, 7. Änderung für SZ-Bad „Vorsalzer Straße“

 

  1. Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderung für SZ-Bad „Vorsalzer Straße“

 

  1. Bebauungsplan Bad 51 für SZ-Bad „Vorsalzer Straße“ mit Darstellung des überdeckten Teilbereichs

 

Die Anlagen 2 und 4 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratung zur Einsichtnahme aus und sind ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Lageplan (184 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich Anlage 2 B-Plan Entwurf (394 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 3 Begründung (243 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich Anlage 4 B-Plan Bad 51 mit Kennzeichnung Aufhebungsbereich (5069 KB)