Vorlage - 1235/16-AW

Betreff: Planungsstand des Marktplatzes
Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 06.08.2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
07.11.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Frage 1:

Wie ist die Gestaltung der Zuwegung zum Ratskeller gedacht?

Da die Rezeption an den Haupteingang verlegt worden ist, muss man davon ausgehen, dass ankommende Gäste vorfahren wollen, um ihr Gepäck abzuladen. Dies steht in einem Spannungsverhältnis zu den Interessen der Bistrobesucher, die natürlich an schönen Tagen draußen sitzen wollen.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Wohnbau als Eigentümerin des Ratskellers und der Betreiber des Ratskellers, die Firma RHO, denken derzeit über die Zweckmäßigkeit einer Vorfahrt vor den Ratskeller nach. Sofern entscheidungsreife Planungen vorliegen, werden die zuständigen Gremien der Stadt Salzgitter beteiligt werden.

 

Frage 2:

Welche Lebenserwartung haben die im Bereich des Marktplatzes stehenden Bäume (Die Nadelbäume brauchen als platzungeeignete Bäume nicht berücksichtigt werden.) Kann das Lebensalter der vorhandenen Bäume verlängert werden, wenn deutlich größere Baumscheiben angelegt werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Lebenserwartung der Bäume kann unter Zugrundelegung der nachstehenden Dokumentation wie folgt eingeschätzt werden:

 

ume im sehr schlechten Zustand: weniger als 5 Jahre

ume im schlechten Zustand: weniger als 10 Jahre

ume im mittleren Zustand: weniger als 25 Jahre

ume im guten Zustand: etwa 50 Jahre

 

Eine Vergrößerung der Baumscheiben wirkt nur bei den Bäumen, die als schlecht, mittel und gut eingestuft werden, lebensverlängernd.

 

 

Frage 3:

Gibt es Vorüberlegungen zur geplanten Pflasterung?

 

Antwort der Verwaltung:

Es gibt keine Festlegungen, da die Verwaltung vom Erhalt des bestehenden Pflasters ausgeht.

 

Frage 4:

Wie ist die Bodenbeschaffenheit des Untergrundes bzw. welche Leitungsstränge (Kanal, Gas etc.) befinden sich im Untergrund?

 

Antwort der Verwaltung:

Grundsätzlich sind im unterirdischen Bauraum alle Medien vertreten. Zum vorhandenen Baugrund wurde ein Baugrundgutachten in Auftrag gegeben, das zurzeit ausgewertet wird.

 

Frage 5:

Hat die Stadt bzw. das Planungsbüro im Vorfeld Informationsgespräche mit den Anliegern geführt?

 

Antwort der Verwaltung:

Nein.

 

Zusatzfrage 1:

Warum hat der Oberbürgermeister der Stadt im Ortsrat Vorschläge zur Neugestaltung des Marktplatzes vorstellen lassen, wenn er kurze Zeit später diese Vorschläge von vornherein ablehnt?

 

Antwort der Verwaltung:

Gemäß Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter hat die Verwaltung ein Planungsro beauftragt, Konzepte für eine Belebung des Marktplatzes zu entwickeln. Die Zielrichtung war dabei, die Belebung entweder durch Umgestaltung oder aber durch eine Neugestaltung zu erreichen. Nachdem die ersten Planungsvorentwürfe erstellt waren, wurden diese externen Fachplanungen ausnahmsweise zeitgleich sowohl dem Oberbürgermeister als auch dem Ortsrat Süd und dem Bauausschuss vorgestellt, um möglichst frühzeitig eine breite Kenntnislage zu erreichen.

 

Eine Belebung des Marktplatzes in Salzgitter-Bad halte ich nach wie vor für sinnvoll. Die erreichen wir aber nur durch weitere Ansiedlung attraktiver Geschäfte oder durch eine besondere Attraktion wie zum Beispiel den Gradierpavillion, einen Spielplatz oder Wasserspiele. Keine der drei externen Planungsentwürfe wird dieses Ziel aber erreichen. Meine Bewertung habe ich aus Klarstellungsgründen unverzüglich öffentlich geäert. Ich beabsichtigemlich nicht, eine der drei externen Fachplanungen weiter zu verfolgen. Ich beabsichtige vielmehr, in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister Wolfgang Bauer am Montag, dem 26.11.2012, um 19.00 Uhr im Ratskeller in Salzgitter-Bad eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen mit dem Ziel, Alternativvorschläge entwickeln zu können. Zu dieser Informationsveranstaltung wird die gesamte Bürgerschaft eingeladen, insbesondere die Mitglieder des Ortsrates Süd, der Bürgerverein Bad Salzgitter, die Marktbeschicker, die Anlieger, die Werbegemeinschaft und alle Interessierten. Auf meine Terminvorankündigung an die Ortsratsmitglieder nehme ich Bezug.

 

Zusatzfrage 2:

Warum wurden dem Ortsrat bei der Vorstellung der Planung keinerlei Kosten genannt, wenn diese der Verwaltung schon bekannt waren und als Ablehnungsgrund herangezogen werden?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Planungen befanden sich bei der Vorstellung im Stadium der Vorplanung, das heißt, hier ging es in erster Linie - unter Berücksichtigung der Gegebenheiten - darum, gliche Varianten zu skizzieren um sich letztendlich auf eine Vorzugsvariante festlegen zu können, die weiter bearbeitet werden soll. Eine detaillierte Kostenschätzung lag noch nicht vor. Um eine Einordnung vornehmen zu können, hat der Fachdienstleiter des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr auf meinen Wunsch hin eine grobe, aber durchaus realistische Einschätzung vorgenommen, wie hoch die Kosten sein könnten.

 

Zusatzfrage 3:

Was ist mit der Zusage der Verwaltung, nach Anregung durch den Ortsbürgermeister Wolfgang Bauer in einer öffentlichen Versammlung die Pläne vorzustellen, zu diskutieren und Vorschläge anzuhören, bevor es zu weiteren Planungen kommt? Der OB hat laut Zeitung eine umgekehrte Vorgehensweise angekündigt.

 

Antwort der Verwaltung:

Siehe Antwort zu Zusatzfrage 1.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd wird um Kenntnis gebeten.