Vorlage - 1261/16

Betreff: Widmung der Erweiterung der Straße "Emil-Langen-Weg" in SZ-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
0194/16
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
07.11.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
14.11.2012 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

In Salzgitter-Bad werden die Verbindungswege der Wohnstraße „Emil-Langen-Weg in nordwestliche sowie östliche Richtung mit Wirkung vom Tage nach ihrer Bekanntmachung gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) als Gemeindestraße für den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet.

 

Anfangspunkt:

Wendeanlage der bereits im Jahre 1993 dem Verkehr übergebenen und in 1994 gewidmeten Fläche der Wohnstraße „Emil-Langen-Weg

 

Endpunkte:

Petershagener Straße“

Nordwall“

 

Widmungsbeschränkung: Fuß- und Radwege

 

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Salzgitter.

 

Sachverhalt:

Die im Beschlusstext aufgeführten Verbindungswege zwischen der Wohnstraße „Emil-Langen-Weg“ sowie der „Petershagener Straße“ und dem „Nordwall“ in Salzgitter-Bad wurden fertiggestellt und im Jahr 1995 dem Verkehr übergeben.

 

Um die Straßen einem bestimmten öffentlichen Zweck (Gemeindestraße, hier beschränkt auf Fußnger- und Radverkehr) zuzuführen und den öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu unterwerfen, muss die Widmung r den öffentlichen Straßenverkehr gemäß § 6 NStrG nun erfolgen beziehungsweise nachgeholt werden.

 

 

Anlage: gekennzeichneter Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 1261_16 (54 KB)      
Stammbaum:
0194/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Ulenflucht" in SZ-Lebenstedt   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
1200/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Sonnenbergweg" in SZ-Gebhardshagen   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
1261/16   Widmung der Erweiterung der Straße "Emil-Langen-Weg" in SZ-Bad   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage