Vorlage - 1339/16-AW

Betreff: Verkehrsschau in der Ortschaft Nordost
Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.09.2012 für die Sitzung am 27.09.2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
  Bezüglich:
1337/16-AW
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
06.12.2012 
08. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Anfrage des Ortsrates:

 

Die CDU-Fraktion im Ortsrat der Ortschaft Nordost bittet die Verwaltung der Stadt Salzgitter um Auskunft, ob es mal wieder eine gemeinsame Verkehrsschau (mit Ortsbürgermeister, Fraktionsvorsitzenden, Polizei und Verwaltung) geben kann.“

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

An Verkehrsschauen beteiligt sind Polizei, Untere Verkehrsbehörde, Straßenbaubehörde, öffentliche Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbände. Eine Teilnahme des Ortsrates erfolgt nicht. Dies ergibt sich aus den Verwaltungsvorschriften zu § 45 Absatz 3 der Straßenverkehrsordnung.

 

Verkehrsschauen werden auf Straßen mit erheblicher Verkehrsbedeutung und überall dort, wo nicht selten Unfälle vorkommen, durchgeführt.

 

Der Ortsrat kann der Verwaltung Anregungen mitteilen, die dann in die Verkehrsschau mit einbezogen werden.

 

Die wesentlichen Ergebnisse aus der Verkehrsschau werden dem Ortsrat mitgeteilt.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost wird um Kenntnis gebeten.

 

Stammbaum:
1337/16-AW   Stand der straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.09.2012 für die Sitzung am 27.09.2012   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen
1339/16-AW   Verkehrsschau in der Ortschaft Nordost Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 18.09.2012 für die Sitzung am 27.09.2012   66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   Beantwortung von Ortsratsanfragen